Volltextveröffentlichungen (10)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

• rechtsinformationen.bund.de

  Bewaffnetes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln: Erlaubnisfreies Reizstoffsprühgerät als Waffe

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 1 Abs 2 Nr 2 Buchst a WaffG, § 1 Abs 4 Anl 1 Abschn 1 UAbschn 2 Nr 1.2.2 WaffG, § 2 Abs 2 Anl 2 Abschn 1 Nr 1.3.5 WaffG, § 2 Abs 3 WaffG, § 2 Abs 4 WaffG
  Bewaffnetes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln: Erlaubnisfreies Reizstoffsprühgerät als Waffe

• IWW

  § 349 Abs. 2 StPO, § 1 Abs. 2 Nr. 2 Buchst. a WaffG, § 1 Abs. 4 WaffG, § 2 Abs. 2, 3 WaffG, § 2 Abs. 2 bis 4 WaffG

• Wolters Kluwer

  Verwerfung der Revision als unbegründet mit Anm. des Senats zum Reizstoffsprühgerät als Waffe

• ra.de
• degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  Ein "Reizstoffsprühgerät der Marke Walther/ProSecur ist eine "Waffe"

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Pfefferspray als Waffe

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

  Verwerfung der Revision als unbegründet mit Anm. des Senats zum Reizstoffsprühgerät als Waffe

• datenbank.nwb.de (Tenor)

Papierfundstellen

• StV 2018, 496

Wird zitiert von ... (3)

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• BGH, 21.10.2020 - 6 StR 60/20

  Einziehung des Wertes von Taterträgen (Darlegung der Schätzungsgrundlagen); …

  als (sonstige) Waffen im technischen Sinne zu qualifizieren sind (vgl. BGH, Beschluss vom 29. März 2017 - 4 StR 571/16) und ihre subjektive Bestimmung zur Verletzung von Personen besonders nahe liegt (vgl. BGH, Beschluss vom 18. Oktober 2017 - 3 StR 78/17, NStZ-RR 2018, 251, 252 mwN).
• OLG Braunschweig, 19.09.2024 - 1 ORs 13/24

  Strafbarkeit wegen der Besetzung und Nutzung einer nicht mehr in Betrieb …

  Die Feststellungen zum äußeren Tatgeschehen waren schon deshalb aufzuheben, weil sie sich teilweise als belastend für den Angeklagten erweisen und er das Urteil nicht anfechten konnte (BGH, Urteil vom 21. Januar 2010, 4 StR 518/09, BeckRS 2017, 108442, Rn. 7).
• LG Düsseldorf, 13.05.2019 - 12 KLs 6/19
  Es trägt den Aufdruck "In Deutschland nur zur Tierabwehr bestimmt", sodass sich eine Zweckbestimmung zur Verletzung von Menschen i.S.d. § 1 Abs. 2 Nr. 2 lit.a WaffG nicht bereits aus der Eigenart des Gegenstandes herleiten lässt (anders möglicherweise BGH, Beschl. v. 29.3.2017 - 4 StR 571/16 zu dem hier betroffenen Pfefferspraymodell).