Rechtsprechung
| RG, 08.06.1907 - Rep. I. 46/07 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Veränderung des ursprünglichen Wechselinhalts; Beweislast
Papierfundstellen
- RGZ 66, 201
Wird zitiert von ...
- OLG Hamm, 11.10.1988 - 7 U 46/88 Den der Bekl. möglichen und ihr obliegenden Beweis des Gegenteils gem. § 292 ZPO (vgl. dazu auch BGH, WM 1965, 1062 [Ls 3]; Baumbach-Hefermehl, Art. 69 Rdnr. 6, unter Hinw. auf RGZ 66, 201 und 113, 335), hat die Bekl. nicht geführt.
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Rechtsprechung
| EGMR, 18.05.2010 - 46/07 |
Volltextveröffentlichung
- Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte
CHUDZIO v. POLAND
Art. 37, Art. 37 Abs. 1 MRK
Struck out of the list (englisch)
Sonstiges
- Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte (Verfahrensmitteilung)
[ENG]
Wird zitiert von ... (7)
- BVerfG, 09.02.2022 - 2 BvL 1/20
Straftatbestand Verbotene Kraftfahrzeugrennen (§ 315d Abs. 1 Nr. 3 StGB) mit dem …
Die höchst- und obergerichtliche Rechtsprechung zu § 315c Abs. 1 Nr. 2 StGB fordert für eine grobe Verkehrswidrigkeit einen besonders schweren und gefährlichen Verstoß gegen die Verkehrsvorschriften und die Verkehrssicherheit (vgl. BGHSt 5, 392 ; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 22. Dezember 1999 - 2b Ss 87/99 - 46/99 I -, juris, Rn. 20; KG, Beschluss vom 25. Mai 2007 - (3) 1 Ss 103/07 (46/07) -, juris, Rn. 6). - LG Köln, 27.06.2008 - 21 O 376/07
Notwehr; Ingewahrsamnahme; Ruhestörung; Verhältnismäßigkeit
Die Akte des Strafverfahrens AG X 41 Ds 46/07 - 80 Js 60/07 war zu Informationszwecken beigezogen und Gegenstand der mündlichen Verhandlung. - LG Flensburg, 24.08.2012 - 2 O 97/07 Rn. 58 Bereits vor Rechtshängigkeit dieser Klage hatten der Beklagte zu 1 sowie die F. und M. bei dem Landgericht Hamburg eine Klage anhängig gemacht (Az. 328 O 46/07), mit der sie u.a. die Feststellung begehren, dass sie nicht verpflichtet seien, aufgrund des von der Klägerin vorgelegten Vertrages vom 22.12.2005 (Anlage K 9) die geforderten Aktien herauszugeben.
Rn. 93 2. Die Klage gegen die Beklagten zu 1 und 2 ist auch nicht rechtsmissbräuchlich, weil die Klägerin insoweit Widerklage vor dem Landgericht Hamburg in dem dortigen Rechtsstreit 328 O 46/07 hätte erheben müssen.
- VG Hamburg, 19.06.2008 - 15 K 1993/07
Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis zur Erweiterung der Eltern-Kind-Beziehung
Die Ehe zwischen dem Kläger und seiner Ehefrau (im Folgenden: die Kindesmutter) wurde durch Urteil des Amtsgerichts Hamburg vom 10. Januar 2008 geschieden (Az.: 278 F 46/07).Die Sachakten der Beklagten, die Akten des verwaltungsgerichtlichen Eilverfahrens, die Akten der familiengerichtlichen Verfahren (Az.: 278 F 236/06; 278 F 240/06; 278 F 258/06; 278 F 46/07) und die Strafakten (Az: 3103 Js 52/07; 7206 Js 23/07) haben dem Gericht vorgelegen und sind zum Gegenstand der mündlichen Verhandlung gemacht worden.
- EGMR, 30.11.2010 - 23614/08
HENRYK URBAN AND RYSZARD URBAN v. POLAND
Judgment of the Constitutional Court of 6 October 2009, case no. SK 46/07. - EGMR, 08.11.2016 - 14561/08
SCEPOVIC AND OTHERS v. MONTENEGRO
St.br.46/07 of 07/02/2008. - OLG Frankfurt, 08.08.2007 - 1 Ws 89/07
Anforderungen an die Wiederholungsgefahr als Haftgrund; Voraussetzungen für das …
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