Rechtsprechung
| BGH, 08.10.2019 - 4 StR 247/19 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 74 Abs. 1 StGB; § 184b StGB
Einziehung von Tatprodukten, Tatmitteln und Tatobjekten bei Tätern und Teilnehmern (Einziehung der Festplatte nach Abspeichern von Bilddateien) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Besitz kinder- bzw. jugendpornographischer Schriften: Zulässigkeit der Einziehung des Speichermediums samt Computer
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 73 StGB, § 74 Abs 1 Alt 2 StGB, § 184b Abs 3 StGB, § 184b Abs 6 S 2 StGB, § 184c Abs 3 StGB
Besitz kinder- bzw. jugendpornographischer Schriften: Zulässigkeit der Einziehung des Speichermediums samt Computer - IWW
§ 349 Abs. 2 StPO, § 184b Abs. 3 StGB, § 184c Abs. 3 StGB, § 184b Abs. 6 Satz 2 StGB, § 184c Abs. 6 StGB, § 74 Abs. 1 Alternative 2 StGB, § 74 Abs. 1 StGB
- Wolters Kluwer
Einziehung eines Notebooks bei einer Verurteilung wegen sexuellen Übergriffs und Besitzes kinderpornografischer Schriften in Tateinheit mit Besitz jugendpornografischer Schriften
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Einziehung eines Notebooks bei einer Verurteilung wegen sexuellen Übergriffs und Besitzes kinderpornografischer Schriften in Tateinheit mit Besitz jugendpornografischer Schriften
- datenbank.nwb.de
Besitz kinder- bzw. jugendpornographischer Schriften: Zulässigkeit der Einziehung des Speichermediums samt Computer
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Paderborn, 15.02.2019 - 5 KLs 16/18
- BGH, 08.10.2019 - 4 StR 247/19
Papierfundstellen
- StV 2020, 475 (Ls.)
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (1)
- BGH, 08.02.2012 - 4 StR 657/11
Sichverschaffen von kinderpornographischen Schriften (Besitz; Tenorierung; …
Auszug aus BGH, 08.10.2019 - 4 StR 247/19
Die Einziehung des für den Speichervorgang verwendeten Computers nebst Zubehör kann nur nach § 74 Abs. 1 Alternative 2 StGB im Rahmen einer Ermessensentscheidung erfolgen (vgl. BGH, Beschluss vom 8. Februar 2012 - 4 StR 657/11, NStZ 2012, 319;… MünchKomm-StGB/Hörnle, 3. Aufl., § 184b Rn. 62).
- BGH, 19.05.2020 - 6 StR 87/20
Ruhen der Verjährung (Gültigkeit der Erweiterung bis zur Vollendung des 30. …
Der Senat wird den Umfang der Einziehung auf den zulässigen Umfang reduzieren können (vgl. BGH, Beschluss vom 8.Oktober 2019 - 4 StR 247/19; Beschluss vom 24. Oktober 2019 - 4 StR 200/19). - BGH, 01.02.2022 - 4 StR 404/21
Sexueller Missbrauch von Kindern (Bestimmen; Vornahme einer sexuellen Handlung: …
Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz ist unter den hier gegebenen Umständen gewahrt (vgl. BGH, Beschlüsse vom 8. Oktober 2019 - 4 StR 247/19; vom 19. Mai 2020 - 6 StR 87/20). - BGH, 24.10.2019 - 4 StR 200/19
Unterbringung in der Sicherungsverwahrung (Gefährlichkeitsprognose: Grenzen …
Die Einziehung des für den Speichervorgang verwendeten Computers nebst Zubehör kann nur im Rahmen einer Ermessensentscheidung nach § 74 Abs. 1 Alternative 2 StGB erfolgen (vgl. BGH, Beschluss vom 8. Februar 2012 - 4 StR 657/11, NStZ 2012, 319; Beschluss vom 8. Oktober 2019 - 4 StR 247/19, juris Rn. 3;… Hörnle in: MüKo-StGB, 3. Aufl., § 184b Rn. 62). - BGH, 01.12.2021 - 1 StR 249/21
Sexueller Missbrauch von Schutzbefohlenen
Nur die Einziehung der Endgeräte stand nach § 74 Abs. 1 StGB im Ermessen des Tatgerichts (…BGH, Beschlüsse vom 19. Mai 2020 - 6 StR 87/20 Rn. 8; vom 8. Oktober 2019 - 4 StR 247/19 Rn. 2 …und vom 8. Februar 2012 - 4 StR 657/11 Rn. 6).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".