Rechtsprechung
| BGH, 11.09.2012 - 4 StR 195/12 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
Vor § 1 StPO; § 356a StPO
Unzulässige Gegenvorstellung; unbegründete Anhörungsrüge - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Statthaftigkeit einer Gegenvorstellung gegen die Zurückweisung einer Revision als unbegründet
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 349 Abs. 2
Statthaftigkeit einer Gegenvorstellung gegen die Zurückweisung einer Revision als unbegründet - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BGH, 01.08.2012 - 4 StR 195/12
- BGH, 11.09.2012 - 4 StR 195/12
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2015, 197
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (1)
- BGH, 24.03.2011 - 4 StR 637/10
Zurückweisung einer Gegenvorstellung
Auszug aus BGH, 11.09.2012 - 4 StR 195/12
Ein derartiger Beschluss kann grundsätzlich weder aufgehoben noch abgeändert oder ergänzt werden (st. Rspr.; vgl. nur Senatsbeschluss vom 24. März 2011 - 4 StR 637/10, StraFo 2011, 218).
- BGH, 19.12.2013 - 2 StR 164/11
Unstatthafte Gegenvorstellung
Eine Gegenvorstellung ist daher grundsätzlich nicht statthaft (vgl. Senatsbeschluss vom 14. März 2013 - 2 StR 488/12; BGH, Beschluss vom 1 2 11. September 2012 - 4 StR 195/12 mwN). - BGH, 15.08.2013 - 4 StR 196/13
Unstatthafte und unbegründete Anhörungsrüge
Ein derartiger Beschluss kann grundsätzlich weder aufgehoben noch abgeändert oder ergänzt werden (st. Rspr.; vgl. Senatsbeschlüsse vom 11. September 2012 - 4 StR 195/12 und vom 25. Juni 2009 - 4 StR 121/09 jeweils mwN). - BGH, 05.11.2014 - 4 StR 245/14
Unbegründete Anhörungsrüge
Ein derartiger Beschluss kann grundsätzlich weder aufgehoben noch abgeändert oder ergänzt werden (st. Rspr.; vgl. Senatsbeschlüsse vom 11. September 2012 - 4 StR 195/12 und vom 25. Juni 2009 - 4 StR 121/09 jeweils mwN).
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| BGH, 01.08.2012 - 4 StR 195/12 |
Verfahrensgang
- BGH, 01.08.2012 - 4 StR 195/12
- BGH, 11.09.2012 - 4 StR 195/12
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