Rechtsprechung
| BGH, 02.02.2022 - 4 StR 457/21 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
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§ 261 StPO
Beweiswürdigung (beschränkte Revisibilität; Aussage gegen Aussagen: Konstanzanalyse, Inkonstanz, mangelnde Glaubhaftigkeit der Angaben, natürliche Gedächtnisunsicherheit, körpernahe Ereignisse, Körperpositionen bei der Haupthandlung) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Anforderungen an die Beweiswürdigung in einer Aussage-gegen-Aussage-Konstellation beim Vorwurf des schweren Kindesmissbrauchs
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 261 StPO, § 176 StGB
Anforderungen an die Beweiswürdigung in einer Aussage-gegen-Aussage-Konstellation beim Vorwurf des schweren Kindesmissbrauchs - IWW
§ 349 Abs. 4 StPO
- Wolters Kluwer
Schwerer sexueller Missbrauch von Kindern in Tateinheit mit sexuellem Missbrauch von Schutzbefohlenen; Revisionsgerichtliche Prüfung der Beweiswürdigung in Aussage gegen Aussage - Fällen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 349 Abs. 4
Schwerer sexueller Missbrauch von Kindern in Tateinheit mit sexuellem Missbrauch von Schutzbefohlenen; Revisionsgerichtliche Prüfung der Beweiswürdigung in Aussage gegen Aussage - Fällen - datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- LG Dortmund, 31.03.2021 - 31 KLs 22/19
- BGH, 02.02.2022 - 4 StR 457/21
Papierfundstellen
- StV 2023, 371
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (7)
- BGH, 30.07.1999 - 1 StR 618/98
Mindestanforderungen an strafprozessuale Glaubhaftigkeitsgutachten
Auszug aus BGH, 02.02.2022 - 4 StR 457/21
(1) Eine Inkonstanz in den Bekundungen eines Zeugen stellt einen Hinweis auf mangelnde Glaubhaftigkeit der Angaben insgesamt dar, wenn sie nicht mehr mit natürlichen Gedächtnisunsicherheiten erklärt werden kann (vgl. BGH, Urteil vom 30. Juli 1999 - 1 StR 618/98, BGHSt 45, 164, 172). - BGH, 06.11.1998 - 2 StR 636/97
Freispruch von Monika Böttcher (geschiedene Weimar) vom Vorwurf des Mordes …
Auszug aus BGH, 02.02.2022 - 4 StR 457/21
Das ist in sachlich-rechtlicher Hinsicht der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist oder gegen die Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 6. November 1998 ? 2 StR 636/97;… Beschluss vom 16. Juni 2021 - 1 StR 109/21 Rn. 10;… Beschluss vom 18. März 2021 - 4 StR 480/20 Rn. 2). - BGH, 16.06.2021 - 1 StR 109/21
Tatrichterliche Beweiswürdigung (Aussage-gegen-Aussage-Konstellationen; …
Auszug aus BGH, 02.02.2022 - 4 StR 457/21
Das ist in sachlich-rechtlicher Hinsicht der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist oder gegen die Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 6. November 1998 ? 2 StR 636/97; Beschluss vom 16. Juni 2021 - 1 StR 109/21 Rn. 10;… Beschluss vom 18. März 2021 - 4 StR 480/20 Rn. 2).
- BGH, 23.08.2012 - 4 StR 305/12
Anforderungen an die Beweiswürdigung beim Vorwurf von Sexualstraftaten (Bedeutung …
Auszug aus BGH, 02.02.2022 - 4 StR 457/21
Bei der Schilderung von körpernahen Ereignissen ist im Allgemeinen zu erwarten, dass der Zeuge insbesondere Körperpositionen bei der Haupthandlung auch über längere Intervalle in Erinnerung behält (vgl. BGH, Beschluss vom 23. August 2012 - 4 StR 305/12). - BGH, 23.05.2000 - 1 StR 156/00
Fehlerhafte Beweiswürdigung durch das Tatgericht; Sexueller Mißbrauch von Kindern
Auszug aus BGH, 02.02.2022 - 4 StR 457/21
In Fällen, in denen Aussage gegen Aussage steht und die Entscheidung allein davon abhängt, welchen Angaben das Gericht folgt, müssen die Urteilsgründe erkennen lassen, dass der Tatrichter alle Umstände erkannt und in seine Überlegungen einbezogen hat, die die Entscheidung zu Gunsten oder zu Ungunsten des Angeklagten beeinflussen können (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 25. November 1998 - 2 StR 496/98, NStZ-RR 1999, 108; Beschluss vom 23. Mai 2000 - 1 StR 156/00, NStZ 2000, 496, 497). - BGH, 18.03.2021 - 4 StR 480/20
Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung (Anforderungen an die …
Auszug aus BGH, 02.02.2022 - 4 StR 457/21
Das ist in sachlich-rechtlicher Hinsicht der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist oder gegen die Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 6. November 1998 ? 2 StR 636/97;… Beschluss vom 16. Juni 2021 - 1 StR 109/21 Rn. 10; Beschluss vom 18. März 2021 - 4 StR 480/20 Rn. 2). - BGH, 25.11.1998 - 2 StR 496/98
Beweiswürdigung im Fall Aussage gegen Aussage; Strafmilderungsgründe; Langer …
Auszug aus BGH, 02.02.2022 - 4 StR 457/21
In Fällen, in denen Aussage gegen Aussage steht und die Entscheidung allein davon abhängt, welchen Angaben das Gericht folgt, müssen die Urteilsgründe erkennen lassen, dass der Tatrichter alle Umstände erkannt und in seine Überlegungen einbezogen hat, die die Entscheidung zu Gunsten oder zu Ungunsten des Angeklagten beeinflussen können (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 25. November 1998 - 2 StR 496/98, NStZ-RR 1999, 108; Beschluss vom 23. Mai 2000 - 1 StR 156/00, NStZ 2000, 496, 497).
- BGH, 22.06.2023 - 4 StR 481/22
Diebstahl mit Waffen (Versuch: Tatentschluss; anderes gefährliches Werkzeug: …
(2) Die Beweiserwägungen des Landgerichts, mit denen es einen auf die Begehung einer gefährlichen Körperverletzung gerichteten Tatentschluss der Angeklagten im Sinne von § 223 Abs. 1, Abs. 2, § 224 Abs. 1 Nr. 2 Alt. 2, Abs. 2, §§ 22, 23 Abs. 1 StGB verneint hat, erweisen sich unter Berücksichtigung des insofern geltenden eingeschränkten revisionsgerichtlichen Prüfungsmaßstabs (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 2. Februar 2022 - 4 StR 457/21, StV 2023, 371 Rn. 7; Beschluss vom 7. Juni 1979 ? 4 StR 441/78, BGHSt 29, 18, 20 f. mwN;… Franke in Löwe-Rosenberg, StPO, 26. Aufl., § 337 Rn. 117 ff. mwN) ebenfalls als rechtsfehlerfrei. - BGH, 14.03.2024 - 4 StR 354/23
Diebstahl mit Waffen (gefährliches Werkzeug: objektive Beschaffenheit, objektive …
Auch ist eingedenk des eingeschränkten revisionsgerichtlichen Prüfungsmaßstabs (st. Rspr.; vgl. nur BGH…, Urteil vom 22. Juni 2023 - 4 StR 481/22 Rn. 21; Beschluss vom 2. Februar 2022 - 4 StR 457/21 Rn. 7; Beschluss vom 7. Juni 1979 ? 4 StR 441/78, BGHSt 29, 18, 20 f. mwN;… Franke in Löwe-Rosenberg, StPO, 26. Aufl., § 337 Rn. 117 ff. mwN) gegen die Beweiswürdigung der Strafkammer nichts zu erinnern, soweit sie sich im Zusammenhang mit den beiden Kollisionen nicht vom Vorliegen der Voraussetzungen für eine Strafbarkeit nach § 315b Abs. 1 Nr. 3, Abs. 3, § 315 Abs. 3 Nr. 1 lit. b) StGB zu überzeugen vermochte. - BGH, 28.02.2024 - 4 StR 380/23
Beweiswürdigung (Aussage gegen Aussage: Urteilsgründe, Gesamtwürdigung, …
In Fällen, in denen "Aussage gegen Aussage" steht, müssen die Urteilsgründe erkennen lassen, dass das Tatgericht alle Umstände, welche die Entscheidung zugunsten oder zuungunsten des Angeklagten beeinflussen können, erkannt, in seine Überlegungen einbezogen und in einer Gesamtschau gewürdigt hat (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 2. November 2022 - 6 StR 281/22, juris Rn. 6; vom 2. Februar 2022 - 4 StR 457/21, juris Rn. 7; Urteile vom 13. Oktober 2020 - 1 StR 299/20, NStZ-RR 2021, 24; vom 26. August 2020 - 6 StR 100/20, NStZ-RR 2020, 355 und vom 25. April 2018 - 2 StR 194/17, NStZ 2019, 42;… Beschluss vom 23. August 2012 - 4 StR 305/12, juris Rn. 6). - BGH, 03.08.2022 - 4 StR 62/22
Beweiswürdigung (Aussage gegen Aussage: Gesamtwürdigung, sorgfältige …
Bei der Schilderung von körpernahen Ereignissen ist im Allgemeinen zu erwarten, dass der Zeuge insbesondere globale Körperpositionen bei der Haupthandlung auch über längere Intervalle in Erinnerung behält (vgl. BGH, Beschluss vom 23. August 2012 - 4 StR 305/12, NStZ-RR 2012, 383, 384; Beschluss vom 2. Februar 2022 - 4 StR 457/21 Rn. 13 mwN). - BGH, 28.02.2023 - 4 StR 477/22
Urteilsgründe (Aussage gegen Aussage: Darstellung, Umstände des Einzelfalls, …
In Fällen, in denen "Aussage gegen Aussage" steht, müssen die Urteilsgründe erkennen lassen, dass das Tatgericht alle Umstände, welche die Entscheidung zugunsten oder zuungunsten des Angeklagten beeinflussen können, erkannt, in seine Überlegungen einbezogen und in einer Gesamtschau gewürdigt hat (vgl. BGH…, Beschluss vom 2. November 2022 - 6 StR 281/22, juris Rn. 6; Beschluss vom 2. Februar 2022 - 4 StR 457/21, juris Rn. 7 sowie Urteil vom 13. Oktober 2020 - 1 StR 299/20, NStZ-RR 2021, 24; Urteil vom 26. August 2020 - 6 StR 100/20, NStZ-RR 2020, 355; Urteil vom 25. April 2018 - 2 StR 194/17, NStZ 2019, 42).
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