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Rechtsprechung
   OLG Dresden, 09.07.2019 - 4 U 333/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,24454
OLG Dresden, 09.07.2019 - 4 U 333/19 (https://dejure.org/2019,24454)
OLG Dresden, Entscheidung vom 09.07.2019 - 4 U 333/19 (https://dejure.org/2019,24454)
OLG Dresden, Entscheidung vom 09. Juli 2019 - 4 U 333/19 (https://dejure.org/2019,24454)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Sachsen

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  • der-rechtsberater.de

    Haftungsverteilung bei Verkehrsunfall einer Straßenbahn mit einem Lastkraftwagen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Schadensersatzansprüche nach einem Verkehrsunfall einer Straßenbahn mit einem LKW

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Haftungsverteilung bei Verkehrsunfall einer Straßenbahn mit einem Lastkraftwagen

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (6)

  • OLG Hamm, 13.04.2018 - 7 U 36/17

    Straßenbahnunfall - Haftung

    Auszug aus OLG Dresden, 09.07.2019 - 4 U 333/19
    Ein Straßenbahnfahrer darf darauf vertrauen, dass andere Verkehrsteilnehmer § 2 Abs. 3 StVO beachten und die Schienen nicht besetzen (vgl. OLG Celle, Urteil vom 27.11.2018 - 14 U 59/18 - juris; OLG Hamm, Urteil vom 13.04.2018 - 7 U 36/17 - juris).

    Die Einfahrt in einen Gleichbereich wäre nur dann straßenverkehrsrechtlich zulässig gewesen, wenn aus der Sicht des Drittwiderbeklagten zu 2) bei Berücksichtigung der Verkehrslage eine Straßenbahn aus gleicher Richtung auch nicht alsbald hätte herankommen können (vgl. hierzu OLG Hamm, Urteil vom 13.04.2018 - 7 U 36/17 - juris Rn. 73).

    Nach gefestigter obergerichtlicher Rechtsprechung (OLG Hamm Urteil vom 13.04.2018 - 7 U 36/17 - juris; OLG Celle Urteil vom 27.11.2018 -14 U 59/18 -juris) entfällt die Berechtigung des Straßenbahnführers, auf seinen Vorrang zu vertrauen, nämlich nicht nur dann, wenn sich die Gefahr einer Kollision aufdrängt und eine rechtzeitige Räumung des Gleisbereiches unwahrscheinlich ist, sondern auch dann, wenn sich die Straßenbahn sonst einer unklaren Verkehrssituation nähert.

  • OLG Celle, 27.11.2018 - 14 U 59/18

    Haftungsverteilung bei Auffahren einer Straßenbahn auf einen auf die Schienen …

    Auszug aus OLG Dresden, 09.07.2019 - 4 U 333/19
    Ein Straßenbahnfahrer darf darauf vertrauen, dass andere Verkehrsteilnehmer § 2 Abs. 3 StVO beachten und die Schienen nicht besetzen (vgl. OLG Celle, Urteil vom 27.11.2018 - 14 U 59/18 - juris; OLG Hamm, Urteil vom 13.04.2018 - 7 U 36/17 - juris).

    Nach gefestigter obergerichtlicher Rechtsprechung (OLG Hamm Urteil vom 13.04.2018 - 7 U 36/17 - juris; OLG Celle Urteil vom 27.11.2018 -14 U 59/18 -juris) entfällt die Berechtigung des Straßenbahnführers, auf seinen Vorrang zu vertrauen, nämlich nicht nur dann, wenn sich die Gefahr einer Kollision aufdrängt und eine rechtzeitige Räumung des Gleisbereiches unwahrscheinlich ist, sondern auch dann, wenn sich die Straßenbahn sonst einer unklaren Verkehrssituation nähert.

  • BGH, 21.11.2006 - VI ZR 115/05

    Abwägung der Verursachungsanteile bei Fehlen der Fahrerlaubnis; Umfang des …

    Auszug aus OLG Dresden, 09.07.2019 - 4 U 333/19
    In jedem Fall sind in ihrem Rahmen unstreitige bzw. zugestandene oder bewiesene Umstände zu berücksichtigen (BGH, Urteil vom 21. November 2006 - VI ZR 115/05 -, Rn. 15, juris)).
  • BGH, 13.02.1996 - VI ZR 126/95

    Haftungsverteilung bei nicht nachgewiesenem Versagen des Grünpfeils für einen …

    Auszug aus OLG Dresden, 09.07.2019 - 4 U 333/19
    Jeder Halter hat dabei die Umstände zu beweisen, die dem anderen zum Verschulden gereichen und aus denen er die nach der Abwägung günstigen Rechtsfolgen herleiten will (BGH, Urteil vom 13. Februar 1996 - VI ZR 126/95 -, Rn. 11, juris; OLG Düsseldorf…, Urteil vom 05. Dezember 2017 - I-1 U 33/17 -, Rn. 17, juris).
  • OLG Brandenburg, 26.02.2009 - 12 U 145/08

    Haftung für einen Verkehrsunfall mit einer Straßenbahn: Verschulden durch …

    Auszug aus OLG Dresden, 09.07.2019 - 4 U 333/19
    Anders als bei einem Unfall zwischen einem PKW und einer Straßenbahn, bei dem die Betriebsgefahr der Straßenbahn wegen ihrer Schienengebundenheit, des längeren Bremswegs und der größeren Aufprallwucht gegenüber der allgemeinen Betriebsgefahr eines Kfz regelmäßig deutlich erhöht ist (OLOG Brandenburg, Urteil vom 26.2.2009- 12 U 145/08 - juris;… OLG Celle aaO.), ist bei einem Unfall zwischen einem dreiachsigen LKW mit einem 33m³ Container und einer Straßenbahn für letztere keine erhöhte Betriebsgefahr einzustellen.
  • OLG Düsseldorf, 05.12.2017 - 1 U 33/17

    Haftungsverteilung bei Auffahren einer Straßenbahn auf ein auf den Schienen …

    Auszug aus OLG Dresden, 09.07.2019 - 4 U 333/19
    Jeder Halter hat dabei die Umstände zu beweisen, die dem anderen zum Verschulden gereichen und aus denen er die nach der Abwägung günstigen Rechtsfolgen herleiten will (BGH…, Urteil vom 13. Februar 1996 - VI ZR 126/95 -, Rn. 11, juris; OLG Düsseldorf, Urteil vom 05. Dezember 2017 - I-1 U 33/17 -, Rn. 17, juris).
  • OLG Saarbrücken, 28.07.2023 - 3 U 10/23

    Schadensersatzansprüche aus einem Verkehrsunfall mit einer Schienenbahn

    In diesem Fall ist der Schienenbahnführer erforderlichenfalls zur Einleitung einer Schnellbremsung verpflichtet (vgl. OLG Hamm…, Urteil vom 13.4.2018 - I-7 U 36/17, juris Rn. 63; OLG Celle…, Urteil vom 27.11.2018 - 14 U 59/18, juris Rn. 31; OLG Dresden, Urteil vom 9.7.2019 - 4 U 333/19, Rn. 8 juris).
  • AG Oberndorf/Neckar, 08.03.2023 - 10 C 265/22

    Verkehrsunfall - Mithaftung Überholer gegenüber Linksabbieger

    Eine unklare Verkehrslage im Sinne des § 5 Abs. 3 Nr. 1 StVO liegt vor, wenn der Überholende nach den gegebenen Umständen mit einem ungefährlichen Überholvorgang nicht rechnen darf (vgl. OLG Dresden, Urteil vom 09. Juli 2019 - 4 U 333/19, Rn. 5; OLG München…, Urteil vom 21. Oktober 2020 - 10 U 893/20, Rn. 13; Brandenburgisches Oberlandesgericht…, Urteil vom 23. September 2021 - 12 U 128/20, Rn. 18; OLG Hamm…, Urteil vom 03. Dezember 2021 - I-7 U 33/20, Rn. 15; OLG München…, Beschluss vom 31. Januar 2022 - 24 U 7414/21, Rn. 20;… OLG Nürnberg, Endurteil vom 29. März 2022 - 3 U 4188/21, Rn. 19; OLG Hamm…, Beschluss vom 27. Juni 2022 - I-7 U 19/22, Rn. 18; OLG Hamm…, Urteil vom 08. Juli 2022 - I-7 U 106/20, Rn. 15, jew. zit. nach juris).
  • OLG Dresden, 04.11.2019 - 4 U 1797/19

    Schadensersatzansprüche nach einem Verkehrsunfall

    Die Verpflichtung zum Schadensersatz sowie deren Umfang hängen daher nach § 17 Abs. 1 StVG von den Umständen, insbesondere davon ab, inwieweit der Schaden vorwiegend von dem einen oder dem anderen Teil verursacht worden ist (…vgl. OLG Karlsruhe, Urt. v. 13.03.2017 - 13 U 158/18 - juris; Senat, Urt. v. 09.07.2019 - 4 U 333/19 - juris).
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