Volltextveröffentlichungen (11)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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• HRR Strafrecht

  § 315c StGB
  Gefährdung des Straßenverkehrs (konkrete Gefährdung von Leib und Leben eines anderen oder fremder Sache von bedeutendem Wert: Maßstab, Beinahe-Unfall)

• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de

  Konkrete Gefährdung von Personen oder fremder Sachen durch Beinahe-Unfall

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 315c Abs 1 Nr 2 Buchst a StGB
  Konkrete Gefährdung von Personen oder fremder Sachen durch Beinahe-Unfall

• IWW

  § 349 Abs. 2 StPO, § 315c Abs. 1 Nr. 2 Buchst. a) StGB, § 315c Abs. 1 StGB, §§ 69, 69a StGB

• Wolters Kluwer

  Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge; Tateinheitliche Verurteilung wegen Gefährdung des Straßenverkehrs

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge; Tateinheitliche Verurteilung wegen Gefährdung des Straßenverkehrs

• rechtsportal.de

  Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge; Tateinheitliche Verurteilung wegen Gefährdung des Straßenverkehrs

• datenbank.nwb.de

  Konkrete Gefährdung von Personen oder fremder Sachen durch Beinahe-Unfall

Kurzfassungen/Presse (2)

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  Verkehrsrecht: Straßenverkehrsgefährdung - Reicht allein "Notbremsung bzw. eine Vollbremsung”?

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Panikreaktion beim Drogentransport

Papierfundstellen

• NStZ 2023, 357
• StV 2023, 463

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (11)

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• BGH, 17.02.2021 - 4 StR 528/20

  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Risikoprognose: …

  Auszug aus BGH, 20.12.2022 - 4 StR 377/22

  Dies ist nach gefestigter Rechtsprechung der Fall, wenn die Tathandlung über die ihr innewohnende latente Gefährlichkeit hinaus in eine kritische Situation geführt hat, in der ? was nach allgemeiner Lebenserfahrung auf Grund einer objektiv nachträglichen Prognose zu beurteilen ist ? die Sicherheit einer bestimmten Person oder Sache so stark beeinträchtigt wurde, dass es nur noch vom Zufall abhing, ob das Rechtsgut verletzt wurde oder nicht (st. Rspr.; vgl. nur Beschluss vom 17. Februar 2021 - 4 StR 528/20, NStZ-RR 2021, 187, 188 mwN; Beschluss vom 2. Juli 2013 - 4 StR 187/13, NStZ-RR 2013, 320, 321;… Urteil vom 22. März 2012 - 4 StR 558/11 Rn. 11, insoweit in BGHSt 57, 183 nicht abgedruckt).

  Umgekehrt wird die Annahme einer Gefahr aber auch nicht dadurch ausgeschlossen, dass ein Schaden ausgeblieben ist, weil sich der Gefährdete - etwa aufgrund überdurchschnittlich guter Reaktion - noch zu retten vermochte (BGH, Beschluss vom 6. Juli 2021 - 4 StR 155/21, StV 2022, 26, 27; Beschluss vom 17. Februar 2021 - 4 StR 528/20, NStZ-RR 2021, 187, 188).

• BGH, 22.03.2012 - 4 StR 558/11

  Hemmschwellentheorie bei den Tötungsdelikten (Interpretation als Hinweis auf die …

  Auszug aus BGH, 20.12.2022 - 4 StR 377/22

  Dies ist nach gefestigter Rechtsprechung der Fall, wenn die Tathandlung über die ihr innewohnende latente Gefährlichkeit hinaus in eine kritische Situation geführt hat, in der ? was nach allgemeiner Lebenserfahrung auf Grund einer objektiv nachträglichen Prognose zu beurteilen ist ? die Sicherheit einer bestimmten Person oder Sache so stark beeinträchtigt wurde, dass es nur noch vom Zufall abhing, ob das Rechtsgut verletzt wurde oder nicht (st. Rspr.; vgl. nur Beschluss vom 17. Februar 2021 - 4 StR 528/20, NStZ-RR 2021, 187, 188 mwN; Beschluss vom 2. Juli 2013 - 4 StR 187/13, NStZ-RR 2013, 320, 321; Urteil vom 22. März 2012 - 4 StR 558/11 Rn. 11, insoweit in BGHSt 57, 183 nicht abgedruckt).
• BGH, 16.04.2012 - 4 StR 45/12

  Fahrlässige Gefährdung des Straßenverkehrs (konkrete Gefahr: Beinahe-Unfall); …

  Auszug aus BGH, 20.12.2022 - 4 StR 377/22

  Erforderlich ist die Feststellung eines "Beinahe-Unfalls", also eines Geschehens, bei dem ein unbeteiligter Beobachter zu der Einschätzung gelangt, "das sei noch einmal gut gegangen" (BGH…, Beschluss vom 22. November 2022 - 4 StR 112/22 Rn. 7; Beschluss vom 27. April 2017 - 4 StR 61/17; Beschluss vom 16. April 2012 - 4 StR 45/12, NStZ-RR 2012, 252).

• BGH, 30.03.1995 - 4 StR 725/94

  Schlangenlinien - § 315c StGB, konkrete Gefahr, 'kritische Verkehrsituation', …

  Auszug aus BGH, 20.12.2022 - 4 StR 377/22

  Für die Annahme einer konkreten Gefahr genügt es daher nicht, dass sich Menschen oder Sachen in enger räumlicher Nähe zum Täterfahrzeug befunden haben (BGH, Urteil vom 30. März 1995 - 4 StR 725/94, NJW 1995, 3131 Rn. 7 mwN).
• BGH, 27.04.2017 - 4 StR 61/17

  Gefährdung des Straßenverkehrs (konkrete Gefahr für Leib und Leben einer Person …

  Auszug aus BGH, 20.12.2022 - 4 StR 377/22

  Erforderlich ist die Feststellung eines "Beinahe-Unfalls", also eines Geschehens, bei dem ein unbeteiligter Beobachter zu der Einschätzung gelangt, "das sei noch einmal gut gegangen" (BGH…, Beschluss vom 22. November 2022 - 4 StR 112/22 Rn. 7; Beschluss vom 27. April 2017 - 4 StR 61/17; Beschluss vom 16. April 2012 - 4 StR 45/12, NStZ-RR 2012, 252).
• BGH, 06.07.2021 - 4 StR 155/21

  Gefährdung des Straßenverkehrs: Feststellung eines "Beinahe-Unfalls"

  Auszug aus BGH, 20.12.2022 - 4 StR 377/22

  Umgekehrt wird die Annahme einer Gefahr aber auch nicht dadurch ausgeschlossen, dass ein Schaden ausgeblieben ist, weil sich der Gefährdete - etwa aufgrund überdurchschnittlich guter Reaktion - noch zu retten vermochte (BGH, Beschluss vom 6. Juli 2021 - 4 StR 155/21, StV 2022, 26, 27; Beschluss vom 17. Februar 2021 - 4 StR 528/20, NStZ-RR 2021, 187, 188).
• BGH, 22.11.2022 - 4 StR 112/22

  Gefährdung des Straßenverkehrs (Beinahe-Unfall; …

  Auszug aus BGH, 20.12.2022 - 4 StR 377/22

  Erforderlich ist die Feststellung eines "Beinahe-Unfalls", also eines Geschehens, bei dem ein unbeteiligter Beobachter zu der Einschätzung gelangt, "das sei noch einmal gut gegangen" (BGH, Beschluss vom 22. November 2022 - 4 StR 112/22 Rn. 7; Beschluss vom 27. April 2017 - 4 StR 61/17; Beschluss vom 16. April 2012 - 4 StR 45/12, NStZ-RR 2012, 252).
• BGH, 02.07.2013 - 4 StR 187/13

  Unerlaubter Waffenbesitz (Vorderschaftrepetierflinte als Waffe i.S.d. § 2 Abs. 3 …

  Auszug aus BGH, 20.12.2022 - 4 StR 377/22

  Dies ist nach gefestigter Rechtsprechung der Fall, wenn die Tathandlung über die ihr innewohnende latente Gefährlichkeit hinaus in eine kritische Situation geführt hat, in der ? was nach allgemeiner Lebenserfahrung auf Grund einer objektiv nachträglichen Prognose zu beurteilen ist ? die Sicherheit einer bestimmten Person oder Sache so stark beeinträchtigt wurde, dass es nur noch vom Zufall abhing, ob das Rechtsgut verletzt wurde oder nicht (st. Rspr.; vgl. nur Beschluss vom 17. Februar 2021 - 4 StR 528/20, NStZ-RR 2021, 187, 188 mwN; Beschluss vom 2. Juli 2013 - 4 StR 187/13, NStZ-RR 2013, 320, 321;… Urteil vom 22. März 2012 - 4 StR 558/11 Rn. 11, insoweit in BGHSt 57, 183 nicht abgedruckt).
• BGH, 09.11.2022 - 4 StR 272/22

  Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte (Widerstandshandlung: Vorliegen, Begriff …

  Auszug aus BGH, 20.12.2022 - 4 StR 377/22

  c) Damit kann auch die an sich rechtsfehlerfreie Verurteilung wegen der Betäubungsmitteldelikte keinen Bestand haben, denn die Strafkammer ist insoweit von Tateinheit ausgegangen (vgl. BGH, Beschluss vom 9. November 2022 - 4 StR 272/22 Rn. 8; Urteil vom 2. Februar 2005 - 2 StR 468/04, StV 2006, 60, 61;… Beschluss vom 20. Juni 2001 - 3 StR 135/01 Rn. 18;… Franke in Löwe-Rosenberg, StPO, 26. Aufl., § 353 Rn. 8;… Kuckein in KK-StPO, 8. Aufl., § 353 Rn. 18, jew. mwN).
• BGH, 02.02.2005 - 2 StR 468/04

  Mord (Verdeckungsabsicht); Hinweispflicht (besondere Schwere der Schuld); faires …

  Auszug aus BGH, 20.12.2022 - 4 StR 377/22

  c) Damit kann auch die an sich rechtsfehlerfreie Verurteilung wegen der Betäubungsmitteldelikte keinen Bestand haben, denn die Strafkammer ist insoweit von Tateinheit ausgegangen (vgl. BGH…, Beschluss vom 9. November 2022 - 4 StR 272/22 Rn. 8; Urteil vom 2. Februar 2005 - 2 StR 468/04, StV 2006, 60, 61;… Beschluss vom 20. Juni 2001 - 3 StR 135/01 Rn. 18;… Franke in Löwe-Rosenberg, StPO, 26. Aufl., § 353 Rn. 8;… Kuckein in KK-StPO, 8. Aufl., § 353 Rn. 18, jew. mwN).
• BGH, 20.06.2001 - 3 StR 135/01

  Schwerer Menschenhandel (Vollendung); Tateinheit; Tatmehrheit; Vergewaltigung; …

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• BGH, 13.09.2023 - 4 StR 40/23

  Urteil zur Amokfahrt in Trier überwiegend aufgehoben

  Es wird daher im zweiten Rechtsgang zu prüfen sein, ob in Fall II. C. 16. der Urteilsgründe ergänzende Feststellungen zu Geschwindigkeiten und Abständen - zumindest aufgrund von deren Einschätzung aus Sicht der Zeugen - getroffen werden können, die einen "Beinahe-Unfall" objektiv belegen (vgl. zu den Anforderungen im Einzelnen z.B. BGH…, Beschluss vom 2. Februar 2023 - 4 StR 293/22 Rn. 5 f.; Beschluss vom 20. Dezember 2022 - 4 StR 377/22 Rn. 4;… Beschluss vom 26. Oktober 2022 - 4 StR 248/22 Rn. 8).