Rechtsprechung
   BAG, 17.01.2012 - 5 AZN 1358/11   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Nichtzulassungsbeschwerde - Divergenz - Rechtliches Gehör

  • openjur.de

    Nichtzulassungsbeschwerde; Divergenz; Rechtliches Gehör

  • Bundesarbeitsgericht

    Nichtzulassungsbeschwerde - Divergenz - Rechtliches Gehör

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 72 Abs 2 Nr 2 ArbGG, § 72 Abs 2 Nr 3 ArbGG, § 72a Abs 3 S 2 Nr 2 ArbGG, § 72a Abs 3 S 2 Nr 3 ArbGG, Art 103 Abs 1 GG
    Nichtzulassungsbeschwerde - Divergenz - Rechtliches Gehör

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Grundlagen zur ordnungsgemäßen Begründung einer Divergenzbeschwerde; Anforderungen an die Darlegung einer entscheidungserheblichen Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung i.R. einer Nichtzulassungsbeschwerde

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an eine Nichtzulassungsbeschwerde bei behaupteter Divergenz

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Begründungserfordernisse bei einer Divergenzbeschwerde

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2012, 1164
  • NZA 2012, 411



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Wird zitiert von ... (3)  

  • LAG Baden-Württemberg, 18.12.2014 - 3 Sa 33/14  

    Werkvertrag; verdeckte Arbeitnehmerüberlassung; Scheinwerkvertrag; Treu und

    Ein divergierender Rechtssatz ist somit nicht ersichtlich, da ein solcher in der angezogenen Entscheidung selbst (Düwell/Lipke/Düwell ArbGG 3. Aufl. § 72 Rn. 28) und damit in dem schriftlich abgefassten, von sämtlichen Mitgliedern der Kammer unterschriebenen Berufungsurteil (§ 69 Abs. 1 Satz 1 ArbGG) enthalten sein muss (BAG 17. Januar 2012 - 5 AZN 1358/11 - EzA ArbGG 1979 § 72 a Nr. 129 = NZA 2012, 411).
  • BAG, 23.11.2017 - 5 AZN 713/17  

    Nichtzulassungsbeschwerde - Divergenz

    Allein die Darlegung einer fehlerhaften Rechtsanwendung bzw. fehlerhaften oder unterlassenen Anwendung der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts oder eines anderen der im Gesetz genannten Gerichte reicht zur Begründung einer Divergenzbeschwerde nicht aus (BAG 17. Januar 2012 - 5 AZN 1358/11 - Rn. 4 mwN) .

    aa) Abweichen iSv. § 72 Abs. 2 Nr. 2 ArbGG kann nur eine spätere Entscheidung von einer früheren (BAG 17. Januar 2012 - 5 AZN 1358/11 - Rn. 5; hM, vgl. nur GMP/Müller-Glöge 9. Aufl. § 72 Rn. 24; ErfK/Koch 17. Aufl. § 72 ArbGG Rn. 9, jeweils mwN) .

  • BAG, 19.07.2012 - 2 AZN 588/12  
    Ob das anzufechtende Urteil auf einem Rechtsanwendungsdefizit und/oder einem Verstoß gegen einfachgesetzliche Verfahrensvorschriften beruht, könnte erst im Rahmen einer zugelassenen Revision überprüft werden (vgl. BAG 17. Januar 2012 - 5 AZN 1358/11 - Rn. 4, NZA 2012, 411; 14. April 2005 - 1 AZN 840/04 - zu 1 a der Gründe,.
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