Rechtsprechung
   KG, 11.10.2017 - 5 U 98/15   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Gemeinschaftsmarkenverletzung: Rechtserhaltende Benutzung einer Eis am Stiel betreffenden Gemeinschaftsmarke

  • damm-legal.de

    Genügt eine Werbekampagne für die rechtserhaltende Benutzung einer eingetragenen Marke?

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die rechtserhaltende Benutzung einer Marke

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Genügt eine Werbekampagne für die rechtserhaltende Benutzung einer eingetragenen Marke?

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Rechtserhaltende Benutzung einer Marke durch Werbekampagnen wenn Vertrieb unmittelbar bevorsteht

Verfahrensgang

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