Rechtsprechung
| BGH, 27.09.2022 - 4 StR 269/22 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2022,29042) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 349 Abs. 2 StPO
Verwerfung der Revision als unbegründet - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
- rechtsprechung-im-internet.de
- IWW
§ 349 Abs. 2 StPO, § 55 StGB, § 354 Abs. 1 StPO, § 69a StGB, § 473 Abs. 4 StPO
- Wolters Kluwer
Änderung des Strafausspruchs; Schwerer sexueller Missbrauch von Kindern
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Änderung des Strafausspruchs; Schwerer sexueller Missbrauch von Kindern
- rechtsportal.de
Änderung des Strafausspruchs; Schwerer sexueller Missbrauch von Kindern
- datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- AG Recklinghausen, 27.07.2020 - 81 Cs 232 Js 391/20
- LG Bochum, 22.02.2022 - 5 KLs 19/21
- BGH, 27.09.2022 - 4 StR 269/22
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 07.12.2021 - 4 StR 387/21
Nachträgliche Gesamtstrafenbildung im Berufungsurteil: Behandlung einer …
Auszug aus BGH, 27.09.2022 - 4 StR 269/22
Einer Aufrechterhaltung der in dem Strafbefehl angeordneten Sperrfrist nach § 69a StGB bedarf es nicht, weil diese bereits abgelaufen ist (BGH, Beschluss vom 7. Dezember 2021 ? 4 StR 387/21 mwN).
- BGH, 29.11.2023 - 1 StR 392/23
Anordnung der Einziehung des Wertes von Taterträgen
Zum Zeitpunkt des angefochtenen Urteils (16. August 2023) war die durch das Urteil des Amtsgerichts T. vom 27. April 2023 verhängte Sperrfrist für die Neuerteilung der Fahrerlaubnis (§§ 69, 69a StGB) noch nicht abgelaufen, deren Aufrechterhaltung mithin rechtsfehlerfrei (§ 55 Abs. 2 Satz 1 StGB;… vgl. BGH, Beschlüsse vom 17. Mai 2022 - 1 StR 110/22 Rn. 4; vom 7. Dezember 2021 - 4 StR 387/21; vom 11. September 2019 - 2 StR 325/19;… vom 4. April 2018 - 3 StR 81/18 Rn. 3;… vom 18. November 2015 - 4 StR 442/15 Rn. 3 …und vom 28. Oktober 2009 - 2 StR 351/09 Rn. 4; je mwN; vgl. zur Prüfung einer erstmaligen Einbeziehung einer anderweitigen Strafe nebst Annexentscheidungen durch das Revisionsgericht: BGH, Beschluss vom 27. September 2022 - 4 StR 269/22 Rn. 2).
dejure.org
Übersicht BGH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.