Volltextveröffentlichungen (12)

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• HRR Strafrecht

  § 63 StGB
  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Feststellung eines ursächlichen Defektzustandes; Gefährlichkeitsprognose: Dauerhaftigkeit des Defektzustandes; allgemeine Darlegungsanforderungen; spezifische Darlegungsanforderungen bei Psychose aus dem schizophrenen ...

• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de

  Sicherungsverfahren: Urteilsdarlegung zur Schuldunfähigkeit bei Psychose aus dem schizophrenen Formenkreis

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 20 StGB, § 63 StGB, § 267 StPO
  Sicherungsverfahren: Urteilsdarlegung zur Schuldunfähigkeit bei Psychose aus dem schizophrenen Formenkreis

• IWW

  § 63 StGB

• Wolters Kluwer

  Anordnung der Unterbringung des Beschuldigten in einem psychiatrischen Krankenhaus

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anordnung der Unterbringung des Beschuldigten in einem psychiatrischen Krankenhaus

• rechtsportal.de

  Anordnung der Unterbringung des Beschuldigten in einem psychiatrischen Krankenhaus

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Wird zitiert von ... (10)Zitiert selbst (5)

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• BGH, 12.10.2016 - 4 StR 78/16

  Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus …

  Auszug aus BGH, 23.06.2021 - 4 StR 81/21

  Der Tatrichter hat die der Unterbringungsanordnung zugrundeliegenden Umstände in den Urteilsgründen so umfassend darzustellen, dass das Revisionsgericht in die Lage versetzt wird, die Entscheidung nachzuvollziehen (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 21. Februar 2017 ? 3 StR 535/16, StV 2017, 575, 576; vom 12. Oktober 2016 ? 4 StR 78/16, StV 2017, 588).

  Erforderlich ist vielmehr stets die konkretisierende Darlegung, in welcher Weise sich die festgestellte psychische Störung bei Begehung der Tat auf die Handlungsmöglichkeiten des Angeklagten in der konkreten Tatsituation und damit auf die Einsichts- oder Steuerungsfähigkeit ausgewirkt hat (st. Rspr.; 6 7 8 vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 4. Dezember 2018 ? 4 StR 443/18, StV 2019, 236 mwN; vom 12. Oktober 2016 ? 4 StR 78/16, aaO).

• BGH, 30.03.2017 - 4 StR 463/16

  Schuldunfähigkeit (Voraussetzungen: Beurteilung nur auf konkrete Tat, kein …

  Auszug aus BGH, 23.06.2021 - 4 StR 81/21

  Dieser gutachterlichen Beurteilung des Sachverständigen hat sich das Landgericht ohne weitere Ausführungen angeschlossen, ohne indes ? wie es sachlich-rechtlich geboten gewesen wäre (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteil vom 30. März 2017 ? 4 StR 463/16, NStZ-RR 2017, 165, 166 mwN;… Beschluss vom 13. Januar 2021 ? 4 StR 300/20 Rn. 4;… vgl. auch Kuckein/Bartel in KK-StPO, 8. Aufl., § 267 Rn. 16 mwN) ? die diese Bewertung tragenden Anknüpfungs- und Befundtatsachen wiederzugeben.
• BGH, 21.02.2017 - 3 StR 535/16

  Sachlich-rechtlich fehlerhafte Anordnung der Unterbringung in einem …

  Auszug aus BGH, 23.06.2021 - 4 StR 81/21

  Der Tatrichter hat die der Unterbringungsanordnung zugrundeliegenden Umstände in den Urteilsgründen so umfassend darzustellen, dass das Revisionsgericht in die Lage versetzt wird, die Entscheidung nachzuvollziehen (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 21. Februar 2017 ? 3 StR 535/16, StV 2017, 575, 576; vom 12. Oktober 2016 ? 4 StR 78/16, StV 2017, 588).
• BGH, 04.12.2018 - 4 StR 443/18

  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Auswirkungen der Diagnose …

  Auszug aus BGH, 23.06.2021 - 4 StR 81/21

  Erforderlich ist vielmehr stets die konkretisierende Darlegung, in welcher Weise sich die festgestellte psychische Störung bei Begehung der Tat auf die Handlungsmöglichkeiten des Angeklagten in der konkreten Tatsituation und damit auf die Einsichts- oder Steuerungsfähigkeit ausgewirkt hat (st. Rspr.; 6 7 8 vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 4. Dezember 2018 ? 4 StR 443/18, StV 2019, 236 mwN;… vom 12. Oktober 2016 ? 4 StR 78/16, aaO).
• BGH, 13.01.2021 - 4 StR 300/20

  Urteilsgründe (verminderte Schuldfähigkeit: Anforderungen an die Wiedergabe von …

  Auszug aus BGH, 23.06.2021 - 4 StR 81/21

  Dieser gutachterlichen Beurteilung des Sachverständigen hat sich das Landgericht ohne weitere Ausführungen angeschlossen, ohne indes ? wie es sachlich-rechtlich geboten gewesen wäre (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteil vom 30. März 2017 ? 4 StR 463/16, NStZ-RR 2017, 165, 166 mwN; Beschluss vom 13. Januar 2021 ? 4 StR 300/20 Rn. 4;… vgl. auch Kuckein/Bartel in KK-StPO, 8. Aufl., § 267 Rn. 16 mwN) ? die diese Bewertung tragenden Anknüpfungs- und Befundtatsachen wiederzugeben.

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• BGH, 30.08.2022 - 4 StR 215/22

  Gefährliche Eingriffe in den Straßenverkehr (Voraussetzungen; konkrete Gefahr: …

  Schließt sich das Gericht bei der Beurteilung der Schuldfähigkeit der Einschätzung eines Sachverständigen an, müssen die ihr zugrundeliegenden wesentlichen Anknüpfungspunkte und Darlegungen im Urteil so wiedergegeben werden, wie dies zum Verständnis des Gutachtens und zur Beurteilung seiner Schlüssigkeit erforderlich ist (BGH, Beschlüsse vom 10. Mai 2022 - 5 StR 74/22; vom 23. Juni 2021 - 4 StR 81/21, je mwN).
• BGH, 13.09.2023 - 4 StR 40/23

  Urteil zur Amokfahrt in Trier überwiegend aufgehoben

  Deren Beurteilung erfordert konkretisierende und widerspruchsfreie Darlegungen dazu, in welcher Weise sich die festgestellte Störung bei Begehung der Tat auf die Handlungsmöglichkeiten des Angeklagten in der konkreten Tatsituation und damit auf die Einsichts- oder Steuerungsfähigkeit ausgewirkt hat (st. Rspr.; vgl. nur BGH…, Urteil vom 19. Juli 2023 - 2 StR 255/22 Rn. 39;… Urteil vom 25. Mai 2022 ? 2 StR 257/21 Rn. 15; Beschluss vom 23. Juni 2021 ? 4 StR 81/21 Rn. 8;… Beschluss vom 7. April 2020 ? 4 StR 48/20 Rn. 7;… Urteil vom 30. März 2017 ? 4 StR 463/16 Rn. 10).
• BGH, 28.07.2021 - 1 StR 190/21

  Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus …

  Der Tatrichter hat die der Unterbringungsanordnung zugrundeliegenden Umstände in den Urteilsgründen so umfassend darzustellen, dass das Revisionsgericht in die Lage versetzt wird, die Entscheidung nachzuvollziehen (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 23. Juni 2021 - 4 StR 81/21 Rn. 7;… vom 21. Februar 2017 - 3 StR 535/16 Rn. 7 …und vom 12. Oktober 2016 - 4 StR 78/16 Rn. 9).

  Erforderlich ist vielmehr stets die konkretisierende Darlegung, in welcher Weise sich die festgestellte psychische Störung bei Begehung der Tat auf die Handlungsmöglichkeiten des Angeklagten oder Beschuldigten in der konkreten Tatsituation und damit auf die Einsichts- und Steuerungsfähigkeit ausgewirkt hat (st. Rspr.; vgl. nur Beschlüsse vom 23. Juni 2021 - 4 StR 81/21 Rn. 8;… vom 4. Dezember 2018 - 4 StR 443/18 Rn. 6 und vom 12. Oktober 2016 - 4 StR 78/16 Rn 11.).

• BGH, 29.01.2025 - 2 StR 314/24

  Körperverletzung mit Todesfolge (objektive Zurechnung: Exzesshandlung eines …

  Folgt er dem Gutachten eines angehörten Sachverständigen, muss er sich daher grundsätzlich mit dem Gutachteninhalt auseinandersetzen und im Urteil die wesentlichen Anknüpfungstatsachen und Schlussfolgerungen des Sachverständigen auf eine für das Revisionsgericht nachprüfbare Weise darlegen (st. Rspr., siehe etwa nur BGH, Beschluss vom 23. Juni 2021 - 4 StR 81/21 -, juris m.w.N.).
• BGH, 26.10.2022 - 4 StR 366/22

  Schuldunfähigkeit (mehrstufige Prüfung; Beurteilungsgrundlage: konkretes …

  Deren Beurteilung erfordert konkretisierende und widerspruchsfreie Darlegungen dazu, in welcher Weise sich die festgestellte Störung bei Begehung der Tat auf die Handlungsmöglichkeiten des Angeklagten in der konkreten Tatsituation und damit auf die Einsichts- oder Steuerungsfähigkeit ausgewirkt hat (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteil vom 25. Mai 2022 ? 2 StR 257/21, NStZ-RR 2022, 271; Beschluss vom 23. Juni 2021 ? 4 StR 81/21 Rn. 8;… Beschluss vom 7. April 2020 ? 4 StR 48/20 Rn. 7; Beschluss vom 12. Mai 2020 ? 2 StR 533/19, StV 2021, 239, 240; Urteil vom 30. März 2017 ? 4 StR 463/16, NStZ-RR 2017, 165, 166).
• BGH, 15.03.2022 - 4 StR 60/22

  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Beeinträchtigung der …

  Die konkretisierende Darlegung, auf welche Weise sich die festgestellte psychische Störung bei der Begehung der Tat auf die Handlungsmöglichkeiten des Beschuldigten in der konkreten Tatsituation und damit auf die Einsichts- oder Steuerungsfähigkeit ausgewirkt hat (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschlüsse vom 23. Juni 2021 - 4 StR 81/21 Rn. 8 …und vom 4. Dezember 2018 - 4 StR 443/18 Rn. 6; zur erforderlichen Differenzierung zwischen Einsichtsfähigkeit und Steuerungsfähigkeit vgl. BGH…, Beschluss vom 7. November 2018 ? 5 StR 449/18 Rn. 7), fehlt.

  Der Tatrichter hat die der Unterbringungsanordnung zugrunde liegenden Umstände in den Urteilsgründen so umfassend darzustellen, dass das Revisionsgericht in die Lage versetzt wird, die Entscheidung nachzuvollziehen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 23. Juni 2021 - 4 StR 81/21 Rn. 7 …und vom 21. Februar 2017 - 3 StR 535/16 Rn. 7).

• BGH, 29.08.2023 - 1 StR 178/23

  Schuldunfähigkeit (erforderliche zweistufige Prüfung: Vorliegen eines …

  Diese Beurteilung erfordert konkretisierende und widerspruchsfreie Darlegungen dazu, in welcher Weise sich die festgestellte Störung bei Begehung der Tat auf die Handlungsmöglichkeiten des Täters in der konkreten Tatsituation und damit auf die Einsichts- oder Steuerungsfähigkeit ausgewirkt hat (st. Rspr.; BGH…, Urteil vom 25. Mai 2022 - 2 StR 257/21 Rn. 15; Beschlüsse vom 23. Juni 2021 - 4 StR 81/21 Rn. 8;… vom 12. Mai 2020 - 2 StR 533/19 Rn. 7 …und vom 7. April 2020 - 4 StR 48/20 Rn. 7; jeweils mwN).
• BGH, 10.05.2022 - 5 StR 74/22

  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (feststehende …

  Schließt sich das Gericht bei der Beurteilung der Schuldfähigkeit den Ausführungen eines Sachverständigen an, müssen dessen wesentlichen Anknüpfungspunkte und Darlegungen im Urteil so wiedergegeben werden, wie dies zum Verständnis des Gutachtens und zur Beurteilung seiner Schlüssigkeit erforderlich ist (BGH, Beschlüsse vom 23. Juni 2021 - 4 StR 81/21; vom 13. Januar 2021 - 4 StR 300/20; vom 28. Oktober 2008 - 5 StR 397/08, NStZ-RR 2009, 45;… LKStGB/Cirener, 13. Aufl., § 63 Rn. 75 jeweils mwN).

  Die Erkrankung an einer paranoiden Schizophrenie reicht hierfür für sich genommen nicht aus (vgl. BGH, Beschlüsse vom 23. Juni 2021 - 4 StR 81/21; vom 25. August 2020 - 2 StR 263/20 mwN).

• BGH, 26.10.2021 - 2 StR 372/21

  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (positive Feststellung der …

  Neben der sorgfältigen Prüfung der Anordnungsvoraussetzungen ist der Tatrichter auch verpflichtet, die insoweit wesentlichen Umstände in den Urteilsgründen so umfassend darzustellen, dass das Revisionsgericht in die Lage versetzt wird, die Entscheidung nachzuvollziehen (st. Rspr.; BGH, Beschluss vom 23. Juni 2021 - 4 StR 81/21 Rn. 7; Senat…, Beschluss vom 7. Juli 2020 - 2 StR 121/20 Rn. 7 mwN).
• BGH, 01.04.2026 - 6 StR 76/26

  Anordnung der Unterbringung eines Beschuldigten in einem psychiatrischen …

  Schließt es sich bei der Beurteilung der Schuldfähigkeit den Ausführungen eines Sachverständigen an, müssen dessen wesentlichen Anknüpfungspunkte und Darlegungen im Urteil so wiedergegeben werden, wie dies zum Verständnis des Gutachtens und zur Beurteilung seiner Schlüssigkeit erforderlich ist (vgl. BGH, Beschlüsse vom 12. November 2024 - 1 StR 417/24, StV 2025, 392; vom 23. Juni 2021 - 4 StR 81/21, Rn. 10; vom 28. Oktober 2008 - 5 StR 397/08, NStZ-RR 2009, 45;… LK-StGB/Cirener, 13. Aufl., § 63 Rn. 75 jeweils mwN).