Volltextveröffentlichungen (13)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
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• HRR Strafrecht

  § 20 StGB
  Schuldunfähigkeit (fehlende Einsichtsfähigkeit: Fehlen der Unrechtseinsicht)

• lexetius.com

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de

  Feststellung einer erheblich verminderten Einsichtsfähigkeit: Voraussetzungen für das Vorliegen von Schuldunfähigkeit oder verminderter Schuldfähigkeit

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 20 StGB, § 21 StGB
  Feststellung einer erheblich verminderten Einsichtsfähigkeit: Voraussetzungen für das Vorliegen von Schuldunfähigkeit oder verminderter Schuldfähigkeit

• IWW

  § 63 StGB, § 21 StGB, § 20 StGB

• Wolters Kluwer

  Anordnung der Unterbringung der Beschuldigten in einem psychiatrischen Krankenhaus; Erforderlichkeit der Begehung der Anlasstaten im Zustand verminderter Schuldfähigkeit; Tatrichterliche Feststellung einer erheblich verminderten Einsichtsfähigkeit des Täters

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 21; StGB § 63
  Anordnung der Unterbringung der Beschuldigten in einem psychiatrischen Krankenhaus; Erforderlichkeit der Begehung der Anlasstaten im Zustand verminderter Schuldfähigkeit; Tatrichterliche Feststellung einer erheblich verminderten Einsichtsfähigkeit des Täters

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2016, 271

Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (5)

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• BGH, 30.06.2015 - 3 StR 181/15

  Verhältnis von Einsichts- und Steuerungsfähigkeit bei der Prüfung der …

  Auszug aus BGH, 05.07.2016 - 4 StR 215/16

  Sieht der Täter dagegen trotz seiner erheblich verminderten Einsichtsfähigkeit das Unrecht seines Tuns tatsächlich ein, handelt er in vollem Umfange schuldhaft (st. Rspr., vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 30. Juni 2015 - 3 StR 181/15, NStZ-RR 2015, 273 f.;… vom 17. April 2014 - 2 StR 405/12, BGHR StGB § 20 Einsichtsfähigkeit 4;… vom 20. November 2012 - 1 StR 504/12, BGHR StGB § 63 Schuldunfähigkeit 5;… Urteile vom 13. November 1990 - 1 StR 514/90, BGHR StGB § 20 Einsichtsfähigkeit 3; vom 2. Februar 1966 - 2 StR 529/65, BGHSt 21, 27, 28).
• BGH, 17.04.2014 - 2 StR 405/12

  Verminderte Schuldfähigkeit (Unfähigkeit zur Unrechtseinsicht: Vorwerfbarkeit); …

  Auszug aus BGH, 05.07.2016 - 4 StR 215/16

  Sieht der Täter dagegen trotz seiner erheblich verminderten Einsichtsfähigkeit das Unrecht seines Tuns tatsächlich ein, handelt er in vollem Umfange schuldhaft (st. Rspr., vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 30. Juni 2015 - 3 StR 181/15, NStZ-RR 2015, 273 f.; vom 17. April 2014 - 2 StR 405/12, BGHR StGB § 20 Einsichtsfähigkeit 4;… vom 20. November 2012 - 1 StR 504/12, BGHR StGB § 63 Schuldunfähigkeit 5;… Urteile vom 13. November 1990 - 1 StR 514/90, BGHR StGB § 20 Einsichtsfähigkeit 3; vom 2. Februar 1966 - 2 StR 529/65, BGHSt 21, 27, 28).
• BGH, 02.02.1966 - 2 StR 529/65

  Aufhebung der Unterbringung in einer Heilanstalt und Pflegeanstalt wegen …

  Auszug aus BGH, 05.07.2016 - 4 StR 215/16

  Sieht der Täter dagegen trotz seiner erheblich verminderten Einsichtsfähigkeit das Unrecht seines Tuns tatsächlich ein, handelt er in vollem Umfange schuldhaft (st. Rspr., vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 30. Juni 2015 - 3 StR 181/15, NStZ-RR 2015, 273 f.;… vom 17. April 2014 - 2 StR 405/12, BGHR StGB § 20 Einsichtsfähigkeit 4;… vom 20. November 2012 - 1 StR 504/12, BGHR StGB § 63 Schuldunfähigkeit 5;… Urteile vom 13. November 1990 - 1 StR 514/90, BGHR StGB § 20 Einsichtsfähigkeit 3; vom 2. Februar 1966 - 2 StR 529/65, BGHSt 21, 27, 28).
• BGH, 20.11.2012 - 1 StR 504/12

  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Voraussetzungen: Fehlen der …

  Auszug aus BGH, 05.07.2016 - 4 StR 215/16

  Sieht der Täter dagegen trotz seiner erheblich verminderten Einsichtsfähigkeit das Unrecht seines Tuns tatsächlich ein, handelt er in vollem Umfange schuldhaft (st. Rspr., vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 30. Juni 2015 - 3 StR 181/15, NStZ-RR 2015, 273 f.;… vom 17. April 2014 - 2 StR 405/12, BGHR StGB § 20 Einsichtsfähigkeit 4; vom 20. November 2012 - 1 StR 504/12, BGHR StGB § 63 Schuldunfähigkeit 5;… Urteile vom 13. November 1990 - 1 StR 514/90, BGHR StGB § 20 Einsichtsfähigkeit 3; vom 2. Februar 1966 - 2 StR 529/65, BGHSt 21, 27, 28).
• BGH, 13.11.1990 - 1 StR 514/90

  Einsichtsfähigkeit und Steuerungsfähigkeit nach langjährigem Alkoholmissbrauch - …

  Auszug aus BGH, 05.07.2016 - 4 StR 215/16

  Sieht der Täter dagegen trotz seiner erheblich verminderten Einsichtsfähigkeit das Unrecht seines Tuns tatsächlich ein, handelt er in vollem Umfange schuldhaft (st. Rspr., vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 30. Juni 2015 - 3 StR 181/15, NStZ-RR 2015, 273 f.;… vom 17. April 2014 - 2 StR 405/12, BGHR StGB § 20 Einsichtsfähigkeit 4;… vom 20. November 2012 - 1 StR 504/12, BGHR StGB § 63 Schuldunfähigkeit 5; Urteile vom 13. November 1990 - 1 StR 514/90, BGHR StGB § 20 Einsichtsfähigkeit 3; vom 2. Februar 1966 - 2 StR 529/65, BGHSt 21, 27, 28).

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• BGH, 17.07.2018 - 4 StR 145/18

  Verbindung und Trennung rechtshängiger Strafsachen (Entscheidung durch das …

  Sieht der Täter dagegen trotz seiner erheblich verminderten Einsichtsfähigkeit das Unrecht seines Tuns tatsächlich ein, handelt er in vollem Umfang schuldhaft (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 5. Juli 2016 - 4 StR 215/16, NStZ-RR 2016, 271 (Ls.);… vom 17. April 2014 - 2 StR 405/12, BGHR StGB § 20 Einsichtsfähigkeit 4;… vom 20. November 2012 - 1 StR 504/12, BGHR StGB § 63 Schuldunfähigkeit 5;… Urteile vom 13. November 1990 - 1 StR 514/90, BGHR StGB § 20 Einsichtsfähigkeit 3; vom 2. Februar 1966 - 2 StR 529/65, BGHSt 21, 27, 28).
• BGH, 10.10.2017 - 2 StR 359/17

  Schuldunfähigkeit wegen seelischer Störungen (Wahnerkrankung)

  Nimmt der Tatrichter erheblich verminderte Einsichtsfähigkeit des Täters zur Tatzeit an, muss er auch darüber befinden, ob dies tatsächlich zum Fehlen von Unrechtseinsicht hinsichtlich der konkreten Tat geführt oder ob der Täter gleichwohl zur Tatzeit das Unrecht eingesehen hat (vgl. BGH, Beschluss vom 5. Juli 2016 - 4 StR 215/16).
• VGH Bayern, 04.12.2024 - 16a D 21.3008

  Kürzung der beamtenrechtlichen Dienstbezüge für drei Jahre, hier: Reichsbürger

  Auch lässt sich nicht feststellen, dass die durch den Sachverständigen festgestellten Einschränkungen der Exekutivfunktionen, die als Folge des Anfallsleidens der Beklagten zu interpretieren sind und sich konkret insbesondere in einer erheblich herabgesetzten Fähigkeit zur Durchführung komplexer Planungsprozesse und zu problemlösendem Denken äußern, zu einer tatbezogenen Fehlbewertung der Realität geführt haben mit der Folge, dass der Beklagten die Einsicht in das Unrecht ihres Handelns tatsächlich fehlte (vgl. zum Maßstab BGH, B.v. 5.7.2016 - 4 StR 215/16 - BeckRS 2016, 13683 Rn. 6; B.v. 6.3.2013 - 1 StR 654/12 - NStZ-RR 2013, 303/304).
• BGH, 10.09.2019 - 4 StR 398/19

  Verwerfung der Revision als unbegründet mit Anm. des Senats zur Beweiswürdigung

  Soweit das Landgericht davon ausgegangen ist, dass der Angeklagte (auch) in seiner Einsichtsfähigkeit "im Sinne des § 21 StGB beeinträchtigt' war, ohne ausdrücklich darüber zu befinden, ob bei ihm in den Tatsituationen tatsächlich eine Unrechtseinsicht vorhanden war (vgl. dazu BGH, Beschluss vom 5. Juli 2016 - 4 StR 215/16, Rn. 6 mwN), ergeben die Urteilsgründe noch ausreichend, dass die Strafkammer mit Rücksicht auf das Leistungsverhalten des Angeklagten und den allenfalls für möglich erachteten "mittelschweren Rausch' das Fehlen einer Unrechtseinsicht im Ergebnis ausgeschlossen hat.