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   BGH, 05.03.2013 - 5 StR 25/13   

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https://dejure.org/2013,4239
BGH, 05.03.2013 - 5 StR 25/13 (https://dejure.org/2013,4239)
BGH, Entscheidung vom 05.03.2013 - 5 StR 25/13 (https://dejure.org/2013,4239)
BGH, Entscheidung vom 05. März 2013 - 5 StR 25/13 (https://dejure.org/2013,4239)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • HRR Strafrecht

    § 21 StGB
    Beeinträchtigung der Steuerungsfähigkeit trotz planvollem Vorgehens; Anwendung des Zweifelsgrundsatzes auf die Feststellung der Voraussetzungen der verminderten Schuldfähigkeit

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Begründung für die Annahme uneingeschränkter Schuldfähigkeit bei der Begehung von Taten durch einen Heranwachsenden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 21
    Anforderungen an die Begründung für die Annahme uneingeschränkter Schuldfähigkeit bei der Begehung von Taten durch einen Heranwachsenden

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • StV 2013, 560
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Hamm, 09.04.2019 - 3 RVs 10/19

    Zum Versuchsbeginn bei einer sexuellen Nötigung

    Für die Annahme eines unmittelbares Ansetzens im Sinne des § 22 StGB spricht im Übrigen auch die bereits von der Staatsanwaltschaft Bielefeld zitierte Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 5. März 2013 (BGH, Beschluss vom 5. März 2013 - 5 StR 25/13 - juris).
  • BGH, 22.07.2020 - 1 StR 220/20
    Dies ist rechtsfehlerhaft; denn der Zweifelssatz darf nicht so angewendet werden, dass er sich an anderer Stelle zu Lasten des Täters auswirkt (Fischer, StGB, 67. Aufl. 2020, § 20 Rn. 67, vgl. hierzu auch BGH, Beschluss vom 5. März 2013 - 5 StR 25/13 Rn. 6 mwN).
  • OLG Zweibrücken, 03.07.2018 - 1 OLG 2 Ss 81/17

    Einziehung von Taterträgen: Verschlechterungsverbot bei Berufung des Angeklagten

    Der auf das alleinige Rechtsmittel des Angeklagten im Berufungsrechtszug erstmalig erfolgten Anordnung des Verfalls (von Wertersatz) i.S.v. §§ 73 ff StGB a.F. steht das Verschlechterungsverbot (§ 331 StPO) entgegen (vgl. BGH Beschluss vom 17.09.2013 - 5 StR 25/13, NStZ 2014, 32, 33; Beschluss vom 28.04.2015 - 3 StR 101/15, juris Rn. 2; OLG Hamm, Beschlüsse vom 08.10.2007, 3 Ws 560/07 juris Rn. 17, und vom 28.02.2012 - III-3 RVs 7/12, NStZ-RR 2012, 272, 273; Quentin in MK-StGB, 1. Aufl. § 331, Rn. 56).
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