Volltextveröffentlichungen (7)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• HRR Strafrecht

  § 24 StPO; § 338 Nr. 3 StPO; § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO
  Begründung einer Verfahrensrüge (Mitwirkung eines wegen Besorgnis der Befangenheit abgelehnten Richters: Negativtatsachen, Vortrag zum Gesamtzusammenhang des Verfahrensgeschehens, ergebnisorientierte Beauftragung eines Sachverständigen, selektive Auswahl von für eine ...

• bundesgerichtshof.de

• rechtsinformationen.bund.de
• rechtsprechung-im-internet.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StPO § 349 Abs. 2
  Verwerfung der Revision; Geltendmachung einer Verletzung des Verfahrensrechts

• datenbank.nwb.de

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2025, 321

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (7)

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 10.09.2002 - 1 StR 169/02

  Strafausspruch des Urteils gegen Manfred Schmider im "FlowTex"-Verfahren …

  Auszug aus BGH, 15.07.2025 - 4 StR 185/25

  Das Verhalten eines Richters im Verlauf der Hauptverhandlung begründet die Ablehnung, wenn es besorgen lässt, dass er nicht mehr unvoreingenommen an die Sache herangeht, insbesondere von der Schuld des Angeklagten bereits endgültig überzeugt ist (vgl. BGH, Beschluss vom 10. September 2002 - 1 StR 169/02, NJW 2002, 3484;… KK-StPO/Heil, 9. Aufl., § 24 Rn. 23).
• BGH, 13.05.2020 - 4 StR 533/19

  Strafurteil des Landgerichts Dortmund zum Tod eines Säuglings rechtskräftig

  Auszug aus BGH, 15.07.2025 - 4 StR 185/25

  Rn. 2 Macht der Revisionsführer eine Verletzung des Verfahrensrechts geltend, muss er die Tatsachen, die den behaupteten Verfahrensmangel begründen, so vollständig und genau mitteilen, dass das Revisionsgericht aufgrund der Rechtfertigungsschrift prüfen kann, ob ein Verfahrensfehler vorliegt, wenn die behaupteten Tatsachen bewiesen werden (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschluss vom 13. Mai 2020 - 4 StR 533/19, NStZ 2021, 178, 179 mwN; Beschluss vom 11. März 2014 - 1 StR 711/13, NStZ 2014, 532, 533 mwN).
• BGH, 07.06.2022 - 5 StR 460/21

  Unzureichender Vortrag bei der Rüge der Mitwirkung eines wegen Vorbefassung …

  Auszug aus BGH, 15.07.2025 - 4 StR 185/25

  Für den hier geltend gemachten absoluten Revisionsgrund des § 338 Nr. 3 StPO bedarf es des Vortrages eines Sachverhalts, der tatsächlich die Besorgnis der Befangenheit des abgelehnten Richters rechtfertigen konnte und das Ablehnungsgesuch deshalb zu Unrecht verworfen wurde (vgl. BGH, Beschluss vom 7. Juni 2022 - 5 StR 460/21, NStZ 2023, 53, 54;… MüKoStPO/Knauer/Kudlich, 2. Aufl., § 338 Rn. 64 mwN).

• BGH, 11.03.2014 - 1 StR 711/13

  Abwesenheit des Angeklagten als Revisionsgrund (Anforderungen an die …

  Auszug aus BGH, 15.07.2025 - 4 StR 185/25

  Rn. 2 Macht der Revisionsführer eine Verletzung des Verfahrensrechts geltend, muss er die Tatsachen, die den behaupteten Verfahrensmangel begründen, so vollständig und genau mitteilen, dass das Revisionsgericht aufgrund der Rechtfertigungsschrift prüfen kann, ob ein Verfahrensfehler vorliegt, wenn die behaupteten Tatsachen bewiesen werden (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschluss vom 13. Mai 2020 - 4 StR 533/19, NStZ 2021, 178, 179 mwN; Beschluss vom 11. März 2014 - 1 StR 711/13, NStZ 2014, 532, 533 mwN).
• BGH, 14.01.2000 - 3 StR 106/99

  Unzulässige sachliche Änderung eines Urteils durch den Tatrichter nach Abschluß …

  Auszug aus BGH, 15.07.2025 - 4 StR 185/25

  Hierbei kommt es maßgeblich auf die Umstände des Einzelfalls an, weshalb ein bestimmtes Verhalten nicht isoliert betrachtet werden darf, sondern stets im Gesamtzusammenhang des Verfahrensgeschehens gesehen werden muss und deshalb in der Revision entsprechend vorzutragen ist (vgl. BGH, Beschluss vom 7. Februar 2012 - 5 StR 432/11, StV 2012, 587; Urteil vom 20. April 2011 - 2 StR 639/10, StraFo 2011, 312; Beschluss vom 14. Januar 2000 - 3 StR 106/99, NStZ 2000, 325;… BeckOK-StPO/Cirener, 56. Ed., § 24 Rn. 35;… KK-StPO/Gericke, 9. Aufl., § 344 Rn. 47).
• BGH, 07.02.2012 - 5 StR 432/11

  Verfahrensrüge (Begründetheit: keine Drohung mit Sanktionsschere ohne …

  Auszug aus BGH, 15.07.2025 - 4 StR 185/25

  Hierbei kommt es maßgeblich auf die Umstände des Einzelfalls an, weshalb ein bestimmtes Verhalten nicht isoliert betrachtet werden darf, sondern stets im Gesamtzusammenhang des Verfahrensgeschehens gesehen werden muss und deshalb in der Revision entsprechend vorzutragen ist (vgl. BGH, Beschluss vom 7. Februar 2012 - 5 StR 432/11, StV 2012, 587; Urteil vom 20. April 2011 - 2 StR 639/10, StraFo 2011, 312; Beschluss vom 14. Januar 2000 - 3 StR 106/99, NStZ 2000, 325;… BeckOK-StPO/Cirener, 56. Ed., § 24 Rn. 35;… KK-StPO/Gericke, 9. Aufl., § 344 Rn. 47).
• BGH, 20.04.2011 - 2 StR 639/10

  Befangenheitsrüge (Ablehnungsgesuch; Anforderungen an die Darlegung der …

  Auszug aus BGH, 15.07.2025 - 4 StR 185/25

  Hierbei kommt es maßgeblich auf die Umstände des Einzelfalls an, weshalb ein bestimmtes Verhalten nicht isoliert betrachtet werden darf, sondern stets im Gesamtzusammenhang des Verfahrensgeschehens gesehen werden muss und deshalb in der Revision entsprechend vorzutragen ist (vgl. BGH, Beschluss vom 7. Februar 2012 - 5 StR 432/11, StV 2012, 587; Urteil vom 20. April 2011 - 2 StR 639/10, StraFo 2011, 312; Beschluss vom 14. Januar 2000 - 3 StR 106/99, NStZ 2000, 325;… BeckOK-StPO/Cirener, 56. Ed., § 24 Rn. 35;… KK-StPO/Gericke, 9. Aufl., § 344 Rn. 47).

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 19.11.2025 - 2 StR 127/25

  Verfahrensrüge der Mitwirkung eines wegen der Besorgnis der Befangenheit …

  Entsprechend ist von der Revision vorzutragen (vgl. BGH, Beschluss vom 15. Juli 2025 - 4 StR 185/25, NStZ-RR 2025, 321 f. mwN).