Volltextveröffentlichungen (11)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• HRR Strafrecht

  Vor § 1 StPO; Art. 6 Abs. 1 Satz 1 EMRK; § 265 StPO
  Unzulässige Verfahrensabsprache (überschrittene Strafobergrenze; Vorgabe, alle beschleunigenden Verteidigungserklärungen abgeben zu müssen; Subjektstellung: keine abverlangte Unterwerfung; mangelhaft erfüllte Hinweispflicht)

• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• Judicialis

  StPO § 265; ; StPO § 349 Abs. 2

• Wolters Kluwer

  Verwerfung der Revision mangels Rechtsfehlers; Verhängung einer über die im Rahmen einer protokollierten Urteilsabsprache zugesagten Obergrenze hinausgehenden Strafe

• ra.de
• Owlit(Abodienst, Leitsatz frei)
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NStZ 2006, 586
• StV 2006, 626

Wird zitiert von ...

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 10.01.2024 - 1 StR 413/23

  Zulässiger Gegenstand einer Verständigung (Verzicht auf Beweisanträge)

  Eine solch weitgehende Unterwerfung ist mit der Subjektstellung des Angeklagten unvereinbar, die auch bei Urteilsabsprachen zu wahren ist (Senat, Beschluss vom 21. September 2022 - 1 StR 479/21 -, NStZ 2023, 56; vgl. hierzu auch BGH, Beschluss vom 3. März 2005 - GSSt 1/04 - BGHSt 50, 40, 48; BGH, Beschluss vom 18. Mai 2006 - 4 StR 153/06 -, NStZ 2006, 586).".