Rechtsprechung
| BGH, 22.05.2017 - 4 StR 78/17 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
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Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 64 StGB
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Begriff des Hangs) - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 64 StGB, § 349 Abs. 2 StPO, § 64 Satz 2 StGB, § 358 Abs. 2 Satz 3 StPO
- Wolters Kluwer
Anordnung der Unterbringung in einer Erziehungsanstalt; Voraussetzungen für die Annahme eines Hangs; Eingewurzelte, auf psychische Disposition zurückgehende oder durch Übung erworbene Neigung zum immer wiederkehrenden Konsum von Rauschmitteln
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 349 Abs. 2 ; StGB § 64
Anordnung der Unterbringung in einer Erziehungsanstalt; Voraussetzungen für die Annahme eines Hangs; Eingewurzelte, auf psychische Disposition zurückgehende oder durch Übung erworbene Neigung zum immer wiederkehrenden Konsum von Rauschmitteln - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (5)
- BGH, 10.11.2015 - 1 StR 482/15
Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang, berauschende …
Auszug aus BGH, 22.05.2017 - 4 StR 78/17
Dass diese Neigung bereits den Grad einer psychischen Abhängigkeit erreicht hat, ist dabei nicht erforderlich (st. Rspr.; vgl. BGH…, Beschluss vom 26. Oktober 2016 - 4 StR 408/16, Rn. 6; Beschluss vom 10. November 2015 - 1 StR 482/15, NStZ-RR 2016, 113; Beschluss vom 21. August 2012 - 4 StR 311/12, RuP 2013, 34 f. mwN). - BGH, 10.04.1990 - 1 StR 9/90
Unterbringungsprüfung bei Sachrüge des Angeklagten
Auszug aus BGH, 22.05.2017 - 4 StR 78/17
Dass nur der Angeklagte Revision eingelegt hat, steht einer Nachholung der Unterbringungsanordnung nicht entgegen (§ 358 Abs. 2 Satz 3 StPO; BGH, Urteil vom 10. April 1990 - 1 StR 9/90, BGHSt 37, 5, 9). - BGH, 12.04.2012 - 5 StR 87/12
Hang zu alkoholischen Getränken auch bei Fehlen von ausgeprägten Entzugssyndromen …
Auszug aus BGH, 22.05.2017 - 4 StR 78/17
Auch stehen das Fehlen von ausgeprägten Entzugserscheinungen und Intervalle der Abstinenz der Annahme eines Hangs nicht notwendig entgegen (vgl. BGH, Beschluss vom 12. April 2012 - 5 StR 87/12, NStZ-RR 2012, 271 mwN). - BGH, 21.08.2012 - 4 StR 311/12
Begriff des Hanges und des symptomatischen Zusammenhangs bei Cannabisabhängigkeit …
Auszug aus BGH, 22.05.2017 - 4 StR 78/17
Dass diese Neigung bereits den Grad einer psychischen Abhängigkeit erreicht hat, ist dabei nicht erforderlich (st. Rspr.; vgl. BGH…, Beschluss vom 26. Oktober 2016 - 4 StR 408/16, Rn. 6; Beschluss vom 10. November 2015 - 1 StR 482/15, NStZ-RR 2016, 113; Beschluss vom 21. August 2012 - 4 StR 311/12, RuP 2013, 34 f. mwN). - BGH, 26.10.2016 - 4 StR 408/16
Maßregelentscheidung (Begriff des Hangs); Verbot der Schlechterstellung …
Auszug aus BGH, 22.05.2017 - 4 StR 78/17
Dass diese Neigung bereits den Grad einer psychischen Abhängigkeit erreicht hat, ist dabei nicht erforderlich (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschluss vom 26. Oktober 2016 - 4 StR 408/16, Rn. 6; Beschluss vom 10. November 2015 - 1 StR 482/15, NStZ-RR 2016, 113; Beschluss vom 21. August 2012 - 4 StR 311/12, RuP 2013, 34 f. mwN).
- BGH, 27.04.2021 - 2 StR 101/21
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Voraussetzungen eines Hangs); …
Der übermäßige Genuss von Rauschmitteln im Sinne des § 64 StGB ist ebenfalls dann gegeben, wenn die Betroffene aufgrund ihrer psychischen Abhängigkeit sozial gefährdet oder gefährlich erscheint (vgl. Senat, Beschluss vom 30. Juli 2019 - 2 StR 93/19, NStZ-RR 2020, 37, 38;… BGH, Beschlüsse vom 16. Juni 2020 - 1 StR 155/20, juris Rn. 9; vom 22. Mai 2017 - 4 StR 78/17, juris Rn. 6;… Urteil vom 15. Mai 2014 - 3 StR 386/13, juris Rn. 10).
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