Rechtsprechung
| OVG Sachsen, 25.10.2010 - 5 A 376/08 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Justiz Sachsen
SächsKAG § 19 Abs. 1, § 18 Abs. 1; GG Art 12 Abs. 1, Art 3 Abs. 1; SächsVerf Art 10 Abs. 1 S. 1; VwGO § 124 Abs. 2 Nr. 1, § 124 Abs. 2 Nr. 2
Ernstliche Zweifel, rechtliche oder tatsächliche Schwierigkeiten, Abwasserbeitrag, landwirtschaftliche Nutzung, Außenbereich - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Rechtmäßigkeit einer abwasserrechtlichen Gleichbehandlung von dem landwirtschaftlichen Betrieb dienenden Flächen mit anderen Grundstücksflächen; Erforderlichkeit einer über eine Differenzierung zwischen unbeplanten Innenbereich und Außenbereich hinausgehenden ...
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechtmäßigkeit einer abwasserrechtlichen Gleichbehandlung von dem landwirtschaftlichen Betrieb dienenden Flächen mit anderen Grundstücksflächen; Erforderlichkeit einer über eine Differenzierung zwischen unbeplanten Innenbereich und Außenbereich hinausgehenden ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Leipzig, 14.05.2008 - 6 K 1297/05
- OVG Sachsen, 25.10.2010 - 5 A 376/08
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (2)
- OVG Sachsen, 25.09.2000 - 3 BS 72/00
Auszug aus OVG Sachsen, 25.10.2010 - 5 A 376/08
Dabei können die Gründe, aus denen heraus bei einer verwaltungsgerichtlichen Entscheidung ernstliche Zweifel an der Richtigkeit einer Entscheidung bestehen, auch aus einer unzureichenden Ermittlung und Feststellung des entscheidungserheblichen Sachverhalts resultieren (…vgl. BVerfG, Kammerbeschl. v. 23.6.2000 a. a. O.; SächsOVG, Beschl. v. 25.9.2000, NVwZ-RR 2001, 486). - OVG Sachsen, 12.07.2007 - 5 B 565/05
Abgabenrecht; Abwasserbeitrag; Vorteilsbegriff; Abwasserbeseitigungskonzept; …
Auszug aus OVG Sachsen, 25.10.2010 - 5 A 376/08
Insbesondere wird ein abgestufter nutzungsbezogener Vollgeschossmaßstab als zulässigerachtet (vgl. SächsOVG, Urt. v. 12.7.2007, SächsVBl. 2008, 17;… Beschl. v. 31.1.2006 - 5 BS 315/05 - SächsOVG, Urt. v. 21.10.1999, SächsVBl. 2000, 66 = JbSächsOVG 7, 258; Beschl. v. 25.2.1998, SächsVBl. 1998, 141).
- OVG Sachsen, 02.11.2016 - 5 A 519/14
Schmutzwasserbeitrag; privater Anschlussaufwand ; Druckentwässerung mit privater …
Ein derart abgestufter, nutzungsflächenbezogener Vollgeschossmaßstab ist als geeigneter Verteilungsmaßstab im Abwasserbeitragsrecht anerkannt (st. Rspr., u. a. SächsOVG, Beschl. v. 25. Oktober 2010 - 5 A 376/08 -, juris Rn. 11, u. v. 13. Mai 2009 - 5 B 294/09 -, juris Rn. 15). - VG Oldenburg, 03.03.2008 - 5 B 378/08
Verfahrensrecht, Ausreisefrist, Verzicht, Asylverfahren, Antragsfiktion, Kinder, …
Die aufschiebende Wirkung der Klage (5 A 376/08) der Antragstellerin gegen die Abschiebungsandrohung im Bescheid des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge vom 05. Februar 2008 wird angeordnet.Der Antrag der Antragstellerin, die gem. § 75 AsylVfG kraft Gesetzes ausgeschlossene aufschiebende Wirkung ihrer Klage (5 A 376/08) gegen die in Ziffer 3. des Bescheides des Bundesamtes vom 05. Februar 2008 verfügte Abschiebungsandrohung gem. § 80 Abs. 5 VwGO anzuordnen, ist begründet.
- OVG Sachsen, 15.08.2011 - 3 A 230/10
Sicherstellung eines verschlossenen Fahrzeugs bei geöffnetem Fenster durch …
Die besonderen Schwierigkeiten müssen sich auf Fragen beziehen, die für das konkrete Verfahren entscheidungserheblich sind (…Kopp/Schenke, VwGO, 17. Aufl. 2011, § 124 Rn. 9; SächsOVG, Beschl. v. 25. Oktober 2010 - 5 A 376/08 -, juris Rn. 14; Beschl. v. 16. April 2008, SächsVBl. 2008, 191).
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