Rechtsprechung
| BGH, 15.01.2014 - 4 StR 532/13 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 349 Abs. 2 StPO
Verwerfung der Revision als unbegründet - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Entschuldigender Notstand im Zusammenhang mit versuchtem Wohnungseinbruchdiebstahl
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 260 Abs. 4 S. 1
Entschuldigender Notstand im Zusammenhang mit versuchtem Wohnungseinbruchdiebstahl - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BGH, 19.01.2010 - 3 StR 530/09
Durchsuchung von Wohnräumen (Gefahr im Verzuge; Anordnung durch die Polizei); …
Auszug aus BGH, 15.01.2014 - 4 StR 532/13
Dies ist nach § 260 Abs. 4 Satz 1 StPO als rechtliche Bezeichnung der Tat in der Urteilsformel anzugeben (BGH, Beschluss vom 2. März 2010 - 3 StR 496/09, bei Cierniak/Zimmermann, NStZ-RR 2013, 97, 101). - BGH, 02.03.2010 - 3 StR 496/09
Besonders schwerer Raub (Verwenden eines Messers als Drohmittel); nachträgliche …
Auszug aus BGH, 15.01.2014 - 4 StR 532/13
Dies ist nach § 260 Abs. 4 Satz 1 StPO als rechtliche Bezeichnung der Tat in der Urteilsformel anzugeben (BGH, Beschluss vom 2. März 2010 - 3 StR 496/09, bei Cierniak/Zimmermann, NStZ-RR 2013, 97, 101).
- BGH, 21.01.2014 - 2 StR 434/13
Minder schwerer Fall der gefährlichen Körperverletzung (Bedeutung von auf …
cc) Soweit das Landgericht zudem in der Hauptverhandlung isoliert ein Teilanerkenntnisurteil erlassen hat, wird (auch) dieses vom Angeklagten nicht angefochten (vgl. auch BGH, Beschluss vom 15. Januar 2014 - 4 StR 532/13).Jedenfalls dann, wenn - wie hier - die Gefahr widersprüchlicher zivil- und strafrechtlicher Entscheidungen nicht besteht, bedarf es keiner einschränkenden Auslegung des § 406 Abs. 2 StPO, so dass insoweit auch ein isoliertes (Teil-)Anerkenntnisurteil ergehen kann (vgl. im Ergebnis auch BGH, Beschluss vom 15. Januar 2014 - 4 StR 532/13).
- BGH, 07.11.2018 - 4 StR 353/18
Entscheidung über den Adhäsionsantrag im Strafurteil (Spezialitätsverhältnis)
Jedenfalls wenn - wie hier - die Gefahr widersprüchlicher zivil- und strafrechtlicher Entscheidungen nicht besteht, bedarf es auch mit Blick auf § 406a Abs. 3 StPO keiner einschränkenden Auslegung des § 406 Abs. 2 StPO (vgl. BGH, Beschlüsse vom 15. Januar 2014 - 4 StR 532/13, Rn. 4;… vom 21. Januar 2014 - 2 StR 434/13, Rn. 13;… LR-StPO/Hilger, 26. Aufl., § 406 Rn. 33;… offen lassend Meyer-Goßner/ Schmitt, StPO, 61. Aufl., § 406 Rn. 4).
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