Rechtsprechung
| BGH, 05.11.2024 - 4 StR 418/24 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 45 StPO
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
- rechtsprechung-im-internet.de
- IWW
§ 45 Abs. 1 Satz 1 StPO, § 46 Abs. 1 StPO, § 473 Abs. 7 StPO
- datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- LG Arnsberg, 22.01.2024 - 2 KLs 36/23
- LG Arnsberg, 10.04.2024 - 2 KLs 36/23
- BGH, 05.11.2024 - 4 StR 418/24
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (4)
- BGH, 08.01.1982 - 2 StR 751/80
Ordnungswidrigkeiten - Rechtsbeschwerde - Wiedereinsetzung - Fristversäumung - …
Auszug aus BGH, 05.11.2024 - 4 StR 418/24
Denn bei Bewilligung der Wiedereinsetzung in den Stand vor Ablauf der Einlegungsfrist - wie hier geschehen - beginnt die Revisionsbegründungsfrist erst mit der Zustellung des die Wiedereinsetzung gewährenden Beschlusses zu laufen, mithin mit Zustellung des heutigen Senatsbeschlusses (vgl. BGH…, Beschluss vom 12. März 2024 - 2 StR 15/24 Rn. 3 mwN; Beschluss vom 8. Januar 1982 - 2 StR 751/80, BGHSt 30, 335, 338 f.).Dies gilt auch für den vorliegenden Fall, dass das angefochtene Urteil bereits vollständig abgefasst und wirksam zugestellt worden ist (vgl. BGH…, Beschluss vom 7. Mai 2024 - 5 StR 203/24 Rn. 6;… Beschluss vom 10. Januar 2017 - 4 StR 487/16 Rn. 2; Beschluss vom 8. Januar 1982 - 2 StR 751/80 aaO).
- BGH, 10.01.2017 - 4 StR 487/16
Antrag auf Entscheidung des Revisionsgerichts (Auslegung nach Falschbezeichnung; …
Auszug aus BGH, 05.11.2024 - 4 StR 418/24
Dies gilt auch für den vorliegenden Fall, dass das angefochtene Urteil bereits vollständig abgefasst und wirksam zugestellt worden ist (vgl. BGH…, Beschluss vom 7. Mai 2024 - 5 StR 203/24 Rn. 6; Beschluss vom 10. Januar 2017 - 4 StR 487/16 Rn. 2;… Beschluss vom 8. Januar 1982 - 2 StR 751/80 aaO). - BGH, 12.03.2024 - 2 StR 15/24
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Auszug aus BGH, 05.11.2024 - 4 StR 418/24
Denn bei Bewilligung der Wiedereinsetzung in den Stand vor Ablauf der Einlegungsfrist - wie hier geschehen - beginnt die Revisionsbegründungsfrist erst mit der Zustellung des die Wiedereinsetzung gewährenden Beschlusses zu laufen, mithin mit Zustellung des heutigen Senatsbeschlusses (vgl. BGH, Beschluss vom 12. März 2024 - 2 StR 15/24 Rn. 3 mwN; Beschluss vom 8. Januar 1982 - 2 StR 751/80, BGHSt 30, 335, 338 f.). - BGH, 07.05.2024 - 5 StR 203/24
Auszug aus BGH, 05.11.2024 - 4 StR 418/24
Dies gilt auch für den vorliegenden Fall, dass das angefochtene Urteil bereits vollständig abgefasst und wirksam zugestellt worden ist (vgl. BGH, Beschluss vom 7. Mai 2024 - 5 StR 203/24 Rn. 6;… Beschluss vom 10. Januar 2017 - 4 StR 487/16 Rn. 2;… Beschluss vom 8. Januar 1982 - 2 StR 751/80 aaO).
- BGH, 26.02.2025 - 4 StR 99/24
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (Revisionseinlegungsfrist: …
Denn bei Bewilligung der Wiedereinsetzung in den Stand vor Ablauf der Einlegungsfrist - wie hier geschehen - beginnt die Revisionsbegründungsfrist erst mit der Zustellung des die Wiedereinsetzung gewährenden Beschlusses zu laufen, mithin mit Zustellung des heutigen Senatsbeschlusses (vgl. BGH, Beschluss vom 5. November 2024 - 4 StR 418/24, juris Rn. 2 mwN).Dies gilt auch für den vorliegenden Fall, dass das angefochtene Urteil bereits vollständig abgefasst und wirksam zugestellt worden ist (vgl. BGH, Beschluss vom 5. November 2024 - 4 StR 418/24, aaO;… Beschluss vom 7. Mai 2024 - 5 StR 203/24, juris Rn. 6;… Beschluss vom 10. Januar 2017 - 4 StR 487/16, juris Rn. 2).
- BGH, 05.12.2024 - 2 StR 549/24
Verwerfung eines Wiedereinsetzungsantrags als unzulässig (erneute …
Rn. 4 1. Der Antrag auf Wiedereinsetzung in die Frist zur Einlegung der Revision - einer Entscheidung über den Antrag auf Wiedereinsetzung in die Frist zur Begründung der Revision bedarf es auch vom Rechtsstandpunkt des Verurteilten nicht (vgl. BGH, Beschluss vom 5. November 2024 - 4 StR 418/24, Rn. 2) - ist unzulässig.
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