Rechtsprechung
| OLG Celle, 22.07.1997 - 4 W 131/97 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Unklare Rangbestimmung
Papierfundstellen
- ZIP 1997, 1830
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (2)
- BGH, 10.02.1988 - VIII ZR 33/87
Konkurrenzschutz vor weiteren Restaurantbetrieben im gleichen Mietshaus
Auszug aus OLG Celle, 22.07.1997 - 4 W 131/97
Punkt nicht erzielt (BGH NJW-RR 1988, 717). - OLG Frankfurt, 27.03.1991 - 20 W 183/90
Auszug aus OLG Celle, 22.07.1997 - 4 W 131/97
Die Frage, ob der Urkundsnotar durch § 15 GBO ermächtigt ist, mehrdeutige Eintragungsbewilligungen zu konkretisieren (…dafür: KEHE-Eickmann § 15 Rn. 6; dagegen OLG Frankfurt Rpfleger 1991, 362; OLG Koblenz DNotZ 1976, 549; Demharter § 15 Anm. 5 a) bleibt offen.
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Übersicht OLG Celle
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Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 10.12.1997 - 4 W 131/97 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1998, 1220
Wird zitiert von ...
- OLG Frankfurt, 14.10.2021 - 6 W 22/21
Beschwerde mit dem Ziel der Feststellung der Erledigung
Es wird allerdings die Auffassung vertreten, dass eine Beschwerde mit dem Ziel, die Erledigung des Verfügungsbegehrens festzustellen, unzulässig sei (OLG Stuttgart…, Beschluss vom 15.1.2001, 6 W 60/00, Rdz. 15, juris; OLG Celle…, Beschluss vom 9.3.2009, 13 W 20/09, Rdz. 8, juris; OLG Koblenz…, Beschluss vom 18.12.2002, 4 W 747/02, Rdn. 7, juris; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 10.12.1997, 4 W 131/97, Rn. 4, juris;… Stein/Jonas-Bruns, § 922 ZPO Rdn. 19;… Köhler/Bornkamm/Feddersen, § 12 UWG Rn. 3.38 unter Verweis auf OLG Karlsruhe a. a. O.).
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