Rechtsprechung
   VerfGH Bayern, 16.01.2008 - 40-VI-06   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,47782
VerfGH Bayern, 16.01.2008 - 40-VI-06 (https://dejure.org/2008,47782)
VerfGH Bayern, Entscheidung vom 16.01.2008 - 40-VI-06 (https://dejure.org/2008,47782)
VerfGH Bayern, Entscheidung vom 16. Januar 2008 - 40-VI-06 (https://dejure.org/2008,47782)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,47782) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Verfassungsbeschwerde: Nach Einstellung eines Bußgeldverfahrens fachgerichtliche Auferlegung der notwendigen Auslagen wegen bestehenden Tatverdachts einer Verkehrsordnungswidrigkeit verletzt nicht das Willkürverbot

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • VerfGH Bayern, 17.11.2014 - 70-VI-14

    Verfassungsbeschwerde gegen die Einsetzung eines parlamentarischen

    bb) Ob die im Rechtsstaatsprinzip (Art. 3 Abs. 1 Satz 1 BV) verankerte und in Art. 6 Abs. 2 EMRK positivrechtlich normierte Unschuldsvermutung auch grundrechtlich aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht (Art. 100 i. V. m. Art. 101 BV) hergeleitet und daher mit der Verfassungsbeschwerde geltend gemacht werden kann, bedarf auch an dieser Stelle keiner Entscheidung (vgl. VerfGH vom 16.1.2008 - Vf. 40-VI-06 - juris Rn. 20 m. w. N.).
  • VerfGH Saarland, 08.01.2014 - Lv 14/13

    Verfahrenseinstellung und die notwendigen Auslagen des Betroffenen

    Die Ausübung des Ermessens kann nach überwiegender Rechtsauffassung (OLG Frankfurt NJW 1980, 2031; OLG Hamm NJW 1969, 1448; MeyerGoßner, StPO, 55.Aufl. § 467 Rdn. 19; Göhler, OWiG, 16.Aufl., § 47 Rdn. 46; a.A. u.a. SK-StPO/Degener, 4.Aufl., § 467 Rdn. 35, 36 m.w.N.), die von der Rechtsprechung der Verfassungsgerichte (BVerfGE 82, 106 = NJW 1990, 2741 zu § 153 StPO; BVerfG NStZ 1992, 238 Rz.10; BayVerfGH Beschl. v. 16.1.2008 - Vf 40-VI-06) und des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR NJW 1988, 3257) gebilligt worden ist, von einem ins Gewicht fallenden Tatverdacht bestimmt werden, solange nur deutlich wird, dass es sich allein um die Bewertung einer Verdachtslage und nicht um eine Schuldfeststellung handelt.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht