Rechtsprechung
| BGH, 20.06.2018 - 4 StR 187/18 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 349 Abs. 2 StPO
Verwerfung der Revision als unbegründet - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 349 Abs. 2 StPO, § 64 StGB, § 64 Satz 2 StGB, § 246a Abs. 1 Satz 2 StPO, § 358 Abs. 2 Satz 3 StPO
- Wolters Kluwer
Revisionsrechtliche Überprüfung einer Verurteilung wegen unerlaubten Besitzes von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge nach Annahme einer höheren als der tatsächlichen Rückfallgeschwindigkeit des Angeklagten seitens des Tatgerichts
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 64 ; StPO § 358 Abs. 2 S. 3
Revisionsrechtliche Überprüfung einer Verurteilung wegen unerlaubten Besitzes von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge nach Annahme einer höheren als der tatsächlichen Rückfallgeschwindigkeit des Angeklagten seitens des Tatgerichts - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (6)
- BGH, 23.08.2017 - 1 StR 367/17
Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang, berauschende …
Auszug aus BGH, 20.06.2018 - 4 StR 187/18
Der Angeklagte hat die Nichtanwendung des § 64 StGB durch das Tatgericht auch nicht von seinem Rechtsmittelangriff ausgenommen (vgl. BGH, Beschluss vom 23. August 2017 - 1 StR 367/17, Rn. 10 (insoweit in NStZ-RR 2017, 370 nicht abgedruckt)). - BGH, 20.02.2018 - 3 StR 645/17
Voraussetzungen eines Hanges zum übermäßigen Konsum von Rauschmitteln (Konsum …
Auszug aus BGH, 20.06.2018 - 4 StR 187/18
Danach liegt es nahe, dass der Angeklagte einen Hang im Sinne des § 64 StGB hat, immer wieder Rauschmittel im Übermaß zu sich zu nehmen (vgl. dazu BGH, Beschluss vom 20. Februar 2018 - 3 StR 645/17, NStZ-RR 2018, 140 (Ls)) und der abgeurteilten Tat ein Symptomwert für diesen Hang zukommt (vgl. hierzu BGH…, Beschluss vom 17. Mai 2018 - 3 StR 166/18, Rn. 15 f. mwN). - BGH, 17.05.2018 - 3 StR 166/18
Hang zum Konsum berauschender Mittel (soziale Gefährdung oder Gefährlichkeit; …
Auszug aus BGH, 20.06.2018 - 4 StR 187/18
Danach liegt es nahe, dass der Angeklagte einen Hang im Sinne des § 64 StGB hat, immer wieder Rauschmittel im Übermaß zu sich zu nehmen (vgl. dazu BGH, Beschluss vom 20. Februar 2018 - 3 StR 645/17, NStZ-RR 2018, 140 (Ls)) und der abgeurteilten Tat ein Symptomwert für diesen Hang zukommt (vgl. hierzu BGH, Beschluss vom 17. Mai 2018 - 3 StR 166/18, Rn. 15 f. mwN).
- BGH, 20.09.2011 - 4 StR 434/11
Rechtsfehlerhafte Ablehnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt …
Auszug aus BGH, 20.06.2018 - 4 StR 187/18
Der neue Tatrichter wird über die Frage der Anordnung der Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt unter Beachtung des § 246a Abs. 1 Satz 2 StPO (vgl. BGH, Beschluss vom 20. September 2011 - 4 StR 434/11, NStZ 2012, 463, 464) neu zu entscheiden haben. - BGH, 18.02.1997 - 1 StR 693/96
Vergewaltigung in Tateinheit mit sexueller Nötigung und mit vorsätzlicher …
Auszug aus BGH, 20.06.2018 - 4 StR 187/18
Auch die Annahme einer hangbedingten Gefährlichkeit, insbesondere in Bezug auf Beschaffungstaten, ist danach keinesfalls fernliegend (vgl. BGH, Urteil vom 18. Februar 1997 - 1 StR 693/96, StV 1998, 75). - BGH, 10.01.2018 - 3 StR 563/17
Hang zum übermäßigen Konsum von Rauschmitteln (Beeinträchtigung der Gesundheit; …
Auszug aus BGH, 20.06.2018 - 4 StR 187/18
Dass nur der Angeklagte Revision eingelegt hat, hindert die etwaige Nachholung einer Unterbringungsanordnung nicht (§ 358 Abs. 2 Satz 3 StPO; vgl. BGH, Beschluss vom 10. Januar 2018 - 3 StR 563/17, Rn. 9 mwN).
- BGH, 04.04.2019 - 3 StR 31/19
Umfang des Anfechtungswillen bei von der Staatsanwaltschaft eingelegtem …
Diese stellt einen Strafzumessungsgrund dar, der im Einzelfall bestimmenden Charakter haben kann (vgl. BGH, Urteil vom 25. Februar 2009 - 2 StR 554/08, NStZ-RR 2009, 203; zur Bedeutung der Rückfallgeschwindigkeit bei der Strafzumessung auch: BGH, Beschluss vom 20. Juni 2018 - 4 StR 187/18, juris Rn. 2). - BGH, 11.12.2018 - 3 StR 378/18
Betäubungsmittelstrafrecht (Bestimmen eines Minderjährigen zur Förderung des …
Der Angeklagte hat die Nichtanwendung des § 64 StGB nicht von seinem Rechtsmittelangriff ausgenommen (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 10. Januar 2018 - 3 StR 563/17, juris Rn. 9; vom 20. Juni 2018 - 4 StR 187/18, juris Rn. 5).
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