Volltextveröffentlichungen (8)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• HRR Strafrecht

  § 349 Abs. 2 StPO
  Verwerfung der Revision als unbegründet

• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• IWW

  § 349 Abs. 2 StPO, § 421 Abs. 1 Nr. 2 StPO, § 74 StGB, § 473 Abs. 4 StPO

• Wolters Kluwer

  Revision des Angeklagten gegen eine Verurteilung wegen unerlaubtem Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BtMG § 29
  Revision des Angeklagten gegen eine Verurteilung wegen unerlaubtem Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)

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• BGH, 06.08.2020 - 1 StR 208/20

  Einziehung der Mobiltelefone als Tatwerkzeuge wegen Einsatzes bei …

  Zum anderen ist der Einziehungsentscheidung nicht zu entnehmen, dass sich die Wirtschaftsstrafkammer des Umstandes bewusst war, eine Ermessensentscheidung zu treffen (vgl. BGH, Beschluss vom 17. Juni 2020 - 4 StR 135/20).
• BGH, 06.05.2025 - 4 StR 28/25

  Absehen von der Einziehung (Aufhebung der Einziehungsentscheidung wegen fehlender …

  Rn. 2 1. Der auf § 74 Abs. 1 StGB gestützte Ausspruch über die Einziehung von drei Mobiltelefonen war aufzuheben, weil die Strafkammer das ihr eingeräumte Ermessen nicht erkennbar ausgeübt hat (vgl. BGH, Beschluss vom 17. Juni 2020 - 4 StR 135/20).