Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Duldungspflichten des Besitzers eines Waldgrundstücks hinsichtlich Schäden durch ausgewilderte Wisente

 
• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Duldungspflichten des Besitzers eines Waldgrundstücks hinsichtlich Schäden durch ausgewilderte Wisente

• rechtsportal.de

  BNatSchG § 45 ; BNatSchG § 44 ; BGB § 1004 Abs. 1
  Duldungspflichten des Besitzers eines Waldgrundstücks hinsichtlich Schäden durch ausgewilderte Wisente

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

• nrw.de (Pressemitteilung)

  Wisent-Rechtsstreitigkeiten

• lto.de (Kurzinformation)

  Ausgewilderte Wisenten: Verein muss zum Schutz der Bäume aktiv werden

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Zivilprozess über ausgewilderte Wisente im Rothaargebirge

 
• datev.de (Kurzinformation)

  Duldungspflicht bei Schäden durch ausgewilderte Wisente?

• nrw.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

  Öfentlich-rechtliche Rechtsfragen im Zivilprozess über die ausgewilderten Wisente im Rothaargebirge

• nrw.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

  Wisente werden (erneut) verhandelt

• nrw.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

  Keine Einigung im Streit um Wisente - OLG Hamm entscheidet in zwei Verfahren am 29.05.2017 - drei Verfahren ruhen

Verfahrensgang

• LG Arnsberg, 16.10.2015 - 2 O 323/14
• LG Arnsberg, 16.10.2015 - 2 O 329/14
• OLG Hamm, 29.05.2017 - I-5 U 156/15
• OLG Hamm, 29.05.2017 - 5 U 153/15
• BGH, 19.07.2019 - V ZR 175/17
• BGH, 19.07.2019 - V ZR 177/17
• OLG Hamm, 15.07.2021 - 5 U 153/15
• OLG Hamm, 15.07.2021 - 5 U 156/15

Wird zitiert von ... (7)

• OLG Hamm, 29.05.2017 - 5 U 153/15

  Öffentlich-rechtliche Rechtsfragen im Zivilprozess über die ausgewilderten …

  Auch die Bestände anderer Waldeigentümer wurden beschädigt; beim Senat sind deshalb das gemeinsam mit dem vorliegenden Berufungsrechtsstreit verhandelte Parallelverfahren 5 U 156/15 (W3 ./. O) sowie die Verfahren 5 U 89/16 (W3 ./. P), 5 U 90/16 (W3 ./. R) und 5 U 91/16 (W3 ./. S) anhängig.

  Zu dieser Problematik liegen das jeweils vom Beklagten eingeführte Gutachten des Herrn Dr. Q vom 30.09.2015 (Anlage B 3, Bl. 135 ff. d. A.) und das Schreiben des Herrn X vom Kreis B vom 05.02.2016 (Anlage B 4, Bl. 278 ff. d. A.im Parallelverfahren 5 U 156/15) vor.

  So sind bei dem Waldeigentümer Feldmann - Schütte (Parallelverfahren mit dem Az.: 5 U 156/15) innerhalb von drei Jahren ca. 7,5 % des Buchenbestandes durch das Schälen der Wisente zum großen Teil schwerwiegend geschädigt worden.

• OLG Hamm - 5 U 90/16 (anhängig)

  Wisente werden (erneut) verhandelt

  Der 5. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm hat heute in fünf Rechtsstreitigkeiten (Az. 5 U 153/15, 5 U 156/15, 5 U 89/16, 5 U 90/16 und 5 U 91/16 OLG Hamm), in denen über die im Rothaargebirge ausgewilderten Wisente gestritten wird, mündlich verhandelt.

  Nachdem sich die Parteien - es klagen fünf Forstwirte aus Schmallenberg jeweils gegen den zum Zwecke der Auswilderung und Erhaltung von Wisenten im Rothaargebirge gegründeten Verein - nicht einigen konnten, wird der Senat in den Verfahren 5 U 153/15 und 5 U 156/15 am 29.05.2017 Entscheidungen verkünden.

  In den zur Entscheidung anstehenden Verfahren (Az. 5 U 153/15 und 5 U 156/15 OLG Hamm) beabsichtigt der Senat am 29.05.2017, 12:00 Uhr, Saal B-207, Urteile zu verkünden.

• OLG Hamm - 5 U 89/16 (anhängig)

  Wisente werden (erneut) verhandelt

  Der 5. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm hat heute in fünf Rechtsstreitigkeiten (Az. 5 U 153/15, 5 U 156/15, 5 U 89/16, 5 U 90/16 und 5 U 91/16 OLG Hamm), in denen über die im Rothaargebirge ausgewilderten Wisente gestritten wird, mündlich verhandelt.

  Nachdem sich die Parteien - es klagen fünf Forstwirte aus Schmallenberg jeweils gegen den zum Zwecke der Auswilderung und Erhaltung von Wisenten im Rothaargebirge gegründeten Verein - nicht einigen konnten, wird der Senat in den Verfahren 5 U 153/15 und 5 U 156/15 am 29.05.2017 Entscheidungen verkünden.

  In den zur Entscheidung anstehenden Verfahren (Az. 5 U 153/15 und 5 U 156/15 OLG Hamm) beabsichtigt der Senat am 29.05.2017, 12:00 Uhr, Saal B-207, Urteile zu verkünden.

 
• OLG Hamm - 5 U 91/16 (anhängig)

  Wisente werden (erneut) verhandelt

  Der 5. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm hat heute in fünf Rechtsstreitigkeiten (Az. 5 U 153/15, 5 U 156/15, 5 U 89/16, 5 U 90/16 und 5 U 91/16 OLG Hamm), in denen über die im Rothaargebirge ausgewilderten Wisente gestritten wird, mündlich verhandelt.

  Nachdem sich die Parteien - es klagen fünf Forstwirte aus Schmallenberg jeweils gegen den zum Zwecke der Auswilderung und Erhaltung von Wisenten im Rothaargebirge gegründeten Verein - nicht einigen konnten, wird der Senat in den Verfahren 5 U 153/15 und 5 U 156/15 am 29.05.2017 Entscheidungen verkünden.

  In den zur Entscheidung anstehenden Verfahren (Az. 5 U 153/15 und 5 U 156/15 OLG Hamm) beabsichtigt der Senat am 29.05.2017, 12:00 Uhr, Saal B-207, Urteile zu verkünden.

• AG Ahrensburg, 15.06.2022 - 49b C 505/21

  Kein Anspruch auf Einsperren von "Freigängerkatzen"

  Zustandsstörer ist der Eigentümer/Besitzer/Verfügungsbefugte einer Sache, von der eine Beeinträchtigung ausgeht, die er adäquat mittelbar verursacht hat, und von dessen Willen die Beseitigung der Beeinträchtigung oder ihre künftige Unterlassung abhängt; die Verantwortlichkeit kann auch ein Tier i.S.v § 90 a BGB betreffen (so z.B. OLG Hamm Urt. v. 29.5.2017 - 5 U 156/15, BeckRS 2017, 114865 Rn. 69, beck-online;… BeckOK BGB/Fritzsche, 62. Ed. 1.5.2022, BGB § 1004 Rn. 19).
• VG Arnsberg, 11.02.2019 - 8 K 3527/17

  Verwaltungsgerichtliche Klage gegen die Ausbringung von Wisenten erfolglos

  Zivilrechtlich wurde der Beigeladene zu 1) auf die Klagen weiterer Waldbauern zuletzt mit Berufungsurteilen des Oberlandesgerichts (OLG) Hamm vom 29. Mai 2017 - 5 U 153/15 - und - 5 U 156/15 - verurteilt, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um zu verhindern, dass die von ihm am 11. April 2013 freigelassenen Wisente und deren Abkömmlinge die auf den Waldgrundstücken der klagenden Waldbauern wachsenden Bäume - insbesondere Buchen - durch Schälen der Baumrinde oder auf andere Weise beschädigen.
• VG Arnsberg, 11.02.2019 - 8 K 3532/17
  vom 29. Mai 2017 - 5 U 153/15 - und - 5 U 156/15 - verurteilt, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um zu verhindern, dass die von ihm am 11. April 2013 freigelassenen Wisente und deren Abkömmlinge die auf den Waldgrundstücken der klagenden Waldbauern wachsenden Bäume - insbesondere Buchen - durch Schälen der Baumrinde oder auf andere Weise beschädigen.