Rechtsprechung
   KG, 26.02.2013 - 5 W 16/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,3541
KG, 26.02.2013 - 5 W 16/13 (https://dejure.org/2013,3541)
KG, Entscheidung vom 26.02.2013 - 5 W 16/13 (https://dejure.org/2013,3541)
KG, Entscheidung vom 26. Februar 2013 - 5 W 16/13 (https://dejure.org/2013,3541)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,3541) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 890 ZPO, § 569 ZPO, § 793 ZPO, § 567 Abs 1 Nr 1 ZPO
    Kein Verstoß gegen die gerichtliche Untersagung einer Namensverwendung bei nur noch vorhandenem Hinweis auf die erzwungene Umbenennung und einem Link auf eine neue Internetseite

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Die Verfügung, einen bestimmten Namen in der Domain einer Internetseite nicht zu verwenden, wird nicht verletzt, wenn die Internetseite nur noch einen Hinweis auf die Umbenennung und einen Link enthält

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verstoß gegen die gerichtliche Untersagung einer Namensverwendung bei nur noch vorhandenem Hinweis auf die erzwungene Umbenennung auf der Internetseite

  • Betriebs-Berater

    Verstoß gegen die gerichtliche Untersagung einer Namensverwendung für Internetauftritt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 890
    Feststellung eines Verstoßes des Unterlassungsschuldners

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Verwendung eines Domainnamens und Link-Weiterleitung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die gerichtlich untersagte Verwendung eines Domainnamens - und der Weiterleitungslink

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Verstoß gegen die gerichtliche Untersagung einer Namensverwendung für Internetauftritt

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Bei Hinweis auf erzwungene Umbenennung und Link auf neue Internetseite ist untersagte Namensverwendung nicht zu beanstanden

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Reichweite eines Verbots für Namensnutzung auf Webseite

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Verstoß gegen gerichtliches Verbot einer Namensverwendung auf Webseite

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2013, 451
  • BB 2013, 641
  • K&R 2013, 270
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 27.02.1961 - III ZR 16/60

    Umfang der Rechtskraft

    Auszug aus KG, 26.02.2013 - 5 W 16/13
    Zur Auslegung der Urteilsformel können Tatbestand und Entscheidungsgründe, erforderlichenfalls auch Parteivorbringen, herangezogen werden (BGHZ 34, 337, 339; NJW 1979, 720, juris Rdn. 7; Z 98, 330 - Unternehmensberatungsgesellschaft I, juris Rdn. 21; GRUR 1989, 445 - Professorenbezeichnung in der Arztwerbung, juris Rdn. 15; GRUR 1992, 562 - Professorenbezeichnung in der Arztwerbung II, juris Rdn. 10; vgl. auch Senat, NJWE - WettbR 2000, 197; Köhler in: Köhler/Bornkamm, Wettbewerbsrecht, 31. Aufl., § 12 UWG Rdn. 6.4).
  • BGH, 16.02.1989 - I ZR 76/87

    "Professorenbezeichnung in der Arztwerbung"; Irreführung der Führung eines

    Auszug aus KG, 26.02.2013 - 5 W 16/13
    Zur Auslegung der Urteilsformel können Tatbestand und Entscheidungsgründe, erforderlichenfalls auch Parteivorbringen, herangezogen werden (BGHZ 34, 337, 339; NJW 1979, 720, juris Rdn. 7; Z 98, 330 - Unternehmensberatungsgesellschaft I, juris Rdn. 21; GRUR 1989, 445 - Professorenbezeichnung in der Arztwerbung, juris Rdn. 15; GRUR 1992, 562 - Professorenbezeichnung in der Arztwerbung II, juris Rdn. 10; vgl. auch Senat, NJWE - WettbR 2000, 197; Köhler in: Köhler/Bornkamm, Wettbewerbsrecht, 31. Aufl., § 12 UWG Rdn. 6.4).
  • BGH, 12.03.1992 - I ZR 296/91

    Streitwert bei Stufenklage nach Klageabweisung im Berufungsverfahren

    Auszug aus KG, 26.02.2013 - 5 W 16/13
    Zur Auslegung der Urteilsformel können Tatbestand und Entscheidungsgründe, erforderlichenfalls auch Parteivorbringen, herangezogen werden (BGHZ 34, 337, 339; NJW 1979, 720, juris Rdn. 7; Z 98, 330 - Unternehmensberatungsgesellschaft I, juris Rdn. 21; GRUR 1989, 445 - Professorenbezeichnung in der Arztwerbung, juris Rdn. 15; GRUR 1992, 562 - Professorenbezeichnung in der Arztwerbung II, juris Rdn. 10; vgl. auch Senat, NJWE - WettbR 2000, 197; Köhler in: Köhler/Bornkamm, Wettbewerbsrecht, 31. Aufl., § 12 UWG Rdn. 6.4).
  • BVerfG, 14.07.1981 - 1 BvR 575/80

    Erzwingung von Unterlassungen und Duldungen in der Zwangsvollstreckung nicht ohne

    Auszug aus KG, 26.02.2013 - 5 W 16/13
    Eine weitergehende, durch eine Analogie erweiternde Titelauslegung ist schon auf Grund des strafähnlichen Charakters der Ordnungsmittel des § 890 ZPO (BVerfG NJW 1981, 2457) unstatthaft (Art. 103 Abs. 2 GG; BGH a.a.O. - Bioäquivalenz-Werbung).
  • BGH, 25.09.1978 - VII ZR 281/77

    Rechtskraftwirkung eines Urteils - Voraussetzungen für die Annahme eines

    Auszug aus KG, 26.02.2013 - 5 W 16/13
    Zur Auslegung der Urteilsformel können Tatbestand und Entscheidungsgründe, erforderlichenfalls auch Parteivorbringen, herangezogen werden (BGHZ 34, 337, 339; NJW 1979, 720, juris Rdn. 7; Z 98, 330 - Unternehmensberatungsgesellschaft I, juris Rdn. 21; GRUR 1989, 445 - Professorenbezeichnung in der Arztwerbung, juris Rdn. 15; GRUR 1992, 562 - Professorenbezeichnung in der Arztwerbung II, juris Rdn. 10; vgl. auch Senat, NJWE - WettbR 2000, 197; Köhler in: Köhler/Bornkamm, Wettbewerbsrecht, 31. Aufl., § 12 UWG Rdn. 6.4).
  • OLG Saarbrücken, 02.06.2021 - 6 WF 94/21

    1. Grob nachlässiges Unterlassen der unverzüglichen Mitteilung einer

    Nachdem die Antragstellerin sich zudem ordnungsgemäß umgemeldet hat, stellt sich der vorliegende Einzelfall entscheidend anders dar als die Fallkonstellation, die der vom Familiengericht in seiner Nichtabhilfe zitierten Entscheidung des 5. Zivilsenats des Saarländischen Oberlandesgerichts vom 26.Februar 2013 - 5 W 16/13 - zugrunde gelegen hat; denn der dortige Beteiligte hatte sich gerade nicht umgemeldet.
  • KG, 15.10.2020 - 5 W 1100/20
    Eine weitergehende, durch eine Analogie erweiternde Titelauslegung ist schon aufgrund des strafähnlichen Charakters der Ordnungsmittel des § 890 ZPO mit Blick auf Art. 103 Abs. 2 GG unstatthaft (Senat, Beschluss vom 26.02.2013 - 5 W 16/13 - MMR 2013, 451 , Rdnr. 3 m. w. N.; vgl. auch Hess, a. a. O., § 12 Rdnr. 255).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht