Rechtsprechung
| VerfGH Sachsen, 10.07.2025 - 46-IV-25 (e.A.) |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- VerfGH Sachsen
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Räumungsschutz bei Grundrechtsverletzungen: Landesverfassungsbeschwerde?
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Räumungsschutz bei Grundrechtsverletzungen: Landesverfassungsbeschwerde? (IVR 2025, 143)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- VerfGH Sachsen, 10.07.2025 - 55-IV-25
Auszug aus VerfGH Sachsen, 10.07.2025 - 46-IV-25
55-IV-25 (HS).
- VerfGH Sachsen, 10.07.2025 - 55-IV-25 46-IV-25 (e.A.).
Mit Bekanntgabe dieser Entscheidung über den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung tritt der Beschluss des Sächsischen Verfassungsgerichtshofes vom 17. Juni 2025 (Vf. 46-IV-25 [e.A.]) außer Kraft.
- VerfGH Sachsen, 11.09.2025 - 61-IV-25 Dabei haben die Gründe, welche der Antragsteller für die Verfassungswidrigkeit der angegriffenen Hoheitsakte anführt, grundsätzlich außer Betracht zu bleiben, es sei denn, die Verfassungsbeschwerde erweist sich von vornherein als unzulässig oder offensichtlich unbegründet (SächsVerfGH, Beschluss vom 10. Juli 2025 - Vf. 46-IV-25 [e.A.]; Beschluss vom 3. August 2023 - Vf. 41- IV-23 [e.A.]; Beschluss vom 21. März 2006 - Vf. 25-IV-06 [e.A.]; Beschluss vom 28. April 2005 - Vf. 17-IV-05; vgl. BVerfG…, Beschluss vom 17. Januar 2019 - 2 BvQ 1/19 - juris Rn. 21;… Beschluss vom 13. Juli 2016 - 2 BvR 1341/16 - juris Rn. 8 m.w.N.).
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