Rechtsprechung
| LAG Rheinland-Pfalz, 05.04.2017 - 4 Sa 242/16 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- Justiz Rheinland-Pfalz
§ 17 Abs 1 TVÜ-VKA, § 17 Abs 7 TVÜ-VKA, Anl 1a Teil 1 VergGr V Buchst c Fallgr 1 Buchst b BAT, Anl 3 TVÜ-VKA, Entgeltgr 8 TVöD-V
Eingruppierung - Tätigkeitsmerkmal - selbstständige Leistung - öffentlicher Dienst - IWW
§ 69 Abs. 2 ArbGG, § 256 Abs. 1 ZPO, § 97 Abs. 1 ZPO, § 72 a ArbGG
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
TVöD Entgeltgruppe 8
Eingruppierung eines kommunalen Angestellten mit Aufgaben und Funktionen im Bereich der Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung und Stromversorgung nach dem TVöD - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Eingruppierung eines kommunalen Angestellten mit Aufgaben und Funktionen im Bereich der Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung und Stromversorgung nach dem TVöD
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Kaiserslautern, 07.04.2016 - 5 Ca 714/15
- LAG Rheinland-Pfalz, 05.04.2017 - 4 Sa 242/16
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- BAG, 28.09.1994 - 4 AZR 542/93
Eingruppierung eines Sachbearbeiters des Kassen- und Mahnwesens bei Stadtwerken
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 05.04.2017 - 4 Sa 242/16
Geistige Arbeit wird also geleistet, wenn der Angestellt sich bei der Arbeit fragen muss: Wie geht es nun weiter? Worauf kommt es nun an? Was muss als nächstes geschehen? (BAG v. 28.09.1994 - 4 AZR 542/93 - AP Nr. 185 zu §§ 22, 23 BAT 1975, m.w.N.). - BGH, 09.06.1983 - III ZR 74/82
Zulässigkeit einer Feststellungsklage - Voraussetzungen für das Vorliegen des …
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 05.04.2017 - 4 Sa 242/16
Bei öffentlichen Körperschaften ist nämlich trotz möglicher Leistungsklage in der Regel ein Feststellungsinteresse anzunehmen, weil von ihnen zu erwarten ist, dass sie sich schon einem Feststellungsurteil beugen werden (BGH v. 09.06.1983 - III ZR 74/82 - NJW 1984, 1118). - BAG, 24.05.2012 - 6 AZR 703/10
Telekom-Beschäftigungsbrücke 2007 - Entgeltabsenkung
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 05.04.2017 - 4 Sa 242/16
Der von § 256 Abs. 1 ZPO verlangte Gegenwartsbezug des Rechtsverhältnisses wird dadurch hergestellt, dass der Kläger die Erfüllung konkreter Vergütungsansprüche aus einem in der Vergangenheit liegenden Zeitraum und damit einen gegenwärtigen rechtlichen Vorteil erstrebt (vgl. BAG v. 24.05.2012 - 6 AZR 703/10 - AP Nr. 13 zu § 1 TVG, m.w.N.).
- LAG Mecklenburg-Vorpommern, 20.03.2018 - 5 Sa 53/17
Eingruppierung einer Bußgeldsachbearbeiterin nach BAT-O - Selbstständige …
Dass diese Abwägungsprozesse bei entsprechender Routine durchaus schnell ablaufen können, steht nicht entgegen (BAG…, Urteil vom 22. Februar 2017 - 4 AZR 514/16 - Rn. 19, juris = ZTR 2017, 352; BAG…, Urteil vom 21. März 2012 - 4 AZR 266/10 - Rn. 42, juris = ZTR 2012, 440; LAG Mecklenburg-Vorpommern…, Urteil vom 13. September 2017 - 3 Sa 31/17 - Rn. 38 , juris = öAT 2017, 259; LAG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 05. April 2017 - 4 Sa 242/16 - Rn. 33, juris = AuA 2018, 97). - LAG Rheinland-Pfalz, 22.08.2023 - 8 Sa 350/22
Proportionale Erhöhung der Theaterbetriebszulage - regelmäßig über die tarifliche …
Insbesondere kann bei einem Arbeitgeber des öffentlichen Dienstes erwartet werden, dass dieser einem gegen ihn ergangenen Feststellungsurteil nachkommen und die sich daraus ergebenden Leistungsansprüche erfüllen wird (…BAG 29.09.2004 - 5 AZR 528/03 - Rn. 17;… 27.01.2011 - 8 AZR 280/09 - Rn. 32;… 18.09.2012 - 3 AZR 307/10 - Rn. 21; LAG Rheinland-Pfalz 05.04.2017 - 4 Sa 242/16 - Rn. 27 , juris).
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