Rechtsprechung
| BGH, 13.09.2022 - 4 StR 90/22 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 349 Abs. 2 StPO
Verwerfung der Revision als unbegründet - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
- rechtsprechung-im-internet.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Verwerfung der Revision als unbergündet
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verwerfung der Revision als unbergündet
- rechtsportal.de
Verwerfung der Revision als unbergündet
- datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- AG Hagen, 27.01.2020 - 84 Ds 151 Js 246/19
- LG Hagen, 03.11.2020 - 51 KLs 400 Js 100/20
- LG Hagen, 17.08.2021 - 53 KLs 1/21
- BGH, 13.09.2022 - 4 StR 90/22
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (2)
- BGH, 16.09.2014 - 2 StR 101/14
Einheitsjugendstrafe: Einbeziehung von Vorverurteilungen
Auszug aus BGH, 13.09.2022 - 4 StR 90/22
Das Landgericht hat es versäumt, bei der Einbeziehung des Urteils des Landgerichts Hagen vom 3. November 2020 im Tenor zum Ausdruck zu bringen, dass in dieses bereits eine frühere Verurteilung des Angeklagten A. - das Urteil des Amtsgerichts Hagen vom 27. Januar 2020 - einbezogen war (vgl. BGH, Beschlüsse vom 9. Januar 2020 - 2 StR 283/19; vom 16. September 2014 - 2 StR 101/14). - BGH, 09.01.2020 - 2 StR 283/19
Ergänzung der Entscheidung über die Einziehung des Wertes von Taterträgen
Auszug aus BGH, 13.09.2022 - 4 StR 90/22
Das Landgericht hat es versäumt, bei der Einbeziehung des Urteils des Landgerichts Hagen vom 3. November 2020 im Tenor zum Ausdruck zu bringen, dass in dieses bereits eine frühere Verurteilung des Angeklagten A. - das Urteil des Amtsgerichts Hagen vom 27. Januar 2020 - einbezogen war (vgl. BGH, Beschlüsse vom 9. Januar 2020 - 2 StR 283/19; vom 16. September 2014 - 2 StR 101/14).
- BGH, 22.02.2024 - 3 StR 385/23
Verhängung einer Jugendstrafe (Einbeziehung von Vorverurteilungen: Mitteilung des …
Dabei sind auch solche Entscheidungen ausdrücklich - unter Aufnahme in den Tenor - einzubeziehen, die ihrerseits bereits in ein weiteres einbeziehungsfähiges Urteil einbezogen wurden (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 22. März 2023 - 3 StR 51/23, juris Rn. 5; vom 13. September 2022 - 4 StR 90/22, juris Rn. 1;… Eisenberg/Kölbel, JGG, 25. Aufl., § 31 Rn. 41, § 54 Rn. 15). - BGH, 28.11.2024 - 3 StR 493/23
Revisionsbeschränkung (konkludente Beschränkung trotz unbeschränkter Anträge); …
Dabei sind auch solche Entscheidungen ausdrücklich - unter Aufnahme in den Tenor - einzubeziehen, die ihrerseits bereits in ein weiteres einbeziehungsfähiges Urteil einbezogen wurden (vgl. BGH…, Urteil vom 22. Februar 2024 - 3 StR 385/23, NStZ 2024, 619 Rn. 11;… Beschlüsse vom 22. März 2023 - 3 StR 51/23, juris Rn. 5; vom 13. September 2022 - 4 StR 90/22, juris Rn. 1;… Eisenberg/Kölbel, JGG, 25. Aufl., § 31 Rn. 41, § 54 Rn. 15). - BGH, 08.02.2023 - 2 StR 344/22
Berichtigung der Urteilsformel (offensichtliches Schreib- bzw. …
b) Der Senat hat zur Vermeidung einer weiteren Verzögerung des jugendgerichtlichen Verfahrens und um jede Benachteiligung des Angeklagten auszuschließen, den Strafausspruch der Urteilsformel in analoger Anwendung von § 354 Abs. 1 StPO (vgl. hierzu BGH, Beschluss vom 13. September 2022 - 4 StR 90/22, juris Rn. 1) auf die in den schriftlichen Urteilsgründen rechtsfehlerfrei zugemessene Einheitsjugendstrafe von sechs Jahren und drei Monaten unter Einbeziehung der Vorverurteilung abgeändert. - BGH, 22.03.2023 - 3 StR 51/23
Strafzumessung im Jugendstrafrecht (Bedeutung des Erziehungsgedankens bei …
Diese Angabe ist erforderlich (st. Rspr.; s. etwa BGH, Beschlüsse vom 16. September 2014 - 2 StR 101/14, juris; vom 3. März 2015 - 3 StR 595/14, juris; vom 13. September 2022 - 4 StR 90/22, juris mwN).
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