Rechtsprechung
| VG Magdeburg, 05.01.2018 - 5 A 179/17 MD |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
Art 16a GG, § 3 Abs 1 AsylVfG 1992
Anerkennung als Asylberechtigter - Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)
AsylG § 4, EMRK Art. 3
Afghanistan, außereheliche Beziehung, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung, interne Fluchtalternative, subsidiärer Schutz, Folter, Zina, Scharia-Recht, Ehebruch - ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (8)
- BVerwG, 20.02.2013 - 10 C 23.12
Ahmadiyya-Glaubensgemeinschaft; Ahmadis; Flüchtlingsanerkennung; Folgeverfahren; …
Auszug aus VG Magdeburg, 05.01.2018 - 5 A 179/17
Rn. 15 Die Furcht vor Verfolgung ist begründet, wenn dem Ausländer die genannten Gefahren aufgrund der in seinem Herkunftsland gegebenen Umstände in Anbetracht seiner individuellen Lage tatsächlich, d.h. mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit drohen (vgl. BVerwG, Urteil vom 20.02.2013 - 10 C 23.12 -, Juris). - BVerwG, 27.04.2010 - 10 C 5.09
Abschiebungsverbot; Anspruchsgrundlage; Beweismaß; beachtliche …
Auszug aus VG Magdeburg, 05.01.2018 - 5 A 179/17
Dabei streitet für einen Ausländer, der in seinem Herkunftsland bereits einen ernsthaften Schaden erlitten hat, die tatsächliche Vermutung, dass sich frühere Handlungen und Bedrohungen bei einer Rückkehr wiederholen werden (BVerwG, Urteil vom 27.04.2010 - 10 C 5.09 -, juris). - BVerwG, 27.04.2010 - 10 C 4.09
Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; Widerrufsverfahren; subsidiärer Schutz; …
Auszug aus VG Magdeburg, 05.01.2018 - 5 A 179/17
Hierfür sind Feststellungen über das Niveau willkürlicher Gewalt bzw. zu der sogenannten Gefahrendichte erforderlich, d.h. eine jedenfalls annäherungsweise quantitative Ermittlung der Gesamtzahl der in dem betreffenden Gebiet lebenden Zivilpersonen und der Akte willkürlicher Gewalt, die von den Konfliktparteien gegen Leib und Leben von Zivilpersonen in diesem Gebiet verübt werden, sowie eine wertende Gesamtbetrachtung mit Blick auf die Anzahl der Opfer und die Schwere der Schädigungen (Todesfälle und Verletzungen) bei der Zivilbevölkerung (ausführlich: BVerwG, Urteil vom 27.04.2010 - 10 C 4/09 - juris).
- BVerwG, 24.06.2008 - 10 C 43.07
Abschiebungsschutz wegen innerstaatlichen bewaffneten Konflikts (Irak); …
Auszug aus VG Magdeburg, 05.01.2018 - 5 A 179/17
Ein solcher "innerstaatlicher bewaffneter Konflikt" kann landesweit oder regional (z.B. in der Herkunftsregion des Ausländers) bestehen, er muss sich mithin nicht auf das gesamte Staatsgebiet erstrecken (vgl. BVerwG, Urteil vom 24.06.2008 - 10 C 43/07 - juris). - BVerwG, 17.11.2011 - 10 C 13.10
Abschiebungsverbot; Anspruchsgrundlage; Beschränkung der Revision; Beweismaß; …
Auszug aus VG Magdeburg, 05.01.2018 - 5 A 179/17
Damit liegt die Wahrscheinlichkeit, im Jahr 2017 Opfer eines Anschlages in der Provinz Kabul zu werden, bei einer geschätzten Einwohnerzahl von 4.372.977 (EASO, S. 43) bei 0, 057 % und folglich noch unterhalb der als beachtlich angenommenen Schwelle von 1:800 (entsprechend 0, 125 %) pro Jahr (vgl. BVerwG, Urteil vom 17.11.2011 - 10 C 13.10 - juris Rn. 22 f.). - BVerwG, 14.07.2009 - 10 C 9.08
Abschiebungsschutz wegen innerstaatlichen bewaffneten Konflikts (Irak); …
Auszug aus VG Magdeburg, 05.01.2018 - 5 A 179/17
Rn. 22 Dabei ist bezüglich der Gefahrendichte zunächst auf die jeweilige Herkunftsregion abzustellen, in die der Kläger typischerweise zurückkehren wird (BVerwG, Urteil vom 14.07.2009 - 10 C 9/08 - juris). - BVerwG, 26.10.1989 - 9 B 405.89
Klageabweisung ohne Beweisaufnahme - Aufklärungspflicht - Beweisantrag - …
Auszug aus VG Magdeburg, 05.01.2018 - 5 A 179/17
Rn. 17 - 9 B 405.89 -, juris). - BVerwG, 02.09.1997 - 9 C 5.97
Kein Asyl bei Durchqueren eines sicheren Drittstaates in einem verschlossenen und …
Auszug aus VG Magdeburg, 05.01.2018 - 5 A 179/17
Entscheidend für die Asylversagung ist lediglich der Nachweis der Einreise aus (irgend-) einem sicheren Drittstaat (vgl. BVerwG, Urteil vom 02. September 1997 - 9 C 5/97 -, BVerwGE 105, 194-199, zitiert nach juris m. w. N.).
- VG Cottbus, 07.07.2020 - 3 K 1464/17
Afghanistan:Flüchtlingseigenschaft wegen Zugehörigkeit zur sozialen Gruppe …
Rn. 39 Eine dem Kläger zu 1. möglicherweise drohende Verfolgung durch die Familie der Klägerin zu 2. steht nach Auffassung des Gerichts in keinem Zusammenhang mit einem flüchtlingsrechtlich relevanten Merkmal; insbesondere erfüllt eine solche nicht den Tatbestand der geschlechtsspezifischen Verfolgung (vgl. so auch: VG Magdeburg, Urt. v. 05. Januar 2018 - 5 A 179/17 -, juris, Rn. 18;… VG Würzburg, Urt. v. 7. Mai 2018 - W 1 K 17.30346 -, juris, Rn. 18;… VG Leipzig, Urt. v. 29. April 2017 - 8 K 1591/17.A -, juris, Rn. 23;… VG München, Urt. v. 25. April 2017 - M 26 K 16.34294 -, juris, Rn. 36). - SG Freiburg, 24.05.2022 - S 9 KG 3744/20
Sozialrechtliches Kindergeld - erleichterter Zugang von ausländischen jungen …
Deshalb kam und kommt es zu Sanktionen bis hin zur Tötung der Beteiligten durch das staatliche Justizsystem, traditionelle Rechtsmechanismen oder sogenannte "Ehrenmorde" (vgl. etwa VG Magdeburg, Urteil vom 05.01.2018, Az. 5 A 179/17 MD, veröff.
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Rechtsprechung
| OVG Sachsen, 03.04.2018 - 5 A 179/17.A |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Justiz Sachsen
Abs. 1 ZPO
Rechtliches Gehör; Antrag auf Terminsverlegung; Terminkollision; Referendarunterricht - juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Dresden, 08.11.2016 - 2 K 201/15
- OVG Sachsen, 03.04.2018 - 5 A 179/17.A
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (3)
- BGH, 15.11.2007 - RiZ(R) 4/07
Begriff der Maßnahme der Dienstaufsicht
Auszug aus OVG Sachsen, 03.04.2018 - 5 A 179/17
Denn es ist anerkannt, dass ein erheblicher Grund für eine Terminänderung auch in der Verhinderung eines Rechtsanwalts wegen der Verpflichtung, zur Zeit des anberaumten Verhandlungstermins Unterricht für Rechtsreferendare im Rahmen der Juristenausbildung zu erteilen, liegen kann (vgl. BGH, Urt. v. 15. November 2007 - RiZ (R) 4/07 -, juris Rn. 31). - BSG, 30.09.2015 - B 3 KR 23/15 B
Sozialgerichtliches Verfahren - Zumutbarkeit eines Terminverlegungsantrags - …
Auszug aus OVG Sachsen, 03.04.2018 - 5 A 179/17
Auf die Möglichkeit der Vertretung oder Unterbevollmächtigung darf hier regelmäßig noch nicht verwiesen werden (vgl. BSG, Beschl. v. 30. September 2015 - B 3 KR 23/15 B -, juris Rn. 12). - BVerwG, 05.05.2015 - 4 BN 2.15
Baurechtliche Genehmigung einer landwirtschaftlichen Tierhaltung auf einem …
Auszug aus OVG Sachsen, 03.04.2018 - 5 A 179/17
Es müssen dabei Umstände vorliegen, die es auch und gerade zur Gewährleistung des rechtlichen Gehörs erfordern, das im Falle der Verlegung eines bereits anberaumten Termins berührte Beschleunigungs- und Konzentrationsgebot zurückzustellen (vgl. BVerwG, Beschl. v. 5. Mai 2015 - 4 BN 2.15 - juris Rn. 4).
- OVG Sachsen-Anhalt, 14.08.2018 - 1 L 68/18
Auswahl bei Vorhandensein mehrerer geeigneter Bewerber für eine vorbehaltene …
In Fällen, in denen ein Rechtsanwalt an der Wahrnehmung eines Termins gehindert ist, ist grundsätzlich die Inanspruchnahme von Rechtsanwälten derselben Sozietät oder Bürogemeinschaft und gegebenenfalls die Heranziehung eines anderen Rechtsanwalts im Wege der Unterbevollmächtigung zumutbar (vgl. OVG LSA…, Beschluss vom 23. Januar 2018, a. a. O. Rn. 13; SächsOVG…, Beschluss vom 14. April 2015 - 1 A 406/14 -, juris Rn. 13, jew. m. w. N.; s. zur Unterbevollmächtigung bei Vertretung des Beteiligten durch einen Einzelanwalt auch BSG…, Beschluss vom 30. September 2015 - B 3 KR 23/15 B -, juris Rn. 12; SächsOVG, Beschluss vom 3. April 2018 - 5 A 179/17.A -, juris Rn. 5). - OVG Sachsen, 08.09.2021 - 6 A 524/19
Asylrecht; Tschetschenien; rechtliches Gehör; Terminsverlegungsantrag
Im Falle einer Terminkollision muss bei einem Einzelanwalt in der Regel - und vor allem bei einem ersten Verlegungsantrag - eine Terminverlegung erfolgen (SächsOVG, Beschl. v. 3. April 2018 - 5 A 179/17.A -, juris Rn. 5 m. w. N.). - OVG Sachsen, 08.09.2021 - 6 A 743/19
Asylrecht; Tschetschenien; rechtliches Gehör; Terminsverlegungsantrag
Im Falle einer Terminkollision muss bei einem Einzelanwalt in der Regel - und vor allem bei einem ersten Verlegungsantrag - eine Terminverlegung erfolgen (SächsOVG, Beschl. v. 3. April 2018 - 5 A 179/17.A - , juris Rn. 5 m. w. N.).
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