Rechtsprechung
   KG, 11.10.2017 - 5 U 98/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,47494
KG, 11.10.2017 - 5 U 98/15 (https://dejure.org/2017,47494)
KG, Entscheidung vom 11.10.2017 - 5 U 98/15 (https://dejure.org/2017,47494)
KG, Entscheidung vom 11. Januar 2017 - 5 U 98/15 (https://dejure.org/2017,47494)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,47494) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Art 52 Abs 1 Buchst b EGV 207/2009, Art 59 Abs 1 S 1 Buchst b EUV 2017/1001
    Gemeinschaftsmarkenverletzung: Rechtserhaltende Benutzung einer Eis am Stiel betreffenden Gemeinschaftsmarke

  • damm-legal.de

    Genügt eine Werbekampagne für die rechtserhaltende Benutzung einer eingetragenen Marke?

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die rechtserhaltende Benutzung einer Marke

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die rechtserhaltende Benutzung einer Marke

  • rechtsportal.de

    Anforderungen an die rechtserhaltende Benutzung einer Marke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Genügt eine Werbekampagne für die rechtserhaltende Benutzung einer eingetragenen Marke?

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Rechtserhaltende Benutzung einer Marke durch Werbekampagnen wenn Vertrieb unmittelbar bevorsteht

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht