Rechtsprechung
| BGH, 08.06.2016 - 4 StR 33/16 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 356a StPO
Unbegründete Anhörungsrüge - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 349 Abs. 2 StPO
- Wolters Kluwer
Zurückweisung der Anhörungsrüge gegen einen Senatsbeschluss
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zurückweisung der Anhörungsrüge gegen einen Senatsbeschluss
- rechtsportal.de
StPO § 349 Abs. 2 ; MRK Art. 6
Zurückweisung der Anhörungsrüge gegen einen Senatsbeschluss - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- BVerfG, 30.06.2014 - 2 BvR 792/11
Verwerfung der Revision in Strafsachen auch ohne mündliche Verhandlung möglich
Auszug aus BGH, 08.06.2016 - 4 StR 33/16
Die Verfahrensweise nach § 349 Abs. 2 StPO ist mit Verfassungsrecht vereinbar (vgl. BVerfG, NJW 2014, 2563; NJW 2012, 2334, 2336) und steht im Einklang mit den Gewährleistungen aus Art. 6 MRK (vgl. EGMR, JR 2015, 95, 102; BVerfG, NJW 2014, 2563, 2564 f.). - BVerfG, 23.05.2012 - 2 BvR 610/12
Unabhängigkeit des gesetzlichen Richters und Besetzungsstreit am BGH …
Auszug aus BGH, 08.06.2016 - 4 StR 33/16
Die Verfahrensweise nach § 349 Abs. 2 StPO ist mit Verfassungsrecht vereinbar (vgl. BVerfG, NJW 2014, 2563; NJW 2012, 2334, 2336) und steht im Einklang mit den Gewährleistungen aus Art. 6 MRK (vgl. EGMR, JR 2015, 95, 102; BVerfG, NJW 2014, 2563, 2564 f.). - EGMR, 17.04.2014 - 9154/10
Verletzung des Grundsatzes des fairen Verfahrens und der Waffengleichheit bzgl. …
Auszug aus BGH, 08.06.2016 - 4 StR 33/16
Die Verfahrensweise nach § 349 Abs. 2 StPO ist mit Verfassungsrecht vereinbar (vgl. BVerfG, NJW 2014, 2563; NJW 2012, 2334, 2336) und steht im Einklang mit den Gewährleistungen aus Art. 6 MRK (vgl. EGMR, JR 2015, 95, 102; BVerfG, NJW 2014, 2563, 2564 f.). - BGH, 21.10.2015 - 4 StR 241/15
Anhörungsrüge
Auszug aus BGH, 08.06.2016 - 4 StR 33/16
Die Kostenentscheidung folgt aus einer entsprechenden Anwendung des § 465 Abs. 1 StPO (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 21. Oktober 2015 - 4 StR 241/15).
- BGH, 04.08.2016 - 4 StR 225/16
Unbegründete Anhörungsrüge
Eine Gehörsverletzung ergibt sich insbesondere nicht daraus, dass die Entscheidung des Senats im Beschlusswege erging und der Verwerfungsbeschluss keine weiter gehende Begründung enthielt (vgl. BGH, Beschluss vom 8. Juni 2016 - 4 StR 33/16).
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Rechtsprechung
| BGH, 12.05.2016 - 4 StR 33/16 |
Verfahrensgang
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