Volltextveröffentlichungen (9)

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• HRR Strafrecht

  § 154 Abs. 2 StPO; § 261 StPO; § 337 Abs. 1 StPO
  Beweiswürdigung (Aussage gegen Aussage: Vergewaltigung, Abweichung von Angaben in polizeilicher Vernehmung, Teileinstellung; Beruhen)

• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de
• rechtsprechung-im-internet.de
• IWW

  § 349 Abs. 2 StPO, § 177 Abs. 6 StGB, § 223 StGB, § 154 Abs. 2 StPO

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StPO § 154 Abs. 2 ; StPO § 349 Abs. 2
  Schuldspruch wegen Vergewaltigung in Tateinheit mit vorsätzlicher Körperverletzung; Beweiswürdigung von "Aussage gegen Aussage" - Fällen

• datenbank.nwb.de

Kurzfassungen/Presse

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Vorwurf Vergewaltigung: Beweiswürdigung in Aussage-gegen-Aussage-Konstellationen

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (8)

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• BGH, 05.04.2016 - 1 StR 53/16

  Tatrichterliche Beweiswürdigung (Anforderungen bei …

  Auszug aus BGH, 28.08.2024 - 4 StR 197/24

  Eine gravierende Inkonstanz in den Bekundungen eines Zeugen kann ein Indiz für mangelnde Glaubhaftigkeit darstellen, wenn es hierfür keine plausible Erklärung gibt (vgl. BGH, Beschluss vom 5. April 2016 - 1 StR 53/16 Rn. 3).

  Stellt das Gericht in Fällen von Aussage gegen Aussage einen Teil der angeklagten Tatvorwürfe nach § 154 Abs. 2 StPO ein, bedarf es der Mitteilung der Gründe hierfür, weil diese im Rahmen der gebotenen umfassenden Glaubhaftigkeitsprüfung von Bedeutung sein können (vgl. BGH…, Beschluss vom 18. Juni 2024 - 2 StR 205/24 Rn. 17 f.;… Beschluss vom 2. November 2022 - 6 StR 281/22 Rn. 7; Beschluss vom 13. Februar 2018 - 4 StR 346/17; Beschluss vom 5. April 2016 - 1 StR 53/16 Rn. 3).

• BGH, 28.04.2022 - 4 StR 299/21

  Beweiswürdigung (Aussage gegen Aussage: schweigender Angeklagte, Einbeziehung …

  Auszug aus BGH, 28.08.2024 - 4 StR 197/24

  Die Beweiswürdigung hält auch eingedenk des eingeschränkten revisionsrechtlichen Prüfungsmaßstabes (st. Rspr.; vgl. BGH…, Urteil vom 17. August 2023 - 4 StR 29/23 Rn. 19; Beschluss vom 28. April 2022 - 4 StR 299/21 Rn. 7) sachlich-rechtlicher Prüfung nicht stand.

  Erforderlich sind vor allem eine sorgfältige Inhaltsanalyse, eine möglichst genaue Prüfung der Entstehungsgeschichte der belastenden Aussage, eine Bewertung des feststellbaren Aussagemotivs sowie eine Prüfung von Konstanz, Detailliertheit und Plausibilität der Angaben (vgl. BGH, Beschluss vom 28. April 2022 - 4 StR 299/21 Rn. 8 mwN).

• BGH, 02.11.2022 - 6 StR 281/22

  Schwerer sexueller Missbrauch von Kindern; Vergewaltigung; Beweiswürdigung …

  Auszug aus BGH, 28.08.2024 - 4 StR 197/24

  Stellt das Gericht in Fällen von Aussage gegen Aussage einen Teil der angeklagten Tatvorwürfe nach § 154 Abs. 2 StPO ein, bedarf es der Mitteilung der Gründe hierfür, weil diese im Rahmen der gebotenen umfassenden Glaubhaftigkeitsprüfung von Bedeutung sein können (vgl. BGH…, Beschluss vom 18. Juni 2024 - 2 StR 205/24 Rn. 17 f.; Beschluss vom 2. November 2022 - 6 StR 281/22 Rn. 7; Beschluss vom 13. Februar 2018 - 4 StR 346/17;… Beschluss vom 5. April 2016 - 1 StR 53/16 Rn. 3).

• BGH, 23.08.2012 - 4 StR 305/12

  Anforderungen an die Beweiswürdigung beim Vorwurf von Sexualstraftaten (Bedeutung …

  Auszug aus BGH, 28.08.2024 - 4 StR 197/24

  Die Kammer hat gesehen, dass es sich insoweit um eine Abweichung in den Angaben zum Kerngeschehen handelt (vgl. BGH…, Beschluss vom 5. Juli 2022 - 4 StR 96/22 Rn. 7; Beschluss vom 23. August 2012 - 4 StR 305/12 Rn. 16), diese Inkonstanz aber mit revisionsrechtlich tragfähigen Erwägungen aufgelöst.
• BGH, 17.08.2023 - 4 StR 29/23

  Schwere Vergewaltigung (Bei-sich-Führen sonst eines Werkzeuges oder Mittels: …

  Auszug aus BGH, 28.08.2024 - 4 StR 197/24

  Die Beweiswürdigung hält auch eingedenk des eingeschränkten revisionsrechtlichen Prüfungsmaßstabes (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 17. August 2023 - 4 StR 29/23 Rn. 19;… Beschluss vom 28. April 2022 - 4 StR 299/21 Rn. 7) sachlich-rechtlicher Prüfung nicht stand.
• BGH, 05.07.2022 - 4 StR 96/22

  Beweiswürdigung (Aussage gegen Aussage Konstellationen: schwerer sexueller …

  Auszug aus BGH, 28.08.2024 - 4 StR 197/24

  Die Kammer hat gesehen, dass es sich insoweit um eine Abweichung in den Angaben zum Kerngeschehen handelt (vgl. BGH, Beschluss vom 5. Juli 2022 - 4 StR 96/22 Rn. 7;… Beschluss vom 23. August 2012 - 4 StR 305/12 Rn. 16), diese Inkonstanz aber mit revisionsrechtlich tragfähigen Erwägungen aufgelöst.
• BGH, 13.02.2018 - 4 StR 346/17

  Teileinstellung bei mehreren Taten (Mitteilung der Gründe für eine …

  Auszug aus BGH, 28.08.2024 - 4 StR 197/24

  Stellt das Gericht in Fällen von Aussage gegen Aussage einen Teil der angeklagten Tatvorwürfe nach § 154 Abs. 2 StPO ein, bedarf es der Mitteilung der Gründe hierfür, weil diese im Rahmen der gebotenen umfassenden Glaubhaftigkeitsprüfung von Bedeutung sein können (vgl. BGH…, Beschluss vom 18. Juni 2024 - 2 StR 205/24 Rn. 17 f.;… Beschluss vom 2. November 2022 - 6 StR 281/22 Rn. 7; Beschluss vom 13. Februar 2018 - 4 StR 346/17;… Beschluss vom 5. April 2016 - 1 StR 53/16 Rn. 3).
• BGH, 18.06.2024 - 2 StR 205/24

  Beweiswürdigung (Aussage-gegen-Aussage: besonders sorgfältige Würdigung, …

  Auszug aus BGH, 28.08.2024 - 4 StR 197/24

  Stellt das Gericht in Fällen von Aussage gegen Aussage einen Teil der angeklagten Tatvorwürfe nach § 154 Abs. 2 StPO ein, bedarf es der Mitteilung der Gründe hierfür, weil diese im Rahmen der gebotenen umfassenden Glaubhaftigkeitsprüfung von Bedeutung sein können (vgl. BGH, Beschluss vom 18. Juni 2024 - 2 StR 205/24 Rn. 17 f.;… Beschluss vom 2. November 2022 - 6 StR 281/22 Rn. 7; Beschluss vom 13. Februar 2018 - 4 StR 346/17;… Beschluss vom 5. April 2016 - 1 StR 53/16 Rn. 3).

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• BGH, 26.08.2026 - 4 StR 219/26
  Unter den hier gegebenen Umständen stellt es keinen Erörterungsmangel dar, dass sich das Urteil zu den Gründen, die zu der Einstellung des Verfahrens zu Fall 2 der Anklage gemäß § 154 Abs. 2 StPO geführt haben, nicht verhält (vgl. hierzu aber BGH, Beschluss vom 28. August 2024 - 4 StR 197/24 Rn. 10 f.).
• LG Münster, 24.04.2026 - 8 KLs 38/25
  Gesichtspunkte, die einen Bezug zur Beurteilung der Glaubhaftigkeit der Angaben der Zeugin U. sowie der Nebenklägerin hatten, waren hierfür nicht maßgebend (vgl. hierzu BGH, Beschl. vom 28.08.2024 - 4 StR 197/24, BeckRS 2024, 42131 Rn. 11).
• BGH, 06.05.2025 - 5 StR 139/25

  Beweiswürdigung in Aussage-gegen-Aussage-Konstellationen

  Wegen des inneren Zusammenhangs zwischen den eingestellten und den abgeurteilten Tatvorwürfen sowie der vergleichbaren Beweislage hätte die Strafkammer näher darlegen müssen, welche Gründe für die Einstellung maßgeblich waren, denn diese können im Rahmen der umfassenden Glaubhaftigkeitsbeurteilung von Bedeutung sein (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteil vom 29. Juli 1998 - 1 StR 94/98, BGHSt 44, 153, 160; Beschlüsse vom 24. Januar 2018 - 5 StR 457/17, StV 2019, 524; vom 28. August 2024 - 4 StR 197/24).