Rechtsprechung
| BGH, 13.04.2021 - 4 StR 310/20 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,11309) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (8)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 349 Abs. 2 StPO
Verwerfung der Revision als unbegründet - bundesgerichtshof.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Beschränkung der Strafverfolgung aus prozessökonomischen Gründen auf die Vorwürfe der Nachstellung in Tateinheit mit Körperverletzung und Beleidigung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Beschränkung der Strafverfolgung aus prozessökonomischen Gründen auf die Vorwürfe der Nachstellung in Tateinheit mit Körperverletzung und Beleidigung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Dortmund, 19.02.2020 - 121 Js 671/18
- BGH, 13.04.2021 - 4 StR 310/20
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 19.11.2009 - 3 StR 244/09
Nachstellung; Dauerdelikt (Deliktsnatur, Klammerwirkung)
Auszug aus BGH, 13.04.2021 - 4 StR 310/20
Die in der Antragsschrift des Generalbundesanwalts aufgeworfene Frage des Konkurrenzverhältnisses zwischen § 238 Abs. 1 Nr. 4 StGB und § 241 StGB (vgl. zu § 238 Abs. 1 StGB aF: BGH, Beschluss vom 19. November 2009 - 3 StR 244/09, BGHSt 54, 189, 201) kann infolge der Verfolgungsbeschränkung offenbleiben.
- BGH, 29.04.2025 - 6 StR 688/24
Schwerer sexueller Missbrauch von Kindern; Grundsätze der Strafzumessung …
In Fällen, in denen - wie hier - die Annahme eines minder schweren Falles trotz gewichtiger mildernder Umstände verneint worden ist, bedarf es jedenfalls dann einer eingehenden Begründung, wenn die verhängten Einzelstrafen deutlich über dem erhöhten Mindestmaß liegen (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 1. Februar 2023 - 4 StR 492/22, Rn. 4 ff.; vom 29. November 2012 - 5 StR 522/12; vom 19. Juni 2012 - 5 StR 264/12); dies gilt auch im Rahmen der konkreten Strafzumessung (vgl. BGH, Beschluss vom 13. April 2021 - 4 StR 310/20, Rn. 6).
dejure.org
Übersicht BGH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.