Rechtsprechung
| BGH, 20.01.1961 - 4 StR 496/60 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Öffentlichkeit einer Hauptverhandlung während einer Inaugenscheinneinnahme am Tatort - Öffentlichkeit bei der Vernehmung von Sachverständigen im Krankenhaus - Verletzung zugesagter Wahrunterstellungen - Verwertung des Inhalts beigezogener Akten nach Vorhalt - Vorhalt des ...
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (8)
- BGH, 10.11.1953 - 5 StR 445/53
Ausgetauschte Blutprobe - § 267 StGB, zusammengesetzte Urkunde; Anstiftung zu …
Auszug aus BGH, 20.01.1961 - 4 StR 496/60
Eine sich aus der Enge der Örtlichkeit naturgemäß ergebende Beschränkung der Zuhörerzahl bedeutet keinen gesetzwidrigen Ausschluß der Öffentlichkeit (BGHSt 5, 75, 83) [BGH 10.11.1953 - 5 StR 445/53]. - BGH, 15.01.1960 - 4 StR 501/59
Überzeugung des Gerichts vom Tötungsvorsatz - Abgrenzung des beendeten vom …
Auszug aus BGH, 20.01.1961 - 4 StR 496/60
Hier handelt es sich bloß um die Erörterung der nach den Ausführungen des ersten Revisionsurteils entscheidenden Frage, ob der Angeklagte sich von vornherein mit einem einzigen Messerstich zur Tötung seiner Frau begnügen wollte - was einen straflosen Rücktritt ohne weiteres ausschlösse -, oder ob er zu diesem Zweck nötigenfalls weitere Stiche ausführen wollte und aus welchen Gründen er hiervon Abstand genommen hat (vgl. BGHSt 14, 75). - BGH, 02.10.1951 - 1 StR 421/51
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 20.01.1961 - 4 StR 496/60
Jedoch kann der Tatrichter alsdann den vernehmenden Polizeibeamten über den Inhalt und das Zustandekommen der früheren Angaben des Angeklagten vernehmen und das Ergebnis dieser Beweisaufnahme bei der Urteilsfindung zugrundelegen, also auch aus dem von der Verhörsperson bekundeten Inhalt der früheren Bekundungen des Angeklagten Schlüsse auf seine strafrechtliche Schuld ziehen (BGHSt 1, 337, 339 [BGH 02.10.1951 - 1 StR 421/51]; 3, 149, 150 [BGH 15.08.1952 - 3 StR 267/52]; Kleinknecht/Müller 4. A. § 254 Anm. 2 a und b; § 250 Anm. 2 b).
- BGH, 15.08.1952 - 3 StR 267/52
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 20.01.1961 - 4 StR 496/60
Jedoch kann der Tatrichter alsdann den vernehmenden Polizeibeamten über den Inhalt und das Zustandekommen der früheren Angaben des Angeklagten vernehmen und das Ergebnis dieser Beweisaufnahme bei der Urteilsfindung zugrundelegen, also auch aus dem von der Verhörsperson bekundeten Inhalt der früheren Bekundungen des Angeklagten Schlüsse auf seine strafrechtliche Schuld ziehen (BGHSt 1, 337, 339 [BGH 02.10.1951 - 1 StR 421/51]; 3, 149, 150 [BGH 15.08.1952 - 3 StR 267/52]; Kleinknecht/Müller 4. A. § 254 Anm. 2 a und b; § 250 Anm. 2 b). - BGH, 24.10.1957 - 4 StR 320/57
Inhalt eines Schriftstücks - Verlesung - Feststellung durch Gericht - Angeklagter …
Auszug aus BGH, 20.01.1961 - 4 StR 496/60
Wenn dagegen der genaue Wortlaut einer Urkunde im Urteil festgestellt werden soll, bedarf es in der Regel ihrer Verlesung gemäß § 249 StGB (BGHSt 11, 159). - BGH, 18.05.1954 - 5 StR 653/53
Möglichkeit der Verwendung früher ergangener Strafurteile in derselben Sache als …
- BGH, 04.05.1951 - 4 StR 216/51
Anstiftung - Begründung eines Beweisantrages - Wahrunterstellung
Auszug aus BGH, 20.01.1961 - 4 StR 496/60
Er ist nicht gehindert, sie ebenso wie durch Beweisaufnahme erwiesene Umstände nach freiem Ermessen zu würdigen und sie gegebenenfalls wegen ihrer Einflußlosigkeit auf die Beurteilung des Sachverhalts unberücksichtigt zu lassen (vgl. BGSt 44, 294, 298, 299 oben; BGHSt 1, 137, 159 a.E.; 4 StR 365/56 vom 6. Dezember 1956). - BGH, 06.12.1956 - 4 StR 365/56
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 20.01.1961 - 4 StR 496/60
Er ist nicht gehindert, sie ebenso wie durch Beweisaufnahme erwiesene Umstände nach freiem Ermessen zu würdigen und sie gegebenenfalls wegen ihrer Einflußlosigkeit auf die Beurteilung des Sachverhalts unberücksichtigt zu lassen (vgl. BGSt 44, 294, 298, 299 oben; BGHSt 1, 137, 159 a.E.; 4 StR 365/56 vom 6. Dezember 1956).
- BGH, 23.06.1981 - 5 StR 268/81
Wirkung des Wohnsitzwechsels eines Schöffen innerhalb eines Landgerichtsbezirks …
- BGH, 23.03.1976 - 1 StR 9/76
Strafbarkeit wegen Vergewaltigung - Anforderungen an die Rüge der Verletzung …
Festzuhalten ist aber, daß in den genannten und anderen Entscheidungen (BGH, Urteile vom 4. November 1955 - 5 StR 421/55 - und vom 20. Januar 1961 - 4 StR 496/60) die Verlesung nicht als unzulässig angesehen worden ist.
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