Rechtsprechung
| BGH, 07.11.1996 - 4 StR 523/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Zurückstellung der Strafvollstreckung hinter eine stationäre Langzeittherapie zur Bekämpfung der Betäubungsmittelabhängigkeit des Angeklagten - Vorgehen der Unterringungsanordnung vor der Vollstreckungslösung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- BGH, 07.10.1992 - 2 StR 374/92
Zulässigkeit der Beschränkung der Revision auf den Rechtsfolgenausspruch unter …
Auszug aus BGH, 07.11.1996 - 4 StR 523/96
Der Beschwerdeführer hat die Nichtanwendung des § 64 StGB durch das Tatgericht vom Rechtsmittelangriff nicht ausgenommen (vgl. BGHSt 38, 362).". - BGH, 10.04.1990 - 1 StR 9/90
Unterbringungsprüfung bei Sachrüge des Angeklagten
Auszug aus BGH, 07.11.1996 - 4 StR 523/96
Die Tatsache, daß ausschließlich der Angeklagte Revision eingelegt hat, steht einer etwaigen Nachholung der Unterbringung nicht entgegen (§ 358 Abs. 2 Satz 2 StPO; BGHSt 37, 5). - BGH, 23.04.1996 - 4 StR 156/96
Minder schwerer Fall - Schuldspruch begründende Merkmale - Zu Lasten des …
Auszug aus BGH, 07.11.1996 - 4 StR 523/96
Der Wunsch, nach §§ 35 ff. BtMG zu verfahren, erspart nicht diese hier fehlende Prüfung (vgl. BGH, Beschluß vom 23. April 1996 - 4 StR 156/96; Beschluß vom 10. Mai 1996 - 1 StR 156/96;… Körner BtMG 4. Aufl. § 35 Rdnr. 195;… Dreher/Tröndle StGB 47. Aufl. § 64 Rdnr. 2). - BGH, 10.05.1996 - 1 StR 156/96
Verhältnis zwischen der Unterbringungsanordnung nach § 64 Strafgesetzbuch (StGB) …
Auszug aus BGH, 07.11.1996 - 4 StR 523/96
Der Wunsch, nach §§ 35 ff. BtMG zu verfahren, erspart nicht diese hier fehlende Prüfung (vgl. BGH, Beschluß vom 23. April 1996 - 4 StR 156/96; Beschluß vom 10. Mai 1996 - 1 StR 156/96;… Körner BtMG 4. Aufl. § 35 Rdnr. 195;… Dreher/Tröndle StGB 47. Aufl. § 64 Rdnr. 2).
- BGH, 16.06.1998 - 4 StR 235/98
Durchführung einer Drogentherapie anstelle einer Unterbringung in einer …
Das Gericht hat die Unterbringung nach Anhörung eines Sachverständigen (§ 246a StPO) zwingend anzuordnen, wenn - was hier naheliegt - deren Voraussetzungen vorliegen; ein Wahlrecht oder Ermessensspielraum ist dem Tatrichter dabei nicht eingeräumt (st. Rspr., vgl. nur BGH StV 1995, 635;… BGHR StGB § 64 Ablehnung 7, 8 m.w.N.; Senatsbeschluß vom 7. November 1996 - 4 StR 523/96).
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