Rechtsprechung
| BGH, 14.04.2004 - 4 StR 99/04 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 46 Abs. 2 StGB; § 353 StPO
Strafzumessung (unbelegte Strafschärfung wegen "vielfachen" einschlägigen Vortaten); Feststellung der Tatzeit als doppelrelevante Tatsache - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
StPO § 349 Abs. 4; ; BtMG § 30 Abs. 1; ; BtMG § 30 Abs. 2; ; StGB § 55
- Wolters Kluwer
Gesamtstrafenbildung bei Drogenkonsum und Drogenverkauf; Überprüfung einer Verurteilung wegen mehrerer Straftaten auf Grund einer Warnfunktion
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 353
Tatzeit als doppelrelevante Tatsache - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BGH, 05.11.1984 - AnwSt (R) 11/84
Bindung des Ehrengerichts an die Feststellungen eines Strafurteils
Auszug aus BGH, 14.04.2004 - 4 StR 99/04
Insoweit sind die Urteilsgründe in sich widersprüchlich und deshalb aus sich heraus nicht verständlich (vgl. BGHSt 33, 59, 60;… Engelhardt in KK aaO, § 267 Rdn. 8). - BGH, 17.12.1971 - 2 StR 522/71
Reichweite der Aufhebung eines Revisionsgerichtes - Neue und alte Feststellungen …
Auszug aus BGH, 14.04.2004 - 4 StR 99/04
Rn. 9 Bei den Feststellungen zu den Tatzeiten handelt es sich um sogenannte doppelrelevante Tatsachen, die nicht nur für den Strafausspruch, sondern auch für den Schuldspruch von Bedeutung sind (vgl. BGHSt 24, 274, 275; BGH, Beschluß vom 23. März 1995 - 1 StR 68/95;… Kuckein in KK 5. Aufl. § 353 Rdn. 25). - BGH, 23.03.1995 - 1 StR 68/95
Untersuchungshaft - Warnfunktion - Strafverschärfung - Strafänderung - …
Auszug aus BGH, 14.04.2004 - 4 StR 99/04
Rn. 9 Bei den Feststellungen zu den Tatzeiten handelt es sich um sogenannte doppelrelevante Tatsachen, die nicht nur für den Strafausspruch, sondern auch für den Schuldspruch von Bedeutung sind (vgl. BGHSt 24, 274, 275; BGH, Beschluß vom 23. März 1995 - 1 StR 68/95;… Kuckein in KK 5. Aufl. § 353 Rdn. 25).
- BGH, 09.09.2020 - 4 StR 216/20
Nachträgliche Bildung der Gesamtstrafe (Beurteilung der Gesamtstrafenlage: …
Da es sich bei der Feststellung des Tatzeitraums aber um eine doppelrelevante Tatsache handelt, die nicht nur für den Strafausspruch, sondern auch für den Schuldspruch von Bedeutung ist (vgl. BGH, Beschluss vom 14. April 2004 - 4 StR 99/04, Rn. 7; Urteil vom 17. Dezember 1971 - 2 StR 522/71, BGHSt 24, 274, 275;… Franke in Löwe-Rosenberg, StPO, 26. Aufl., § 353 Rn. 30), ist das Urteil insgesamt aufzuheben.
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