Volltextveröffentlichungen (7)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• HRR Strafrecht

  § 349 Abs. 2 StPO
  Verwerfung der Revision als unbegründet

• bundesgerichtshof.de

• IWW
• Wolters Kluwer

  Revision aufgrund nicht auszuschließender Wertungsfehler bei der Verhängung einer Freiheitsstrafe aus auch pädagogischen Gründen

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 47 Abs. 1 ; StPO § 337 Abs. 1
  Revision aufgrund nicht auszuschließender Wertungsfehler bei der Verhängung einer Freiheitsstrafe aus auch pädagogischen Gründen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• LG Hagen, 12.07.2019 - 46 KLs 14/19
• BGH, 16.02.2021 - 4 StR 625/19

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (1)

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• BGH, 22.10.2019 - 4 StR 447/19

  Strafzumessung: Ausländer, "bereits kurz nach seiner Einreise in die …

  Auszug aus BGH, 16.02.2021 - 4 StR 625/19

  Es erschließt sich schon nicht, inwiefern der Umstand, dass der Angeklagte nach seiner (Wieder-) Einreise in das Bundesgebiet rasch straffällig geworden ist, die Strafzumessungsschuld erhöhen könnte (vgl. BGH, Beschluss vom 22. Oktober 2019 - 4 StR 447/19 mwN), zumal der Angeklagte nach den Feststellungen auf Betreiben seines Vaters zu seinen Großeltern nach Deutschland reiste und beabsichtigte, zeitnah nach Benin zurückzukehren.

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• BGH, 01.09.2022 - 4 StR 227/22

  Nachträgliche Bildung der Gesamtstrafe (Zäsur: Vorverurteilung, vollständige …

  Hierbei wird es zu beachten haben, dass für die Frage der (nachträglichen) Gesamtstrafenbildung der Vollstreckungsstand dieser Geldstrafe zum Zeitpunkt der Verkündung des angefochtenen Urteils maßgebend ist (vgl. BGH, Beschluss vom 16. Februar 2021 - 4 StR 625/19 Rn. 10;… Beschluss vom 10. Juni 2020 - 3 StR 135/20 Rn. 13).