Rechtsprechung
| BVerwG, 10.10.2016 - 5 A 32.16, 5 AV 18.16 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Prozessfähigkeit eines geschäftsfähigen Betreuten bei Bestehen eines Einwilligungsvorbehalts des Betreuers
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Prozessfähigkeit eines geschäftsfähigen Betreuten bei Bestehen eines Einwilligungsvorbehalts des Betreuers
- rechtsportal.de
Prozessfähigkeit eines geschäftsfähigen Betreuten bei Bestehen eines Einwilligungsvorbehalts des Betreuers
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OVG Niedersachsen, 10.06.2015 - 4 ME 91/15
- BVerwG, 07.07.2015 - 5 C 15.15 5 AV 3.15
- BVerwG, 01.09.2015 - 5 C 37.15
- BVerwG, 10.10.2016 - 5 A 32.16, 5 AV 18.16
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 26.01.1996 - 5 B 219.95
Verwaltungsprozeßrecht: Nichtzulassungsbeschwerde durch einen Betreuten bei …
- BVerwG, 02.04.1998 - 3 B 70.97
Auszug aus BVerwG, 10.10.2016 - 5 A 32.16
Obwohl die Klägerin hinsichtlich der Erhebung der Nichtigkeitsklage nicht prozessfähig ist, begründet deren Einlegung ein begrenztes Prozessrechtsverhältnis, in dem der Senat eine Entscheidung über die Zulässigkeit mit der sich aus § 154 VwGO ergebenden Kostenfolge zu treffen hat (vgl. BVerwG, Beschluss vom 2. April 1998 - 3 B 70.97 - Buchholz 310 § 62 VwGO Nr. 27 m.w.N.).
- BVerwG, 11.12.2017 - 5 A 4.17
Verwerfung der "Nichtigkeitsklage" mangels Postulationsfähigkeit; Vorliegen eines …
Die von der Klägerin gegen die Beschlüsse des Bundesverwaltungsgerichts vom 10. Oktober 2016 in den Verfahren 5 A 32.16 bis 5 A 59.16 erhobene "Nichtigkeitsklage" wird verworfen.Auch in dem vorliegenden Verfahren sind unter dem Aktenzeichen 5 A 4.17 Nichtigkeitsklagen und Verzögerungsrügen zu den Entscheidungen des Senats in den Verfahren 5 A 32.16 bis 5 A 59.16 , also insgesamt 28 Einzelverfahren zusammengefasst.
Dies beruht darauf, dass die gegen die Beschlüsse des Bundesverwaltungsgerichts vom 10. Oktober 2016 in den Verfahren 5 A 32.16 bis 5 A 59.16 erhobene Nichtigkeitsklage offensichtlich unbegründet ist (vgl. BAG…, Beschluss vom 19. September 2007 - 3 AZB 11/07 - NZA 2008, 1030 Rn. 9; BVerwG…, Beschluss vom 1. Juli 2010 - 5 B 29.10 - juris Rn. 3 m.w.N.).
- OVG Niedersachsen, 03.07.2024 - 14 LA 87/24
Voraussetzungen der Prozessunfähigkeit eines Beteiligten i.R.e. Antrags auf …
Auch in dem vorliegenden Verfahren sind unter dem Aktenzeichen 5 A 4.17 Nichtigkeitsklagen und Verzögerungsrügen zu den Entscheidungen des Senats in den Verfahren 5 A 32.16 bis 5 A 59, 16 also insgesamt 28 Einzelverfahren zusammengefasst. - OVG Niedersachsen, 09.10.2024 - 2 LA 170/24
Sinn und Zweck der Bestellung eines Prozess- und Verfahrenspflegers, die …
- OVG Niedersachsen, 26.01.2024 - 8 LB 104/23
Klageerhebung durch einen prozessunfähigen Beteiligten; Fehlende Genehmigung der …
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