Rechtsprechung
| BGH, 17.02.2022 - 4 StR 436/21 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 184b StGB a.F.; § 53 StGB; § 206a Abs. 1 StPO; § 154 Abs. 2 StPO
Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornographischer Schriften (Sich Verschaffen: Tatmehrheit); Einstellung des Verfahrens bei Verfahrenshindernis (Nachantragsklage); Teileinstellung bei mehreren Taten - HRR Strafrecht
§ 184b StGB a.F.; § 154a Abs. 2 StPO; § 154 Abs. 2 StPO
Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornographischer Schriften (Konkurrenzen: Herstellen, Drittbesitzverschaffung); Beschränkung der Verfolgung (Verfolgungsverjährung); Teileinstellung bei mehreren Taten
- bundesgerichtshof.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 154 Abs. 2 StPO, § 154a Abs. 2 StPO, § 349 Abs. 2 StPO, § 176 Abs. 4 Nr. 2 StGB, § 184b Abs. 1 Nr. 3 StGB, § 184b Abs. 1 Nr. 2 und 3 StGB, § 354 Abs. 1 StPO, § 265 StPO, § 353 Abs. 2 StPO
- Wolters Kluwer
Schuldspruch wegen sexuellen Missbrauchs eines Kindes in Tateinheit mit sexuellem Missbrauch einer Schutzbefohlenen sowie des; Sexueller Missbrauch eines Kindes in Tateinheit mit Herstellen und mit Drittbesitzverschaffen kinderpornographischer Schriften
- Wolters Kluwer
Konkurrenzrechtliche Bewertung der Taten als tatmehrheitliche Vergehen des Sichverschaffens kinderpornographischer Schriften
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB (i.d.F.v. 21.01.2015) § 184b Abs. 3 Alt. 1
Konkurrenzrechtliche Bewertung der Taten als tatmehrheitliche Vergehen des Sichverschaffens kinderpornographischer Schriften
Verfahrensgang
- LG Bielefeld, 16.06.2021 - 4 KLs 5/21
- LG Bielefeld, 16.06.2021 - 566 Js 638/20
- BGH, 17.02.2022 - 4 StR 436/21
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BGH, 03.12.2014 - 4 StR 342/14
Besitzverschaffung an kinderpornographischen Schriften (Begriff der …
Auszug aus BGH, 17.02.2022 - 4 StR 436/21
Aufgrund des engen situativen und zeitlichen Zusammenhangs ist von einer Tat im materiellrechtlichen Sinne auszugehen (vgl. BGH, Beschluss vom 3. Dezember 2014 - 4 StR 342/14 mwN). - BGH, 04.02.2020 - 5 StR 657/19
Konkurrenzen (keine Anwendung des verdrängenden Gesetzes wegen Verjährung; …
Auszug aus BGH, 17.02.2022 - 4 StR 436/21
Damit war für eine entsprechende Schuldspruchänderung (vgl. hierzu BGH, Beschluss vom 4. Februar 2020 - 5 StR 657/19) kein Raum.
- BGH, 28.06.2023 - 3 StR 123/23
Schwerer sexueller Missbrauch von Kindern in kinderpornographischer Absicht …
Insbesondere stellt nicht jedes einzelne im Zuge des Geschehens erfolgte Anfertigen einer Aufnahme eine eigene materiellrechtliche Tat der Herstellung kinderpornographischer Inhalte dar; vielmehr ist hier eine natürliche Handlungseinheit gegeben (vgl. BGH, Beschluss vom 17. Februar 2022 - 4 StR 436/21, juris Rn. 7;… BeckOK StGB/Ziegler, 57. Ed., § 184b Rn. 29).
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