Rechtsprechung
| OLG Saarbrücken, 07.03.2007 - 5 U 66/05 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- LG Saarbrücken, 11.01.2005 - 7IV O 31/01
- OLG Saarbrücken, 07.03.2007 - 5 U 66/05
- BGH, 10.01.2008 - VII ZR 64/07
- BGH, 23.10.2008 - VII ZR 64/07
Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 19.07.2005 - 5 U 66/05 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- LG Düsseldorf, 10.05.2005 - 35 O 147/04
- OLG Düsseldorf, 19.07.2005 - 5 U 66/05
- BGH, 26.01.2006 - III ZB 110/05
Wird zitiert von ...
- BGH, 26.01.2006 - III ZB 110/05
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Berufungsfrist …
Auf die Rechtsbeschwerde der Beklagten wird der Beschluss des 5. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 19. Juli 2005 - I-5 U 66/05 - aufgehoben.
Rechtsprechung
| KG, 03.03.2009 - 5 U 66/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- damm-legal.de (Kurzinformation)
§§ 3, 4 UWG
Darf jede Zeitschrift das Wort Test im Titel führen?
Wird zitiert von ...
- KG, 23.05.2012 - 5 U 119/11
Markenverletzung oder Werktitelverletzung bei Einsatz der Domain "de.de" durch …
Auch darf nicht übersehen werden, dass mittelbare Verwechslungsgefahr bei Werktiteln nur selten in Betracht kommt, weil nur in Ausnahmefällen mit dem Werktitel zugleich die Vorstellung einer betrieblichen Herkunft verbunden ist, so etwa bei bekannten Titeln regelmäßig erscheinender Druckschriften und sonstiger Periodika (Senat, Urt. v. 03.03.2009 - 5 U 66/05 - [...]Rdn. 61; rkr. infolge BGH, Beschl. v. 17.08.2010 - I ZR 64/09) .