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| OVG Nordrhein-Westfalen, 13.07.1984 - 5 A 1185/82 |
Zitiervorschläge
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 13. Juli 1984 - 5 A 1185/82 (https://dejure.org/1984,29599)
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz frei)
Gymnasien - Gymnasium - Gesamtschule; Elterngrundrecht
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 30.10.1969 - VIII C 112.67
Zurückstellung vom Wehrdienst zwecks Weiterführung der Ausbildung - Einberufung …
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 13.07.1984 - 5 A 1185/82
Auszugehen ist von der Fassung des Schulverwaltungsgesetzes vor seiner Änderung durch das Gesetz zur Änderung des Schulverwaltungsgesetzes vom 21.07.1981, GV NW S. 402. Der für die Entscheidung über die Begründetheit einer Anfechtungsklage maßgebliche Zeitpunkt ist durch Auslegung es anzuwendenden materiellen Rechts zu bestimmen (vgl. BVerwG, Urteil vom 30.10.1969 - VIII C 112.67/115.67 - in: BVerwGE 34, 155 [157-159]). - BVerfG, 24.10.1980 - 1 BvR 471/80
Festlegung der Schulorganisation - Gestaltungsfreiheit - Erziehungsprinzipien - …
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 13.07.1984 - 5 A 1185/82
Es muß lediglich die Möglichkeit gesichert sein, daß die Schüler ihre weitere Schulbildung - entsprechend der getroffenen Schulformwahl - an einer Schule derselben Schulform in zumutbarer Weise fortsetzen und beenden können (vgl. BVerfG, Beschluß vom 24.10.1980 - 1 BvR 471/80 - in: NVwZ 1984, 89).
- OVG Nordrhein-Westfalen, 19.03.1991 - 15 A 1484/89
Fortführung einer Hauptschule; Soziale und kulturelle Entwicklung
(Vgl. zu dem Spannungsverhältnis zwischen Art. 7 Abs. 1 und Art. 28 Abs. 2 GG: BVerfG, Urteil vom 15.01.1969 2 BvR 301/66 -, BVerfGE 25, 124 ff. [zugrunde liegende Fallkonstellation]; OVG NW, Urteil vom 01.06.1984 - 5 A 736/84 -, NVwZ 1984, 806 [807]; ferner Urteil vom 13.07.1984 - 5 A 1185/82 -, Sammlung schul- und prüfungsrechtlicher Entscheidungen [SPE] I C IX [S. 21 ff., 21 e];… Beschluß vom 23.02.1989 15 B 3119/88 - Beschluß vom 23.03.1989 - 15 B 799/89 - Niehues, Schul- und Prüfungsrecht, 2. Aufl., 1983, Rn. 129 ff.;… Müller, Schulorganisationsrecht Nordrhein-Westfalen, 1988, Rn. 70 ff.; zu sehr auf das Abwägungserfordernis ausgerichtet wohl: Binder, Die Schulschließung als Planungsentscheidung, S. 97 ff.). - VG Köln, 10.02.2012 - 10 L 175/12
Eilantrag gegen Gesamtschule Rheinbach abgelehnt
Rn. 11 bejahend für Schüler des ersten durch die Auflösung betroffenen Schuljahres zur Altregelung des § 8 des Schulverwaltungsgesetzes Nordrhein-Westfalen vom 18.01.1985 aufgrund von Abs. 6 der Vorschrift: OVG NRW, Urteil vom 13.07.1984 - 5 A 1185/82 - und Beschluss vom 02.04.1984 - 5 B 403/84 -. - VG Köln, 29.12.2010 - 10 L 1604/10
Eilantrag gegen Gesamtschule Sankt Augustin erneut abgelehnt
Rn. 20 bejahend für Schüler des ersten durch die Auflösung betroffenen Schuljahres zur Altregelung des § 8 des Schulverwaltungsgesetzes Nordrhein-Westfalen vom 18.01.1985 aufgrund von Abs. 6 der Vorschrift: OVG NRW, Urteil vom 13.07.1984 - 5 A 1185/82 - und Beschluss vom 02.04.1984 - 5 B 403/84 -,.
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