Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 24.09.2007 - 4 S 38.07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,21840
OVG Berlin-Brandenburg, 24.09.2007 - 4 S 38.07 (https://dejure.org/2007,21840)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 24.09.2007 - 4 S 38.07 (https://dejure.org/2007,21840)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 24. September 2007 - 4 S 38.07 (https://dejure.org/2007,21840)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,21840) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Judicialis

    LBG § 35 c; ; LBG § 35 c Abs. 1; ; LBG § 35 c Abs. 1 Satz 1 Nr. 4; ; LBG § 35 c Abs. 4; ; LBG § 78 d Abs. 3; ; VwGO § 123 Abs. 1; ; VwGO § 146 Abs. 4 Satz 3; ; VwGO § 146 Abs. 4 Satz 6

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beschwerde gegen einen Beschluss über die Nichtgewährung von Altersteilzeit im Blockmodell

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (4)

  • BVerwG, 29.04.2004 - 2 C 21.03

    Altersteilzeit, Blockmodell; dringende dienstliche Belange; Ermessen; …

    Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 24.09.2007 - 4 S 38.07
    Das Bundesverwaltungsgericht hat insoweit ausgeführt, dass eine solche Regelung neben einer Befugnis der obersten Dienstbehörde, die Ermessensausübung zu generalisieren, auch die Befugnis vermitteln kann, die entgegenstehenden dienstlichen Belange generell festzustellen (BVerwG, Urteil vom 29. April 2004 - 2 C 21.03 - juris Rn. 17).
  • VGH Hessen, 06.06.2006 - 1 UE 1873/05

    Zum Rechtsanspruch auf Bewilligung von Altersteilzeit nach § 85b Abs 1 BG HE

    Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 24.09.2007 - 4 S 38.07
    Das kumulierte fiskalische Interesse daran, die Kosten für das im öffentlichen Dienst beschäftigte Personal niedrig zu halten, kann einen dringenden dienstlichen Belang darstellen, der die Möglichkeiten der Gewährung der Altersteilzeit einschränkt (…BVerwG, a.a.O., Rn. 15;… OVG Münster, a.a.O., Rn. 30; VGH Kassel, Beschluss vom 6. Juni 2006 - 1 UE 1873/05 - juris Rn. 19 ff.; OVG Saarlouis…, Beschluss vom 15. März 2007 - 1 Q 39/06 - juris Rn. 4).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.11.2004 - 1 A 3477/03

    Anspruch eines Bematen auf Bewilligung von Altersteilzeit ; Mitberücksichtigung …

    Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 24.09.2007 - 4 S 38.07
    Das Oberverwaltungsgericht Münster hat die dortige, praktisch wortgleiche Regelung des § 78 d Abs. 3 LBG NW in dieser Weise ausgelegt und einen voraussetzungslosen Gestaltungsspielraum, der mit höherrangigem Recht unvereinbar wäre, verneint (Urteil vom 10. November 2004 - 1 A 3477/03 - juris Rn. 35 ff., insb. 38).
  • OVG Saarland, 15.03.2007 - 1 Q 39/06

    Altersteilzeit: Versagung wegen schlechter Haushaltslage

    Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 24.09.2007 - 4 S 38.07
    Das kumulierte fiskalische Interesse daran, die Kosten für das im öffentlichen Dienst beschäftigte Personal niedrig zu halten, kann einen dringenden dienstlichen Belang darstellen, der die Möglichkeiten der Gewährung der Altersteilzeit einschränkt (…BVerwG, a.a.O., Rn. 15;… OVG Münster, a.a.O., Rn. 30; VGH Kassel…, Beschluss vom 6. Juni 2006 - 1 UE 1873/05 - juris Rn. 19 ff.; OVG Saarlouis, Beschluss vom 15. März 2007 - 1 Q 39/06 - juris Rn. 4).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 14.12.2011 - 6 B 13.10

    Postnachfolgeunternehmen; vorzeitige Versetzung in den Ruhestand; …

    In der Rechtsprechung ist anerkannt, dass ein dringender dienstlicher Belang, der der Bewilligung von Altersteilzeit entgegensteht, auch in dem kumulierten, also vom Einzelfall losgelösten fiskalischen Interesse bestehen kann, die Kosten für das im öffentlichen Dienst beschäftigte Personal niedrig zu halten, wenn die personelle Ausstattung von Ämtern knapp ist, Neueinstellungen aber aus Mangel an Haushaltsmitteln scheitern; ein solcher Belang kann auch generalisierend festgestellt werden (vgl. BVerwG…, Urteil vom 29. April 2004, a.a.O., Rn. 15 f bei Juris; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 24. September 2007 - OVG 4 S 38.07 -, Rn. 2 bei Juris; OVG Nordrhein-Westfalen…, Urteil vom 10. November 2004 - 1 A 3477/03 -, Rn. 30, 38 bei Juris).
  • OVG Sachsen, 21.10.2013 - 5 A 847/10

    Gewerbesteuer, Erlass, Zuständigkeit, Sanierungsgewinn

    Auch gebe es keinen Beschluss des OVG Berlin-Brandenburg vom 11. Februar 2008 - 9 S 38/07 -, sondern lediglich einen Beschluss des OVG Berlin-Brandenburg - 4 S 38/07 -, der jedoch das Datum vom 24. September 2007 trage und die Altersteilzeit von Polizeibeamten betreffe.
  • VG Lüneburg, 28.11.2007 - 1 A 27/07

    Keine Altersteilzeit mangels Personalüberhangs

    Vgl. dazu Beschl. des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg vom 24.9.2007 - 4 S 38.07 - :.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OVG Berlin-Brandenburg
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht