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   BGH, 01.09.2021 - 5 StR 188/21   

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https://dejure.org/2021,40164
BGH, 01.09.2021 - 5 StR 188/21 (https://dejure.org/2021,40164)
BGH, Entscheidung vom 01.09.2021 - 5 StR 188/21 (https://dejure.org/2021,40164)
BGH, Entscheidung vom 01. September 2021 - 5 StR 188/21 (https://dejure.org/2021,40164)
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Volltextveröffentlichungen (9)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    StPO: Erfordernis "Konnexität” beim Beweisantrag - Einfache Konnexität reicht

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Beweisantrag - und die gebotene Ernsthaftigkeit

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Beweisantrag - und die Konnexität von Beweistatsache und Beweismittel

  • Akte Recht (Lehrstuhl Prof. Safferling) PDF (Kurzinformation)

    Konnexitäts-Merkmal im Beweisantragsrecht

Besprechungen u.ä.

  • strafakte.de (Entscheidungsbesprechung)

    Die Abkehr vom qualifizierten Konnexitätserfordernis

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • (Für BGHSt vorgesehen)
  • NJW 2021, 3404
  • NStZ 2021, 754
  • StV 2022, 779
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 29.10.2021 - 5 StR 443/19

    Revisionen der Angeklagten im Dresdener "Infinus-Verfahren" weitgehend erfolglos

    Die Ablehnung eines Beweisantrags als "ins Blaue hinein" oder "aufs Geratewohl" gestellt kommt demnach nur ausnahmsweise in Betracht (vgl. zu alledem BGH, Beschlüsse vom 1. September 2021 - 5 StR 188/21, NJW 2021, 3404, 3407; vom 16. März 2021 - 5 StR 35/21, StraFo 2021, 239, 240 f. jeweils mwN).
  • BGH, 24.02.2022 - 3 StR 202/21

    Verkündung des ein Ablehnungsgesuch zurückweisenden Beschlusses als

    Die Rechtsprechung, die vereinzelt eine solche "qualifizierte" Konnexität für erforderlich gehalten hat (vgl. insbesondere BGH, Urteil vom 10. Juni 2008 - 5 StR 38/08, BGHSt 52, 284), findet jedenfalls seit der umfassenden Neuregelung des Beweisantragsrechts durch das Gesetz zur Modernisierung des Strafverfahrens vom 10. Dezember 2019 (BGBl. I S. 2121) keine Anwendung mehr; denn sie ist mit der geänderten Gesetzeslage nicht zu vereinbaren (s. BGH, Beschluss vom 1. September 2021 - 5 StR 188/21, NJW 2021, 3404 Rn. 21 ff., 23, 26).
  • BGH, 12.05.2022 - 5 StR 450/21

    Rüge einer gerichtlichen Ablehnung der Einvernahme von Sachverständigen als kein

    Soweit die Strafkammer in ihren Ablehnungsbeschlüssen ausgeführt hat, die Konnexität sei jedenfalls "bei hier erheblich fortgeschrittener Beweisaufnahme" nicht ausreichend dargelegt, so besteht ein solches Darlegungserfordernis nach der Neufassung von § 244 Abs. 3 Satz 1 StPO durch das Gesetz zur Modernisierung des Strafverfahrens vom 10. Dezember 2019 (BGBl. I S. 2121, 2122) nicht (BGH, Beschluss vom 1. September 2021 - 5 StR 188/21, NJW 2021, 3404 Rn. 22 ff. unter Aufgabe der vom Landgericht zitierten Rechtsprechung [BGH, Urteil vom 10. Juni 2008 - 5 StR 38/08, BGHSt 52, 284]).
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