Rechtsprechung
| OLG Hamm, 21.08.1979 - 4 U 179/79 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1979,21268) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 927 ; ZPO § 929 Abs. 2
Wirksamkeit einer einstweiligen Verfügung nach Verstreichen der Vollziehungsfrist; Zulässigkeit der Berufung gegen eine Urteilsverfügung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Detmold, 17.05.1979 - 6 O 65/79
- OLG Hamm, 21.08.1979 - 4 U 179/79
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- OLG Hamm, 02.03.1978 - 4 U 317/77
Auszug aus OLG Hamm, 21.08.1979 - 4 U 179/79
Ein deraritger ("veränderter") Umstand kann nicht nur im Verfahren nach § 927 ZPO, sondern auch in der Berufungsinstanz geltend gemacht werden (vgl. z.B. Senatsurteile vom 1.10.1968 - 4 U 189/68 - = WRP 1969, 119, vom 1.3.1978 - 4 u 317/77 - = 25/78 - = WRP, 1978, 394 = GRUR 1978, 611 und vom 14.08.1979 - 4 U 166/79) und führt dann - wie vorliegend geschehen - unter Abänderung des angefochtenen Urteils zur Zurückweisung des Antrages auf Erlaß der einstweiligen Verfügung. - OLG Hamm, 14.08.1979 - 4 U 166/79
Auszug aus OLG Hamm, 21.08.1979 - 4 U 179/79
Ein deraritger ("veränderter") Umstand kann nicht nur im Verfahren nach § 927 ZPO, sondern auch in der Berufungsinstanz geltend gemacht werden (vgl. z.B. Senatsurteile vom 1.10.1968 - 4 U 189/68 - = WRP 1969, 119, vom 1.3.1978 - 4 u 317/77 - = 25/78 - = WRP, 1978, 394 = GRUR 1978, 611 und vom 14.08.1979 - 4 U 166/79) und führt dann - wie vorliegend geschehen - unter Abänderung des angefochtenen Urteils zur Zurückweisung des Antrages auf Erlaß der einstweiligen Verfügung.
- OLG Hamm, 28.08.2007 - 4 W 48/07
Zur Zulässigkeit der Verhängung eines Ordnungsmittels bei Wiederholung der …
Eine durch Urteil erlassene Verbotsverfügung wird nach allgemeinen zivilprozessualen Regeln bereits mit der Verkündung wirksam (Senat, Urt. v. 21.08.1979, Az. 4 U 179/79, WRP 1980, 42;… Bernecke, Die einstweilige Verfügung in Wettbewerbssachen, 2. Aufl. 2003, Rn. 160). - OLG Düsseldorf, 04.05.2023 - 16 U 263/22
Vollziehung einer einstweiligen Verfügung durch Betreiben eines …
Dies führt, wird vom Antragsgegner - wie hier - anstelle eines Antrags auf Aufhebung der erlassenen einstweiligen Verfügung wegen veränderter Umstände gemäß § 927 Abs. 1 ZPO Berufung eingelegt, dazu, dass das angefochtene Urteil auf die Berufung hin abzuändern und der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurückzuweisen ist (siehe OLG Düsseldorf…, Urteil vom 15. Januar 2008 - I-20 U 134/07, juris, Rn. 45; OLG Hamm, Urteil vom 21. August 1979 - 4 U 179/79, juris, Rn. 16;… Vollkommer, in: Zöller, ZPO, 34. Aufl., § 929 Rn. 23).
dejure.org
Übersicht OLG Hamm
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.