Weitere Entscheidungen unten: KG, 11.12.2015 | OLG Düsseldorf

Rechtsprechung
   OLG Köln, 23.05.2018 - I-5 U 63/15   

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https://dejure.org/2018,28205
OLG Köln, 23.05.2018 - I-5 U 63/15 (https://dejure.org/2018,28205)
OLG Köln, Entscheidung vom 23.05.2018 - I-5 U 63/15 (https://dejure.org/2018,28205)
OLG Köln, Entscheidung vom 23. Mai 2018 - I-5 U 63/15 (https://dejure.org/2018,28205)
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Volltextveröffentlichungen (8)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Haftung eines Anästhesisten wegen Gesundheitsbeschädigung des Patienten durch fehlerhafte Spinalanästhesie

  • Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht PDF, S. 59 (Kurzinformation)

    Arzthaftung | Behandlungsfehler | Zu hoch angesetzte Spinalanästhesie/Schmerzensgeld

Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   KG, 11.12.2015 - 5 U 63/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,47364
KG, 11.12.2015 - 5 U 63/15 (https://dejure.org/2015,47364)
KG, Entscheidung vom 11.12.2015 - 5 U 63/15 (https://dejure.org/2015,47364)
KG, Entscheidung vom 11. Dezember 2015 - 5 U 63/15 (https://dejure.org/2015,47364)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    Art 2 Abs 2 Nr 5 EGV 1924/2006, Art 5 Abs 1 Buchst a EGV 1924/2006, Art 6 Abs 1 EGV 1924/2006, Art 10 Abs 1 EGV 1924/2006, Art 13 Abs 3 EGV 1924/2006
    Wettbewerbsverstoß: Werbung für ein Nahrungsergänzungsmittel mit gesundheitsbezogenen Angaben und ästhetischen Wirkungen

  • Wolters Kluwer

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines Nahrungsergänzungsmittels mit dem Begriff "Collagen-Kur"

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (11)

  • OLG Bamberg, 12.02.2014 - 3 U 192/13

    Unlauterer Wettbewerb: ergänzende bilanzierte Diät - Nahrungsergänzungsmittel

    Auszug aus KG, 11.12.2015 - 5 U 63/15
    Gesundheitsbezogene Angaben dürfen aber nur für den jeweiligen Nährstoff, die Substanz oder das Lebensmittel gemacht werden, für die sie zugelassen sind, nicht jedoch für das Lebensmittelprodukt, das diese enthält (vgl. OLG Bamberg WRP 2014, 609).

    Der oben wiedergegebenen grundsätzlich unverbindlichen Rechtsauffassung der EU-Kommission ist zu folgen (vgl. auch OLG Bamberg WRP 2014, 609).

    (vgl. OLG Bamberg WRP 2014, 609).

    Wenn die Kommission im Erwägungsgrund 9 der Verordnung (EU) Nr. 432/2012 gleichbedeutende Angaben in engem Rahmen zugelassen hat, bezieht sich dies lediglich auf sinngemäße Formulierungen wie z.B. "Vitamin C leistet einen Beitrag zu einem normalen Energiestoffwechsel." (vgl. OLG Bamberg WRP 2014, 609).

    (vgl. OLG Bamberg WRP 2014, 609).

    (vgl. OLG Bamberg WRP 2014, 609).

  • BGH, 17.01.2013 - I ZR 5/12

    Vitalpilze

    Auszug aus KG, 11.12.2015 - 5 U 63/15
    10 Abs. 3 HCVO erfasst nur Aussagen, die zwar auf eine der in Art. 13 Abs. 1 und Art. 14 Abs. 1 HCVO genannten Funktionen Bezug nehmen, aufgrund ihrer allgemeinen und unspezifischen Formulierung aber nicht Gegenstand eines Zulassungsverfahrens sein könnten (vgl. BGH GRUR 2011, 249 - Gurktaler Kräuterlikör, Rn 9; BGH GRUR 2013, 958 - Vitalpilze, Rn 13).

    (vgl. BGH GRUR 2013, 958 - Vitalpilze, Rn 21).

    10 Abs. 1 HCVO ist ebenso wie Art. 5 Abs. 1 HCVO eine Marktverhaltensvorschrift im Sinne des § 4 Nr. 11 UWG (jetzt § 3a UWG n.F.)(vgl. BGH GRUR 2013, 958 - Vitalpilze, Rn 22).

  • BGH, 21.01.2010 - I ZR 23/07

    Vorbeugen mit Coffein!

    Auszug aus KG, 11.12.2015 - 5 U 63/15
    Dies gilt auch unter Berücksichtigung des Aspekts, dass sich die hinreichende wissenschaftliche Absicherung auch aus einer einzelnen Arbeit ergeben kann, sofern diese auf überzeugenden Methoden und Feststellungen beruht (vgl. BGH GRUR 2010, 359 - Vorbeugen mit Coffein!, Rn 18).

    (vgl. auch BGH GRUR 2010, 359 - Vorbeugen mit Coffein!, Rn 17).

  • LG Berlin, 23.03.2015 - 101 O 106/14

    Wettbewerbsverstoß: Werbung für Nahrungsergänzungsmittel mit gesundheitsbezogenen

    Auszug aus KG, 11.12.2015 - 5 U 63/15
    Die Berufung der Beklagten gegen das am 23. März 2015 verkündete Urteil der Kammer für Handelssachen 101 des Landgerichts Berlin - 101 O 106/14 - wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass die erstinstanzliche Kostenentscheidung geändert wird.

    das am 23. März 2015 verkündete Urteil der Kammer für Handelssachen 101 des Landgerichts Berlin - 101 O 106/14 - zu ändern und die Klage abzuweisen.

  • EuGH, 06.10.1982 - 283/81

    CILFIT / Ministero della Sanità

    Auszug aus KG, 11.12.2015 - 5 U 63/15
    Die Frage, ob gesundheitsbezogene Angaben nur für den jeweiligen Nährstoff, die Substanz oder das Lebensmittel gemacht werden dürfen, für die sie zugelassen sind, nicht aber für das Lebensmittelprodukt, das diese enthält, ist aus Sicht des Senats offenkundig und ohne vernünftigen Zweifel zu bejahen, so dass eine Vorlagepflicht auch aus diesem Grund nicht anzunehmen ist (vgl. EuGH NJW 1983, 1257).
  • BGH, 10.12.2015 - I ZR 222/13

    Bewerbung des Mehrfruchtsafts "Rotbäckchen"

    Auszug aus KG, 11.12.2015 - 5 U 63/15
    Über diesen Rahmen geht auch die Feststellung, die zugelassene Angabe "Eisen trägt zur normalen kognitiven Entwicklung von Kindern bei" decke die Werbeaussage "Mit Eisen ... zur Unterstützung der Konzentrationsfähigkeit" ab, nicht hinaus (vgl. hierzu Pressemitteilung des BGH Nr. 203/2015 zum Urteil des BGH vom 10. Dezember 2015, I ZR 222/13 - Lernstark).
  • BGH, 12.07.2012 - I ZR 54/11

    Solarinitiative

    Auszug aus KG, 11.12.2015 - 5 U 63/15
    (BGH GRUR 2013, 301 - Solarinitiative, Rn 17; BGH GRUR 2015, 283 - Hörgeräteversorgung III, Rn 22).
  • EuGH, 10.01.2006 - C-344/04

    DIE VERORDNUNG ÜBER AUSGLEICHS- UND UNTERSTÜTZUNGSLEISTUNGEN FÜR FLUGGÄSTE IST

    Auszug aus KG, 11.12.2015 - 5 U 63/15
    Gerichte, deren Entscheidungen mit Rechtsmitteln des innerstaatlichen Rechts angefochten werden können, müssen das Verfahren aussetzen und dem Gerichtshof ein Ersuchen um Vorabentscheidung über die Gültigkeit vorlegen, wenn sie der Auffassung sind, dass Gründe, die gegen die Gültigkeit eines Gemeinschaftsrechtsakts sprechen, durchgreifen, und sie damit die Existenz des Gemeinschaftsrechtsakts in Frage stellen (EuGH, Urteil von 10. Januar 2006, C-344/04, Rn 29, 30),.
  • BGH, 15.03.2012 - I ZR 44/11

    ARTROSTAR

    Auszug aus KG, 11.12.2015 - 5 U 63/15
    § 11 LFGB ist eine Marktverhaltensvorschrift im Sinne des § 4 Nr. 11 UWG (jetzt § 3a UWG n.F.) (vgl. BGH GRUR 2012, 1164 - ARTROSTAR, Rn 31).
  • BGH, 24.07.2014 - I ZR 68/13

    Unlauterer Wettbewerb: Empfehlung eines bestimmten Hörgeräteakustikers durch

    Auszug aus KG, 11.12.2015 - 5 U 63/15
    (BGH GRUR 2013, 301 - Solarinitiative, Rn 17; BGH GRUR 2015, 283 - Hörgeräteversorgung III, Rn 22).
  • OLG Frankfurt, 17.12.2010 - 1 Ws 29/09

    Strafbarkeit des Betriebs einer Webseite mit Abofalle

  • OLG Düsseldorf, 09.02.2017 - 20 U 10/16

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung von Hyaluronsäure-Tabletten mit

    Die altersbedingte Veränderung der menschlichen Haut erfolgt grundsätzlich auch unabhängig von der Gesundheit des Einzelnen (vgl. hierzu KG Urt. v. 11.12.2015, 5 U 63/15 Rn. 43 f. - zitiert nach juris).
  • LG Berlin, 28.11.2016 - 101 O 94/16

    Gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel: Nachweis der wissenschaftlichen

    Des Weiteren nimmt die Kammer Bezug auf die Entscheidung des Kammergerichts vom 11.12.2015 - 5 U 63/15 (Magazindienst 2016, 352 - zitiert nach juris), dort insbesondere Teilziffern 80 bis 85:.
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   OLG Düsseldorf - 5 U 63/15   

Anhängiges Verfahren
Zitiervorschläge
https://dejure.org/9999,71058
OLG Düsseldorf - 5 U 63/15 (https://dejure.org/9999,71058)
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Kurzfassungen/Presse


    Vor Ergehen der Entscheidung:


  • freier-goetz.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Bröselsteinfall: Erstes Berufungsverfahren geht wieder in die Beweisaufnahme!

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