Rechtsprechung
| BGH, 10.09.2013 - 4 StR 287/13 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 21 StGB
Zustand der erheblich verminderten Schuldfähigkeit - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Anforderungen an die Ausführungen eines Landgerichts zur erheblich verminderten Schuldfähigkeit als Grundlage für die Anordnung einer Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 20; StGB § 21; JGG § 7
Anforderungen an die Ausführungen eines Landgerichts zur erheblich verminderten Schuldfähigkeit als Grundlage für die Anordnung einer Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (2)
- BGH, 31.08.1994 - 2 StR 366/94
Voraussetzungen für die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus - …
Auszug aus BGH, 10.09.2013 - 4 StR 287/13
Die bloße Minderung der geistigen Leistungsfähigkeit begründet sie aber nicht (BGH, Urteil vom 31. August 1994 - 2 StR 366/94, BGHR StGB § 63 Zustand 17;… Beschluss vom 22. August 2012 - 4 StR 308/12 Rn. 9). - BGH, 22.08.2012 - 4 StR 308/12
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Feststellung und Begründung …
Auszug aus BGH, 10.09.2013 - 4 StR 287/13
Die bloße Minderung der geistigen Leistungsfähigkeit begründet sie aber nicht (BGH…, Urteil vom 31. August 1994 - 2 StR 366/94, BGHR StGB § 63 Zustand 17; Beschluss vom 22. August 2012 - 4 StR 308/12 Rn. 9).
- BGH, 25.09.2019 - 4 StR 408/19
Schuldunfähigkeit wegen seelischer Störungen (Schwachsinn: Intelligenzminderung …
Dabei ist darzulegen, wie sich die festgestellte Intelligenzminderung auf Handlungs- und Erkenntnismöglichkeiten des Täters auswirkt (vgl. BGH, Beschluss vom 10. September 2013 - 4 StR 287/13, Rn. 8) und warum das sich daraus ergebende Störungsbild bei wertender Betrachtung in seiner Gesamtheit ein Ausmaß erreicht hat, das die Annahme einer schweren anderen seelischen Abartigkeit in der Erscheinungsform des Schwachsinns rechtfertigt. - BGH, 24.05.2017 - 1 StR 55/17
Schuldunfähigkeit (Intelligenzminderung als schwere andere seelische Abartigkeit)
Die bloße Minderung der geistigen Leistungsfähigkeit begründet eine solche Beeinträchtigung aber nicht (vgl. BGH…, Urteil vom 31. August 1994 - 2 StR 366/94, BGHR StGB § 63 Zustand 17;… Beschlüsse vom 22. August 2012 - 4 StR 308/12, Rn. 9 und vom 10. September 2013 - 4 StR 287/13, Rn. 8). - BGH, 20.12.2022 - 4 StR 387/22
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Schulfähigkeit: psychische …
Die bloße Minderung der geistigen Leistungsfähigkeit begründet eine solche Beeinträchtigung aber nicht (vgl. BGH…, Urteil vom 31. August 1994 ? 2 StR 366/94 Rn. 6, BGHR StGB § 63 Zustand 17;… Beschluss vom 22. August 2012 ? 4 StR 308/12 Rn. 9; Beschluss vom 10. September 2013 ? 4 StR 287/13 Rn. 8).
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