Rechtsprechung
| BGH, 23.05.2016 - 4 StR 140/16 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 212 Abs. 1 StGB; § 15 StGB; § 16 Abs. 1 StGB; § 261 StPO
Totschlag (Tötungsvorsatz: tatrichterliche Beweiswürdigung) - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Revisionsrechtliche Nachprüfung der Beweiswürdigung zur inneren Tatseite des versuchten Tötungsdelikts; Notwendigkeit gerichtlicher Feststellungen zum Rücktrittshorizont
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 23; StGB § 213 2. Alt.
Revisionsrechtliche Nachprüfung der Beweiswürdigung zur inneren Tatseite des versuchten Tötungsdelikts; Notwendigkeit gerichtlicher Feststellungen zum Rücktrittshorizont - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 15.07.2026 - 4 StR 138/26 Bei Nichtverbrauchen des vertypten Strafmilderungsgrundes im Rahmen der Bejahung des minderschweren Falles käme eine mögliche weitere Strafrahmensenkung gemäß §§ 23 Abs. 2, 49 Abs. 1 StGB in Betracht (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 23. März 2026 - 4 StR 581/25 Rn. 6 f.;… vom 1. März 2022 - 4 StR 480/21 Rn. 3;… vom 14. September 2021 - 4 StR 21/21 Rn. 15 und vom 23. Mai 2016 - 4 StR 140/16 Rn. 9; zur Prüfungsreihenfolge vgl. BGH…, Beschluss vom 10. August 2021 - 1 StR 250/21 Rn. 4).
- BGH, 28.07.2026 - 4 StR 165/26 Zwar hat das Landgericht eine Strafrahmenmilderung nach § 213 Alt. 2 StGB trotz Vorliegens des vertypten Milderungsgrundes der Beihilfe nicht geprüft (vgl. BGH, Beschlüsse vom 14. September 2021 - 4 StR 21/21 Rn. 15 und 23. Mai 2016 - 4 StR 140/16 Rn. 9).
- BGH, 23.03.2026 - 4 StR 581/25
Aufhebung des Urteils im Strafausspruchs auf Revision des Angeklagten wegen …
Abgesehen davon, dass die Strafkammer von ihrem Rechtsstandpunkt, eine tatsächliche Beleidigung durch den Geschädigten sei nicht anzunehmen, aus jedenfalls eine vom Angeklagten irrtümlich angenommene Provokation in diesem Rahmen hätte berücksichtigen müssen (vgl. BGH, Urteil vom 8. April 1986 - 1 StR 104/86, BGHSt 34, 37, 37-39), hätte sie auch den vertypten Strafmilderungsgrund des Versuchs in die Prüfung einbeziehen müssen (vgl. Senat, Beschluss vom 23. Mai 2016 - 4 StR 140/16 Rn. 9;… Beschluss vom 14. September 2021 - 4 StR 21/21 Rn. 15;… Beschluss vom 1. März 2022 - 4 StR 480/21 Rn. 3). - BGH, 01.03.2022 - 4 StR 480/21
Strafzumessung (minder schwerer Fall des Totschlags: Strafmilderungsgründe, …
Unter den gegebenen Umständen hätte die Strafkammer aber erörtern müssen, ob nicht jedenfalls unter Berücksichtigung der im Rahmen der konkreten Strafzumessung zugunsten des Angeklagten angeführten Strafmilderungsgründe in Verbindung mit dem vertypten Strafmilderungsgrund des § 23 Abs. 2 StGB die Voraussetzungen eines sonst minder schweren Falles des Totschlags vorlagen (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 14. September 2021 - 4 StR 21/21 Rn. 15 und vom 23. Mai 2016 - 4 StR 140/16 Rn. 9;… zur Prüfungsreihenfolge BGH, Beschlüsse vom 10. August 2021 - 1 StR 250/21 Rn. 4 …und vom 26. Oktober 2011 - 2 StR 218/11 Rn. 3 mwN).
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