Rechtsprechung
| BGH, 12.03.2018 - 4 StR 494/17 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 349 Abs. 2 StPO
Verwerfung der Revision als unbegründet - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Bildung einer nachträglichen Gesamtstrafe
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 55 Abs. 1 S. 1
Bildung einer nachträglichen Gesamtstrafe - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Hagen, 21.04.2017 - 41 KLs 3/16
- BGH, 12.03.2018 - 4 StR 494/17
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (3)
- BGH, 31.05.2016 - 3 StR 54/16
Erforderlichkeit eines Freispruchs bei fehlendem Nachweis aller nach Anklage in …
Auszug aus BGH, 12.03.2018 - 4 StR 494/17
Bei dem Angeklagten D. war eine gesonderte Kostenentscheidung nicht veranlasst, da sich die Verfahrensbeschränkung nicht auf einen materiellrechtlich selbstständigen Teil der Tat bezieht (vgl. BGH, Beschluss vom 31. Mai 2016 - 3 StR 54/16, StraFo 2016, 346, 347;… Beschluss vom 19. Juni 2001 - 4 StR 203/01 Rn. 3;… Meyer-Goßner/ Schmitt, StPO, 60. Aufl., § 154a Rn. 22 mwN). - BGH, 06.12.2017 - 4 StR 539/17
Rücktritt (maßgeblicher Rücktrittshorizont)
Auszug aus BGH, 12.03.2018 - 4 StR 494/17
Die Annahme der Strafkammer, ein strafbefreiender Rücktritt scheide aus, weil ein fehlgeschlagener Versuch gegeben sei, ist nicht ausreichend belegt, weil Feststellungen zum Rücktrittshorizont hinsichtlich beider Angeklagten fehlen (vgl. BGH, Beschluss vom 6. Dezember 2017 - 4 StR 539/17 Rn. 6 mwN). - BGH, 19.06.2001 - 4 StR 203/01
Beschränkung der Strafverfolgung; Verwerfung der weitergehenden Revision als …
Auszug aus BGH, 12.03.2018 - 4 StR 494/17
Bei dem Angeklagten D. war eine gesonderte Kostenentscheidung nicht veranlasst, da sich die Verfahrensbeschränkung nicht auf einen materiellrechtlich selbstständigen Teil der Tat bezieht (vgl. BGH, Beschluss vom 31. Mai 2016 - 3 StR 54/16, StraFo 2016, 346, 347; Beschluss vom 19. Juni 2001 - 4 StR 203/01 Rn. 3;… Meyer-Goßner/ Schmitt, StPO, 60. Aufl., § 154a Rn. 22 mwN).
- BGH, 12.09.2019 - 4 StR 40/19
Eigene Entscheidung in der Sache (Verweisung bei Rechtsfehlern, die …
Der Senat macht stattdessen von der Möglichkeit Gebrauch, gemäß § 354 Abs. 1b StPO zu entscheiden, der bei Rechtsfehlern, die ausschließlich die Bildung einer Gesamtstrafe betreffen, die Möglichkeit eröffnet, das Tatgericht auf eine Entscheidung im Beschlusswege nach den §§ 460, 462 StPO zu verweisen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 12. März 2018 - 4 StR 494/17, juris, Rn. 6; vom 21. August 2014 - 3 StR 245/14, NStZ-RR 2015, 20). - BGH, 27.09.2022 - 4 StR 321/22
Nachträgliche Bildung der Gesamtstrafe (Zäsurwirkung: neu abzuurteilende Tat …
Der Senat macht von § 354 Abs. 1b StPO Gebrauch, der die Möglichkeit eröffnet, das Tatgericht auf eine Entscheidung im Beschlusswege nach §§ 460, 462 StPO zu verweisen (vgl. BGH…, Beschluss vom 27. August 2020 - 4 StR 222/20 Rn. 7; Beschluss vom 12. März 2018 - 4 StR 494/17 Rn. 6). - BGH, 21.01.2021 - 4 StR 474/20
Nachträgliche Bildung der Gesamtstrafe (Rechtskraft der früheren Verurteilung als …
- BGH, 27.08.2020 - 4 StR 222/20
Nachträgliche Bildung der Gesamtstrafe (Sinn und Zweck; Zäsurwirkung)
- BGH, 20.05.2020 - 2 StR 22/20
Bildung der zweiten Gesamtfreiheitsstrafe hinsichtlich Zäsurwirkung
Der Senat mach von der Möglichkeit Gebrauch, gemäß § 354 Abs. 1b StPO zu entscheiden, der die Möglichkeit eröffnet, das Tatgericht auf eine Entscheidung im Beschlusswege nach den §§ 460, 462 StPO zu verweisen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 12. März 2018 - 4 StR 494/17, Rn. 6; vom 12. September 2019 - 4 StR 40/19;… LK-StGB/Rissing-van Saan/Scholze, 13. Aufl., § 55 Rn. 63).
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