Rechtsprechung
   KG, 03.12.2010 - 5 W 292/10   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 14 Abs 2 MarkenG, § 15 Abs 2 MarkenG, § 15 Abs 3 MarkenG, § 23 Nr 2 MarkenG
    Verwendung eines verwechslungsfähigen Namens eines Kinos für ein Gebäude

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verwendung des Namens eines historisch bedeutsamen und architektonisch schutzwürdigen Gebäudes für ein Kino

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwendung eines verwechslungsfähigen Namens eines Kinos für ein historisch bedeutsames und architektonisch schutzwürdiges Gebäude kann kennzeichenrechtlich hinzunehmen sein

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Keine Markenverletzung durch Nutzung geschützten Namens in Facebook-Konto

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Markenverletzung durch Facebook Benutzerkonto?

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • KG, 01.04.2011 - 5 W 71/11

    Verwendung eines verwechslungsfähigen Namens eines Kinos für ein Gebäude

    auch Beschluss vom 3.12.2010, Aktenzeichen: 5 W 292/10.

    Der Senat hat in seiner Entscheidung vom 3.12.2010 (5 W 292/10) zum Eilverfahren zwischen den Parteien betreffend das Verbot einer Verwendung der Bezeichnungen "D... (ehem. Kino)" und "D..." einen kennzeichenrechtlichen Unterlassungsanspruch der Antragstellerin verneint.

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