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Rechtsprechung
   BGH, 01.03.2022 - 4 StR 480/21   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2022,6640
BGH, 01.03.2022 - 4 StR 480/21 (https://dejure.org/2022,6640)
BGH, Entscheidung vom 01.03.2022 - 4 StR 480/21 (https://dejure.org/2022,6640)
BGH, Entscheidung vom 01. März 2022 - 4 StR 480/21 (https://dejure.org/2022,6640)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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  • HRR Strafrecht

    § 46 StGB; § 213 StGB; § 23 Abs. 2 StGB
    Strafzumessung (minder schwerer Fall des Totschlags: Strafmilderungsgründe, Versuch)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • IWW

    § 349 Abs. 2 StPO, § 213 Alt. 2 StGB, § 23 Abs. 2 StGB, § 213 StGB, § 353 Abs. 2 StPO

  • Wolters Kluwer

    Unterlassene Prüfung einer Strafrahmenmilderung nach § 213 Alt. 2 StGB

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 349 Abs. 2 ; StGB § 213 Alt. 2
    Unterlassene Prüfung einer Strafrahmenmilderung nach § 213 Alt. 2 StGB

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Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (4)

  • BGH, 14.09.2021 - 4 StR 21/21

    Gefährliche Körperverletzung (mittels einer das Leben gefährdenden Behandlung: …

    Auszug aus BGH, 01.03.2022 - 4 StR 480/21
    Unter den gegebenen Umständen hätte die Strafkammer aber erörtern müssen, ob nicht jedenfalls unter Berücksichtigung der im Rahmen der konkreten Strafzumessung zugunsten des Angeklagten angeführten Strafmilderungsgründe in Verbindung mit dem vertypten Strafmilderungsgrund des § 23 Abs. 2 StGB die Voraussetzungen eines sonst minder schweren Falles des Totschlags vorlagen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 14. September 2021 - 4 StR 21/21 Rn. 15 …und vom 23. Mai 2016 - 4 StR 140/16 Rn. 9;… zur Prüfungsreihenfolge BGH, Beschlüsse vom 10. August 2021 - 1 StR 250/21 Rn. 4 …und vom 26. Oktober 2011 - 2 StR 218/11 Rn. 3 mwN).
  • BGH, 26.10.2011 - 2 StR 218/11

    Zusammentreffen mehrerer vertypter Strafmilderungsgründe (minder schwerer Fall)

    Auszug aus BGH, 01.03.2022 - 4 StR 480/21
    Unter den gegebenen Umständen hätte die Strafkammer aber erörtern müssen, ob nicht jedenfalls unter Berücksichtigung der im Rahmen der konkreten Strafzumessung zugunsten des Angeklagten angeführten Strafmilderungsgründe in Verbindung mit dem vertypten Strafmilderungsgrund des § 23 Abs. 2 StGB die Voraussetzungen eines sonst minder schweren Falles des Totschlags vorlagen (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 14. September 2021 - 4 StR 21/21 Rn. 15 …und vom 23. Mai 2016 - 4 StR 140/16 Rn. 9;… zur Prüfungsreihenfolge BGH, Beschlüsse vom 10. August 2021 - 1 StR 250/21 Rn. 4 und vom 26. Oktober 2011 - 2 StR 218/11 Rn. 3 mwN).
  • BGH, 23.05.2016 - 4 StR 140/16

    Totschlag (Tötungsvorsatz: tatrichterliche Beweiswürdigung)

    Auszug aus BGH, 01.03.2022 - 4 StR 480/21
    Unter den gegebenen Umständen hätte die Strafkammer aber erörtern müssen, ob nicht jedenfalls unter Berücksichtigung der im Rahmen der konkreten Strafzumessung zugunsten des Angeklagten angeführten Strafmilderungsgründe in Verbindung mit dem vertypten Strafmilderungsgrund des § 23 Abs. 2 StGB die Voraussetzungen eines sonst minder schweren Falles des Totschlags vorlagen (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 14. September 2021 - 4 StR 21/21 Rn. 15 und vom 23. Mai 2016 - 4 StR 140/16 Rn. 9;… zur Prüfungsreihenfolge BGH, Beschlüsse vom 10. August 2021 - 1 StR 250/21 Rn. 4 …und vom 26. Oktober 2011 - 2 StR 218/11 Rn. 3 mwN).
  • BGH, 10.08.2021 - 1 StR 250/21

    Strafzumessung (Verhältnis von minderschwerem Fall und vertyptem …

    Auszug aus BGH, 01.03.2022 - 4 StR 480/21
    Unter den gegebenen Umständen hätte die Strafkammer aber erörtern müssen, ob nicht jedenfalls unter Berücksichtigung der im Rahmen der konkreten Strafzumessung zugunsten des Angeklagten angeführten Strafmilderungsgründe in Verbindung mit dem vertypten Strafmilderungsgrund des § 23 Abs. 2 StGB die Voraussetzungen eines sonst minder schweren Falles des Totschlags vorlagen (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 14. September 2021 - 4 StR 21/21 Rn. 15 …und vom 23. Mai 2016 - 4 StR 140/16 Rn. 9; zur Prüfungsreihenfolge BGH, Beschlüsse vom 10. August 2021 - 1 StR 250/21 Rn. 4 …und vom 26. Oktober 2011 - 2 StR 218/11 Rn. 3 mwN).
  • BGH, 15.07.2026 - 4 StR 138/26
    Bei Nichtverbrauchen des vertypten Strafmilderungsgrundes im Rahmen der Bejahung des minderschweren Falles käme eine mögliche weitere Strafrahmensenkung gemäß §§ 23 Abs. 2, 49 Abs. 1 StGB in Betracht (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 23. März 2026 - 4 StR 581/25 Rn. 6 f.; vom 1. März 2022 - 4 StR 480/21 Rn. 3;… vom 14. September 2021 - 4 StR 21/21 Rn. 15 …und vom 23. Mai 2016 - 4 StR 140/16 Rn. 9; zur Prüfungsreihenfolge vgl. BGH…, Beschluss vom 10. August 2021 - 1 StR 250/21 Rn. 4).
  • BGH, 23.03.2026 - 4 StR 581/25

    Aufhebung des Urteils im Strafausspruchs auf Revision des Angeklagten wegen …

    Abgesehen davon, dass die Strafkammer von ihrem Rechtsstandpunkt, eine tatsächliche Beleidigung durch den Geschädigten sei nicht anzunehmen, aus jedenfalls eine vom Angeklagten irrtümlich angenommene Provokation in diesem Rahmen hätte berücksichtigen müssen (vgl. BGH, Urteil vom 8. April 1986 - 1 StR 104/86, BGHSt 34, 37, 37-39), hätte sie auch den vertypten Strafmilderungsgrund des Versuchs in die Prüfung einbeziehen müssen (vgl. Senat…, Beschluss vom 23. Mai 2016 - 4 StR 140/16 Rn. 9;… Beschluss vom 14. September 2021 - 4 StR 21/21 Rn. 15; Beschluss vom 1. März 2022 - 4 StR 480/21 Rn. 3).
  • BGH, 27.11.2024 - 6 StR 477/24

    Versuchter Totschlag, sonst minder schwerer Fall des versuchten Totschlags …

    Ungeachtet des Tatbildes hätte die Strafkammer erörtern müssen, ob nicht jedenfalls unter Berücksichtigung der bei der Strafrahmenwahl zugunsten des Angeklagten angeführten Strafmilderungsgründe in Verbindung mit dem vertypten Strafmilderungsgrund des § 23 Abs. 2 StGB i.V.m. § 49 Abs. 1 StGB die Voraussetzungen eines sonst minder schweren Falls des Totschlags vorlagen (vgl. BGH, Beschluss vom 1. März 2022 - 4 StR 480/21, Rn. 3 mwN).
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