Volltextveröffentlichungen (10)

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• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

• rechtsinformationen.bund.de

  Strafurteil wegen Mordes: Anforderungen an die Schuldfähigkeitsprüfung bei Vorliegen eines psychiatrischen Sachverständigengutachtens; Erreichen des Schweregrads der verminderten Schuldfähigkeit bei Persönlichkeitsstörung vom Borderline-Typ; Mordmerkmal "zur Befriedigung ...

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 20 StGB, § 21 StGB, § 211 Abs 2 StGB, § 261 StPO, § 267 StPO
  Strafurteil wegen Mordes: Anforderungen an die Schuldfähigkeitsprüfung bei Vorliegen eines psychiatrischen Sachverständigengutachtens; Erreichen des Schweregrads der verminderten Schuldfähigkeit bei Persönlichkeitsstörung vom Borderline-Typ; Mordmerkmal "zur Befriedigung ...

• IWW
• Wolters Kluwer

  Mehrstufige Prüfung der Schuldfähigkeit zur Tatzeit; Nachvollziehbare Darlegung der Diagnose und des Schweregrads der Borderline-Persönlichkeitsstörung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Mehrstufige Prüfung der Schuldfähigkeit zur Tatzeit; Nachvollziehbare Darlegung der Diagnose und des Schweregrads der Borderline-Persönlichkeitsstörung

• rechtsportal.de

  Mehrstufige Prüfung der Schuldfähigkeit zur Tatzeit; Nachvollziehbare Darlegung der Diagnose und des Schweregrads der Borderline-Persönlichkeitsstörung

• datenbank.nwb.de

  Strafurteil wegen Mordes: Anforderungen an die Schuldfähigkeitsprüfung bei Vorliegen eines psychiatrischen Sachverständigengutachtens; Erreichen des Schweregrads der verminderten Schuldfähigkeit bei Persönlichkeitsstörung vom Borderline-Typ; Mordmerkmal "zur Befriedigung ...

Kurzfassungen/Presse (2)

• bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

  Urteil zum Mord im Park am Oberlandesgericht Hamm überwiegend aufgehoben

• tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

  Urteil zum Mord im Park überwiegend aufgehoben

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2023, 271
• StV 2024, 293

Wird zitiert von ... (10)Zitiert selbst (20)

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• BGH, 22.04.2005 - 2 StR 310/04

  "Kannibalen-Fall" muß neu verhandelt werden

  Auszug aus BGH, 28.02.2023 - 4 StR 491/22

  Rn. 12 a) Das Mordmerkmal "zur Befriedigung des Geschlechtstriebs" gemäß § 211 Abs. 2 StGB ist gegeben, wenn geschlechtliche Befriedigung in der Tötung gesucht wird oder wenn der Tod des Opfers zu diesem Zweck angestrebt oder billigend in Kauf genommen wird (vgl. BGH, Urteil vom 22. April 2005 - 2 StR 310/04, NJW 2005, 1876 Rn. 19; Urteil vom 17. September 1963 - 1 StR 301/63, BGHSt 19, 101, NJW 1963, 2236).
• BGH, 14.07.2016 - 1 StR 285/16

  Fehlende Schuldfähigkeit (Voraussetzungen: zweistufige Prüfung; Darstellung im …

  Auszug aus BGH, 28.02.2023 - 4 StR 491/22

  Rn. 7 a) Die Entscheidung, ob die Schuldfähigkeit des Angeklagten zur Tatzeit aus einem der in § 20 StGB bezeichneten Gründe ausgeschlossen oder im Sinne von § 21 StGB erheblich vermindert war, erfolgt prinzipiell mehrstufig (st. Rspr.; vgl. BGH…, Urteil vom 10. November 2021 - 2 StR 173/21 Rn. 23; Beschluss vom 14. Juli 2016 - 1 StR 285/16 Rn. 7;… Beschluss vom 12. März 2013 - 4 StR 42/13 Rn. 7).
• BGH, 17.11.2020 - 4 StR 390/20

  Öffentlichkeitsgrundsatz (Verlassen der häuslichen Unterkunft zur Teilnahme an …

  Auszug aus BGH, 28.02.2023 - 4 StR 491/22

  Sodann sind der Ausprägungsgrad der Störung und deren Einfluss auf die soziale Anpassungsfähigkeit des Täters zu untersuchen (st. Rspr.; vgl. BGH…, Urteil vom 23. November 2022 - 5 StR 347/22 Rn. 11; Beschluss vom 17. November 2020 - 4 StR 390/20 Rn. 28).

• BGH, 17.09.1963 - 1 StR 301/63

  Wirksamkeit eines Rechtsmittelverzichts durch den Angeklagten bei lebenslanger …

  Auszug aus BGH, 28.02.2023 - 4 StR 491/22

  Rn. 12 a) Das Mordmerkmal "zur Befriedigung des Geschlechtstriebs" gemäß § 211 Abs. 2 StGB ist gegeben, wenn geschlechtliche Befriedigung in der Tötung gesucht wird oder wenn der Tod des Opfers zu diesem Zweck angestrebt oder billigend in Kauf genommen wird (vgl. BGH…, Urteil vom 22. April 2005 - 2 StR 310/04, NJW 2005, 1876 Rn. 19; Urteil vom 17. September 1963 - 1 StR 301/63, BGHSt 19, 101, NJW 1963, 2236).
• BGH, 11.04.2018 - 2 StR 71/18

  Schuldspruch wegen Überfalls in der Siegaue bei Bonn bestätigt

  Auszug aus BGH, 28.02.2023 - 4 StR 491/22

  Vielmehr erreicht dieses Störungsbild nur dann den Schweregrad des § 21 StGB, wenn feststeht, dass der Täter aufgrund der Persönlichkeitsstörung aus einem mehr oder weniger unwiderstehlichen Zwang heraus gehandelt hat (vgl. BGH…, Beschluss vom 16. Februar 2021 - 4 StR 495/20 Rn. 15; Beschluss vom 11. April 2018 - 2 StR 71/18 Rn. 7; jeweils mwN).
• BGH, 12.03.2013 - 4 StR 42/13

  Gefährliche Körperverletzung (das Leben gefährdende Behandlung: Grad der …

  Auszug aus BGH, 28.02.2023 - 4 StR 491/22

  Rn. 7 a) Die Entscheidung, ob die Schuldfähigkeit des Angeklagten zur Tatzeit aus einem der in § 20 StGB bezeichneten Gründe ausgeschlossen oder im Sinne von § 21 StGB erheblich vermindert war, erfolgt prinzipiell mehrstufig (st. Rspr.; vgl. BGH…, Urteil vom 10. November 2021 - 2 StR 173/21 Rn. 23;… Beschluss vom 14. Juli 2016 - 1 StR 285/16 Rn. 7; Beschluss vom 12. März 2013 - 4 StR 42/13 Rn. 7).
• BGH, 07.06.2016 - 4 StR 79/16

  Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus …

  Auszug aus BGH, 28.02.2023 - 4 StR 491/22

  Gegebenenfalls wird bei der individuellen Gefährlichkeitsprognose angesichts der besonderen Bedeutung etwaiger Vorstrafen (vgl. BGH…, Urteil vom 17. Februar 2021 - 2 StR 294/20 Rn. 33; Beschluss vom 7. Juni 2016 - 4 StR 79/16, NStZ-RR 2016, 306 Rn. 9;… Urteil vom 23. November 2016 - 2 StR 108/16 Rn. 12) der Umstand in den Blick zu nehmen sein, dass die letzte abgeurteilte Tat des Angeklagten im Jahr 2013 begangen wurde.
• BGH, 17.02.2021 - 2 StR 294/20

  Urteilsgründe (Darstellung der Strafzumessungserwägungen: Beschränkung auf …

  Auszug aus BGH, 28.02.2023 - 4 StR 491/22

  Gegebenenfalls wird bei der individuellen Gefährlichkeitsprognose angesichts der besonderen Bedeutung etwaiger Vorstrafen (vgl. BGH, Urteil vom 17. Februar 2021 - 2 StR 294/20 Rn. 33;… Beschluss vom 7. Juni 2016 - 4 StR 79/16, NStZ-RR 2016, 306 Rn. 9;… Urteil vom 23. November 2016 - 2 StR 108/16 Rn. 12) der Umstand in den Blick zu nehmen sein, dass die letzte abgeurteilte Tat des Angeklagten im Jahr 2013 begangen wurde.
• BGH, 05.02.2019 - 2 StR 505/18

  Schuldunfähigkeit wegen seelischer Störungen, verminderte Schuldfähigkeit …

  Auszug aus BGH, 28.02.2023 - 4 StR 491/22

  Rn. 15 4. Das neue Tatgericht wird zu beachten haben, dass die Anordnung einer Unterbringung nach § 63 StGB erfordert, dass das Vorliegen der Voraussetzungen für eine Annahme erheblich verminderter Schuldfähigkeit sicher feststeht (vgl. BGH, Beschluss vom 5. Februar 2019 - 2 StR 505/18 Rn. 16;… Urteil vom 6. Juli 2017 - 4 StR 65/17 Rn. 10).
• BGH, 23.11.2016 - 2 StR 108/16

  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Gesamtwürdigung des Täters …

  Auszug aus BGH, 28.02.2023 - 4 StR 491/22

  Gegebenenfalls wird bei der individuellen Gefährlichkeitsprognose angesichts der besonderen Bedeutung etwaiger Vorstrafen (vgl. BGH…, Urteil vom 17. Februar 2021 - 2 StR 294/20 Rn. 33;… Beschluss vom 7. Juni 2016 - 4 StR 79/16, NStZ-RR 2016, 306 Rn. 9; Urteil vom 23. November 2016 - 2 StR 108/16 Rn. 12) der Umstand in den Blick zu nehmen sein, dass die letzte abgeurteilte Tat des Angeklagten im Jahr 2013 begangen wurde.
• BGH, 23.11.2022 - 5 StR 347/22

  Erfolg der zuungunsten des Angeklagten eingelegten Revision der …
• BGH, 16.02.2021 - 4 StR 495/20

  Verminderte Schuldfähigkeit (Anforderungen bei Diagnose einer …
• BGH, 05.04.2006 - 2 StR 41/06

  Mord (Heimtücke; niedrige Beweggründe); Totschlag in einem minder schweren Fall; …
• BGH, 19.01.2021 - 4 StR 449/20

  Urteilsgründe (Fehlen eigener Feststellungen des neuen Tatrichters nach Aufhebung …
• BGH, 06.07.2017 - 4 StR 65/17

  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Anordnung aufgrund …
• BGH, 08.10.2020 - 4 StR 636/19

  Grundsätze der Strafzumessung (keine Berücksichtigung der Art der Tatausführung …
• BGH, 13.08.2003 - 2 StR 243/03

  Mord zur Befriedigung des Geschlechtstriebs; verminderte Schuldfähigkeit …
• BGH, 25.08.2022 - 1 StR 265/22

  Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus …
• BGH, 02.04.2020 - 1 StR 28/20

  Beweiswürdigung des Tatgerichts (erforderliche Darlegungen bei Anschluss an ein …
• BGH, 10.11.2021 - 2 StR 173/21

  Schuldunfähigkeit wegen seelischer Störungen (mehrstufige Prüfung; Darlegung: …

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• BGH, 19.12.2023 - 4 StR 325/23

  Münchhausen-Stellvertreter-Syndrom: Verurteilung wegen Misshandlung von …

  Durch die festgestellten psychopathologischen Verhaltensmuster muss seine psychische Funktionsfähigkeit bei der Tatbegehung beeinträchtigt worden sein (st. Rspr.; BGH…, Beschluss vom 29. August 2023 - 1 StR 178/23 Rn. 6; Beschluss vom 28. Februar 2023 - 4 StR 491/22 Rn. 7; jew. mwN).
• BGH, 13.09.2023 - 4 StR 40/23

  Urteil zur Amokfahrt in Trier überwiegend aufgehoben

  Die Entscheidung, ob die Schuldfähigkeit eines Angeklagten zur Tatzeit aus einem der in § 20 StGB bezeichneten Gründe ausgeschlossen oder im Sinne von § 21 StGB erheblich vermindert war, erfordert prinzipiell eine mehrstufige Prüfung (st. Rspr.; vgl. nur BGH…, Urteil vom 19. Juli 2023 - 2 StR 255/22 Rn. 39; Beschluss vom 28. Februar 2023 - 4 StR 491/22 Rn. 7;… Beschluss vom 26. Oktober 2022 - 4 StR 366/22 Rn. 5;… Beschluss vom 10. November 2021 - 2 StR 173/21 Rn. 23;… Beschluss vom 3. Dezember 2020 ? 4 StR 175/20 Rn. 7).
• BGH, 09.04.2026 - 4 StR 158/25

  Fehlerhafter Maßregelausspruch bgzl. der Unterbringung des u.a. wegen sexuellen …

  Deren Beurteilung erfordert konkretisierende und widerspruchsfreie Darlegungen dazu, in welcher Weise sich die festgestellte psychische Störung bei Begehung der Tat auf die Handlungsmöglichkeiten des Angeklagten in der konkreten Tatsituation und damit auf die Einsichts- und Steuerungsfähigkeit ausgewirkt hat (st. Rspr.; vgl. BGH…, Beschluss vom 21. Januar 2025 - 1 StR 525/24 Rn. 8; Beschluss vom 28. Februar 2023 - 4 StR 491/22 Rn. 7; jeweils mwN).

• BGH, 03.01.2024 - 5 StR 449/23

  Schuldfähigkeit (mehrstufige Prüfung; Eingangsmerkmal; Bindung an Äußerungen …

  Sodann sind der Ausprägungsgrad der Störung und deren Einfluss auf die soziale Anpassungsfähigkeit des Täters zu untersuchen (st. Rspr.; BGH, Beschluss vom 28. Februar 2023 - 4 StR 491/22, NStZ-RR 2023, 271 mwN; Urteil vom 23. November 2022 - 5 StR 347/22 insoweit in BGHSt 67, 171 nicht abgedruckt).

  Beschränkt sich das Tatgericht - wie hier - darauf, sich der Beurteilung eines Sachverständigen anzuschließen, muss es dessen wesentliche Anknüpfungstatsachen und Darlegungen im Urteil so wiedergeben, dass das Rechtsmittelgericht prüfen kann, ob die Beweiswürdigung auf einer tragfähigen Tatsachengrundlage beruht und die Schlussfolgerungen nach den Gesetzen der Logik, den Erfahrungssätzen des täglichen Lebens und den Erkenntnissen der Wissenschaft möglich sind (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 31. Mai 2017 - 5 StR 149/17, NStZ 2017, 723; vom 16. August 2023 - 5 StR 244/23, NStZ-RR 2023, 335; vom 28. Februar 2023 - 4 StR 491/22, NStZ-RR 2023, 271).

• BGH, 29.08.2023 - 1 StR 178/23

  Schuldunfähigkeit (erforderliche zweistufige Prüfung: Vorliegen eines …

  a) Die Entscheidung, ob die Schuldfähigkeit eines Angeklagten zur Tatzeit aus einem der in § 20 StGB bezeichneten Gründe ausgeschlossen oder im Sinne von § 21 StGB erheblich vermindert war, erfordert grundsätzlich eine mehrstufige Prüfung (st. Rspr.; BGH, Beschlüsse vom 28. Februar 2023 - 4 StR 491/22 Rn. 7;… vom 26. Oktober 2022 - 4 StR 366/22 Rn. 5 …und vom 3. Dezember 2020 - 4 StR 175/20 Rn. 7; jeweils mwN).

  Das Tatgericht hat in Fällen, in denen es - wie hier - dem Gutachten eines Sachverständigen folgt, grundsätzlich dessen wesentliche Anknüpfungstatsachen und Schlussfolgerungen so darzulegen, dass das Rechtsmittelgericht prüfen kann, ob die Beweiswürdigung auf einer tragfähigen Tatsachengrundlage beruht (st. Rspr.; BGH, Beschlüsse vom 28. Februar 2023 - 4 StR 491/22 Rn. 7;… vom 8. Oktober 2020 - 4 StR 636/19 Rn. 6 …und vom 2. April 2020 - 1 StR 28/20 Rn. 3; jeweils mwN).

• BGH, 23.07.2025 - 6 StR 120/25

  Gewaltschutzgesetz (Strafvorschriften: Zuwiderhandlung; Prüfung der materiellen …

  Rn. 16 Die Entscheidung, ob die Schuldfähigkeit eines Angeklagten zur Tatzeit aus einem der in § 20 StGB bezeichneten Gründe ausgeschlossen oder im Sinne von § 21 StGB erheblich vermindert war, erfordert grundsätzlich eine mehrstufige Prüfung (st. Rspr.; Senat…, Beschluss vom 7. Januar 2025 - 6 StR 583/24 -, juris, Rn. 7; BGH, Beschlüsse vom 28. Februar 2023 - 4 StR 491/22 Rn. 7;… vom 26. Oktober 2022 - 4 StR 366/22 Rn. 5 …und vom 3. Dezember 2020 - 4 StR 175/20 Rn. 7, jeweils mwN).
• BGH, 17.01.2024 - 4 StR 422/23

  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Darlegung in den …

  Sodann sind der Ausprägungsgrad der Störung und deren Einfluss auf die soziale Anpassungsfähigkeit des Täters zu untersuchen (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 28. Februar 2023 ? 4 StR 491/22, NStZ-RR 2023, 271 mwN;… Beschluss vom 3. Januar 2024 ? 5 StR 449/23 Rn. 7).
• LG Frankfurt/Oder, 13.03.2025 - 22 Ks 4/24
  Gemeint ist der Fall, in dem der Täter beim Entschluss zur Tötung und bei der Tötungshandlung primär von sexuellen Motiven geleitet wird (BGH, Beschluss vom 28.03.2023, 4 StR 491/22, Rz. 12 - zitiert nach juris; BGH…, Beschluss vom 10.05.2001, 4 StR 52/01, Rz. 5 - zitiert nach juris).
• LG München I, 15.04.2025 - 1 Ks 515 Js 848/24

  Schuldunfähigkeit, Paranoide Schizophrenie, Gefährliche Körperverletzung, …

  Sodann sind der Ausprägungsgrad der Störung und deren Einfluss auf die soziale Anpassungsfähigkeit des Täters zu untersuchen (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschluss vom 28. Februar 2023 - 4 StR 491/22, m.w.N.;… Beschluss vom 3. Januar 2024 - 5 StR 449/23 Rn. 7 m.w.N.).
• BGH, 16.01.2025 - 2 StR 446/24

  Schuldfähigkeit (Beweiswürdigung; Darstellungsanforderungen; Ausprägungsgrad der …

  Rn. 8 a) Für die Entscheidung, ob die Schuldfähigkeit des Angeklagten zur Tatzeit aus einem der in § 20 StGB bezeichneten Gründe ausgeschlossen oder im Sinne von § 21 StGB erheblich vermindert war, ist nicht nur die Feststellung erforderlich, dass bei dem Angeklagten eine psychische Störung vorliegt, die ein solches Ausmaß erreicht hat, dass sie unter eines der psychopathologischen Eingangsmerkmale des § 20 StGB zu subsumieren ist, sondern es sind der Ausprägungsgrad der Störung und deren Einfluss auf die soziale Anpassungsfähigkeit des Täters zu untersuchen (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 28. Februar 2023 - 4 StR 491/22, NStZ-RR 2023, 271 mwN).